Die blaue Wand im Saal der Bundespressekonferenz soll die Gäste ins rechte Licht setzen. Sie lässt ihre Gesichter gesünder, natürlicher erscheinen, womöglich beruhigt die sorgfältig ausgewählte Farbe auch ein wenig. Auf Fotos und Fernsehbildern ist allerdings meist nur zu sehen, was sich direkt auf dem Podium abspielt. Die Abläufe weiter hinten im Saal sind seit einiger Zeit so, dass sie vielen Beteiligten die Zornesröte ins Gesicht treiben. Die Bundespressekonferenz kämpft gerade mit sich selbst. Es geht um den Streit zwischen Mitgliedern, darum, was erlaubt ist und was nicht. Es geht aber auch darum, was sich draußen abseits der blauen Wand abspielt. Es geht um die Pressefreiheit.
Drei Mal in der Woche lädt der 1949 gegründete Verein der Bundespressekonferenz (BPK) in der Regel zur Regierungspressekonferenz. Vorne im großen Saal die blaue Wand mit den Holzbuchstaben, davor 210 festmontierte Klappstühle, von denen wegen der Corona-Regeln derzeit aber nur maximal 41 an Korrespondenten vergeben werden können. Rechts die große Fensterfront, dahinter die Spree. Das Reichstagsgebäude liegt in Sichtweite, die Abgeordnetenhäuser und das Kanzleramt sind nah. Was die Regierungspressekonferenz weltweit einzigartig macht: In keinem anderen Land organisieren Journalistinnen und Journalisten ihre Pressekonferenzen mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur selbst. Die BPK lädt ein, die Regierenden und andere kommen und sind zu Gast. Kanzlerin Angela Merkel beispielsweise mit ihrer jährlichen Sommerpressekonferenz. Inhaltliche Vorgaben für Fragen gibt es nicht.
Die Regierungspressekonferenz ist weltweit einmalig
„Wir haben als Bundespressekonferenz einen besonderen Zugang zu Politikern, zu Ministerien oder auch zu Verbänden, und wir müssen deshalb auch besonders viel aushalten“, sagt Mathis Feldhoff, der Vorsitzende des Vereins der Bundespressekonferenz. Die BPK hat den Umzug von Bonn nach Berlin ausgehalten, einige scharfe Debatten zwischen Journalisten und Regierungsvertretern, sie hat hitzige Mitgliederversammlungen erlebt. Die aktuelle Debatte sprengt den bisherigen Rahmen.
Der Konflikt begann bereits vor etwa sechs Jahren. Damals ging das unkonventionelle Format „Jung und Naiv“ in der BPK an den Start und fiel mit bewusst einfach formulierten Fragen auf. Je erfolgreicher die beiden Journalisten Tilo Jung und Alexander Theiler im Internet damit wurden, desto mehr erzürnten sich andere Vereinsmitglieder. Es werde hier kein Journalismus, sondern lediglich ein Geschäftsmodell betrieben, war und ist ein oft gehörter Vorwurf. Die Aufregung ist immer noch da, hat sich aber ein wenig gelegt. Was auch an dem Blogger Boris Reitschuster liegen dürfte.
Boris Reitschuster mischt die Pressekonferenz auf
Reitschuster ist derzeit wohl eines der unbeliebtesten BPK-Mitglieder. Den gebürtigen Augsburger dürfte das nicht großartig stören, er setzt ohnehin auf Abgrenzung. In 16 Jahren als Korrespondent in Moskau sei er „allergisch geworden gegen Ideologen, Sozialismus-Nostalgiker und Journalisten-Kollegen, die brav die Regierung loben und umso heftiger die Opposition kritisieren“, schreibt er und erklärt, er wolle einen Kontrast setzen zum „betreuten Informieren“. Reitschuster leitete unter anderem von 1999 bis 2015 das Büro des Nachrichtenmagazins Focus in Moskau. Er volontierte bei der Augsburger Allgemeinen, ehemalige Kollegen sind immer noch beeindruckt von seinen Fähigkeiten, beschreiben ihn als fleißigen, wissbegierigen und blitzschnellen Kollegen.
