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Klausur der Sozialdemokraten: SPD: Unter Erfolgsdruck

Klausur der Sozialdemokraten

SPD: Unter Erfolgsdruck

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    Gabriel wirft Regierung Käuflichkeit vor
    Gabriel wirft Regierung Käuflichkeit vor Foto: DPA

    Sigmar Gabriel wollte sich die gute Laune nicht verderben lassen. Auf die eher verhaltenen Reaktionen auf den von ihm propagierten Leitstern vom "neuen Fortschritt" ging der Parteichef nicht weiter ein.

    "Eine ausgesprochen lebendige Tagung" ohne großen Streit liege hinter der SPD, betonte er nach der zweitägigen Vorstandsklausur bei Potsdam. Auch das dazu präsentierte 43-seitige Papier, das neben allerlei SPD-Dauerbrennern nur wenig Neues bot, löste keine Begeisterung aus. Parteifreunde, die auf klarere programmatische Botschaften gehofft hatten, wurden enttäuscht. Einiges spricht dafür, dass auch diese Fleißarbeit wie zahlreiche frühere SPD-Schriften in einer Schublade in der Parteizentrale verschwindet.

    Nach dem langen Brüten über eine "große Idee" zur Revitalisierung der SPD ging es zum Schluss auch um Konkretes. Positionen zur Pflege und zum Afghanistan-Einsatz wurden verabschiedet. Gesprochen wurde auch über die richtige Strategie für das Superwahljahr.

    Zum heimlichen Star des SPD-Treffens am eisbedeckten Templiner See wurde Olaf Scholz, der mit seiner unaufgeregten Seriosität wie ein Gegenpol zum impulsiven SPD-Chef wirkt. Der Einzug von Scholz ins Hamburger Rathaus in gut vier Wochen gilt nach den guten Umfragen fast nur noch als Formsache.

    Einige hatten dem Parteivize die gute Figur, die der Spitzenkandidat seit dem plötzlichen Ende des schwarz-grünen Bündnisses in der Hansestadt an den Tag legt, so nicht zugetraut. Angetan zeigen sich inzwischen viele von dem betont pragmatischen und wirtschaftsfreundlichen Kurs, mit dem der einstige Parteilinke daran geht, den ehemaligen SPD-Erbhof zurückzuerobern. Für seinen Wahlkampf hat Scholz nur ganz sparsam Unterstützung aus Berlin angefordert.

    Nach dem Erfolg in NRW wäre für die Bundes-SPD ein Kantersieg in Hamburg der gewünschte Stimmungsauftakt nach Maß für das lange Wahljahr 2011. Unwahrscheinlich ist jedoch, dass sich bei den sechs folgenden Wahlen solche Erfolgserlebnisse wiederholen. Unter dem Strich eher durchwachsen, so lauten die wohl realistischen Prognosen in der SPD-Spitze für die Wahlausgänge vor allem in Baden-Württemberg oder Mecklenburg-Vorpommern.

    Zunehmende Fragen nach Kanzlerkandidatur

    Ob die Wahlkämpfer in den Ländern noch rechtzeitig beflügelnden Rückenwind aus Berlin erhalten, ist eher ungewiss. Die für die kommenden Monate angekündigten SPD-Richtungsentscheidungen zu Finanzen, Wirtschaft oder Gesundheit dürften kaum geräuschlos über die Bühne gehen.

    Gefragt ist dabei vor allem die bislang noch oft schwankende Führungsrolle des SPD-Vorsitzenden. Sollte sich daran nichts ändern, könnte es für Gabriel nach dem Wahlmarathon parteiintern ungemütlich werden. Kaum zu verhindern ist, dass er zunehmend mit der Frage konfrontiert wird, wer denn die SPD in die nächste Bundestagswahl führen soll. Joachim Schucht, dpa

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