Die Bundeswehr startet am Freitag Hilfsflüge in das nordirakische Krisengebiet. Nach dpa-Informationen vom Donnerstag werden vier Transall-Flugzeuge zunächst 36 Tonnen Sanitätsmaterial und Lebensmittel nach Erbil im kurdischen Autonomiegebiet transportieren. Dort sollen die Hilfsgüter an UN-Organisationen übergeben werden, die sie unter der notleidenden Bevölkerung verteilen wollen.
Die Flugzeuge sollen am Freitagfrüh vom Luftwaffen-Stützpunkt im schleswig-holsteinischen Hohn starten und nach einer Zwischenlandung in der Türkei am Abend im Irak eintreffen.
Merkel schließt Waffenlieferungen in Nordirak nicht aus
Rüstungsgüter werden zunächst nicht transportiert. Allerdings schließt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Option auch nicht mehr grundsätzlich aus. "Es gibt bei Rüstungsexporten für die Regierung immer einen politischen und rechtlichen Spielraum, und den werden wir, wenn nötig, ausschöpfen", sagte die Kanzlerin der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vom Freitag mit Blick auf die geltenden Richtlinien für die Ausfuhr von Waffen. Dem IS-Terror entkommen: Jesiden schildern Drama im Irak
"Was die Menschen im Nordirak, Jesiden, Christen und andere, durch die Terrorgruppe Islamischer Staat erleiden, ist entsetzlich", sagte Merkel. "Das Vorrücken dieser Extremisten zu stoppen und den Notleidenden zu helfen, ist eine Aufgabe für die gesamte internationale Gemeinschaft." Dazu seien humanitäre Hilfe und die mögliche Lieferung von Ausrüstung für die erforderlich, die gegen die Terroristen kämpfen.
Steinmeier schließt Waffenlieferungen nicht mehr aus
Während die USA und auch einige EU-Staaten die Kurden im Nordirak bereits mit Waffen beliefern oder dies angekündigt haben, hatte die Bundesregierung zunächst angekündigt, sogenannte nicht-tödliche Geräte zur Verfügung stellen zu wollen. Dazu zählen etwa gepanzerte Fahrzeuge, Nachtsichtgeräte oder Schutzwesten. Angesichts der Krise kündigte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) dann aber an, eine großzügigere Auslegung der Richtlinien zum Rüstungsexport prüfen zu wollen - und schloss Waffenlieferungen ausdrücklich nicht mehr aus.
Merkel betonte im Gespräch mit der HAZ, zum Thema Ausrüstungs- und Waffenlieferungen seien noch "keine Entscheidungen getroffen". Sie bestätigte aber, dass ein Kriterium bei den Überlegungen der Bundesregierung "deutsche Sicherheitsinteressen" seien. Sie bezog sich damit auf einen Passus in den Rüstungsexportrichtlinien, wonach solche Exporte in Konfliktregionen in Einzelfällen wegen "besonderer außen- oder sicherheitspolitischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland" genehmigt werden können. dpa, afp