Reitschuster hat gerade in der Corona-Pandemie viel Aufmerksamkeit bekommen. Er ist argumentativ auf Seiten der Impfskeptiker, spricht denen das Wort, die sich ihrer Freiheitsrechte beraubt sehen. Als Lügenpresse würde Reitschuster seine Kollegen in der BPK nicht beschimpfen, aber er zieht einen Strich - mit ihm auf der einen, hellen Seite und „den Medien“ auf der anderen, der dunklen Seite der Macht. Den Beteiligten der Regierungspressekonferenz vom Montag etwa wirft er vor, beim Thema Intensivbetten nicht konsequent nachgefragt zu haben. Er selber habe aus Zeitgründen nicht im Saal sein können. Aber wenn, macht Reitschuster deutlich, hätten die Menschen durch ihn erfahren, was wirklich Sache ist. In seinen Augen wäre es „ganz, ganz wichtig gewesen, da nachzufragen, die Regierung hier wirklich festzunageln“, erklärt er.
"Warweg und Reitschuster haben recht, die anderen unrecht"
Eher unten auf der BPK-Beliebtheitsskala stehen auch der Journalist Florian Warweg und sein Arbeitgeber RT.DE, früher besser bekannt als Russia Today. RT.DEist Bestandteil eines weltweiten Medien-Netzwerks, dessen Zentrale in Moskau liegt. Die Fragen der Mitarbeiter haben mit Regierungshandeln oft nichts oder nur am Rande zu tun. Beispielsweise dann, wenn es darum geht, ob sich die Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock Völkerrechtlerin nennen darf. Was das Bundesinnenministerium dazu beitragen kann, weiß im Saal außer Warweg niemand.
Mathis Feldhoff hat schon unzählige Regierungspressekonferenzen geleitet, er ist erfahren und abgeklärt. Die Fragetechnik von Boris Reitschuster und Florian Warweg versetzt aber auch den langjährigen ZDF-Korrespondenten immer wieder in Erstaunen. „Das Problem in der Argumentation der beiden ist oft: Sie haben recht und alle anderen haben unrecht.“ Jeder Journalist habe eine Position, das sei klar, aber man müsse eben auch andere Meinungen zulassen und abbilden.
BPK-Mitglieder schreiben offenen Brief
Mehr als fünf Dutzend Vereinsmitglieder gaben in einem offenen Brief ihrer Sorge über eine „Instrumentalisierung des Vereins und der Pressekonferenzen durch teilnehmende Korrespondenten“ Ausdruck. Warweg und Reitschuster, die namentlich nicht genannt werden, reagierten mit eigener Berichterstattung. Die darauf folgenden Kommentare waren Anlass für den BPK-Vorstand, bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Unbekannt zu stellen. „Der Vorstand sieht in zahlreichen dieser Nutzerkommentare strafrechtliche relevante Hassäußerungen, Beleidigungen sowie Aufrufe zu Gewalt gegen Mitglieder der Bundespressekonferenz.“ Reitschuster entschuldigte sich und veranlasste „umgehend die Löschung von Kommentaren“.
Die Bundespressekonferenz sei ein zentraler, einzigartiger und schützenswerter Ort der Pressefreiheit und der professionellen Informationsbeschaffung, heißt es in dem offenen Brief weiter. Und die Mitglieder sind entschlossen, ihn zu verteidigen. Wer die BPK für propagandistische Zwecke und für die Verbreitung von Verschwörungsmythen und Desinformationen benutze, für Polarisierung und Profilierung, der habe hier „keinen Platz.“
Anmerkung:Der Autor dieses Berichts ist seit vielen Jahren Mitglied der Bundespresskonferenz und hat den offenen Brief mit unterzeichnet.
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