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Islamkritik: Thilo Sarrazin im Kreuzfeuer

Islamkritik

Thilo Sarrazin im Kreuzfeuer

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    Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin von der SPD.
    Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin von der SPD. Foto: DPA

    Thilo Sarrazin steht in einem heftigen Kreuzfeuer der Kritik: Der Zentralrat der Juden wirft ihm "rassistische Hasstiraden" vor, die Union erinnern seine Äußerungen an den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders.

    Stephan Kramer, Generalsekretär des Zentralrats der Juden, hat Thilo Sarrazins Äußerungen zur Integrationsbereitschaft von Ausländern heftig kritisiert. Sarrazin lasse seit Monaten "rassistische Hasstiraden" los, sagte Kramer dem Norddeutschen Rundfunk. Die Art und Weise, wie Sarrazin mit dem Problem der Integration umgehe, sei "extrem gefährlich". Außerdem seien seine Aussagen zum "großen Teil überzogen und falsch", so der Generalsekretär.

    Der 65-jährige Sarrazin, im Vorstand der Bundesbank, kritisiert in seinem neuen Buch "Deutschland schafft sich ab" scharf die Sozial-, Bildungs- und Einwanderungspolitik. Eine Armee von Integrationsbeauftragten und Islamforschern bemühe sich um "Verharmlosung, Selbsttäuschung und Problemleugnung". In seinem Buch warnt Sarrazin vor einer Überfremdung Deutschlands. 40 Prozent der muslimischen Migranten lebten von Transfer-Leistungen. In der Summe, so Sarrazin, kosteten die Migranten

    Derweil schließt Berlins SPD-Chef Michael Müller ein neues Parteiausschlussverfahren gegen den Berliner Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin nicht aus. Im RBB-Inforadio verwies Müller am Donnerstag auf das Urteil der Berliner SPD-Schiedskommission vom März, wonach weiter geprüft werden müsse, wie sich Thilo Sarrazin in der Partei verhalte. Es werde jetzt "überprüft, ob es da vielleicht neue Anhaltspunkte gibt und man sich dann auch juristisch auf diesem Wege trennt", sagte der Parteichef.

    Generalsekretärin Andrea Nahles warf ihm vor, den Namen der SPD zu missbrauchen. Sarrazin sei ein unterbeschäftigter Bundesbanker mit ausgeprägter Profilneurose, sagte Nahles dem Hamburger Abendblatt. Er treibe ein vergiftetes Spiel mit Ängsten und Vorurteilen. Zuvor hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel Thilo Sarrazin bereits den Parteiaustritt nahegelegt.

    Die Grünen fordern Konsequenzen für die künftige Besetzung des Führungsgremiums der Notenbank. "Das Ernennungsverfahren für Bundesbank-Vorstände sollte reformiert werden", sagte der Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick dem Portal Handelsblatt Online am Donnerstag.

    Frei werdende Vorstandsposten sollten ihm zufolge öffentlich ausgeschrieben werden. Dann solle die Bundesregierung eine Vorauswahl geeigneter Kandidaten treffen, wobei die Bundesbank das Recht zur Stellungnahme erhalten solle. Danach plädiert Schick für eine öffentliche Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags. Auf dessen Empfehlung solle schließlich der Bundestag das neue Mitglied des Vorstands mit einfacher Mehrheit wählen. Für Männer wie Thilo Sarrazin wäre dann wohl kein Platz mehr.

    Die Union legt dem SPD-Politiker den Rückzug aus dem Vorstand der Deutschen Bundesbank nahe. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (Donnerstagausgabe) griff der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), den Bundesbank-Vorstand scharf an: "Sarrazin legt einen neuen Aufguss seiner islamfeindlichen und menschenverachtenden Tiraden gegen muslimische Migranten vor. Ich frage mich, wie lange die Deutsche Bundesbank dem noch tatenlos zuschauen will."

    Der CDU-Außenpolitiker warf Sarrazin vor, durch rassistische Äußerungen Ressentiments gegen Migranten zu schüren. "Er macht nach, was der Rechtspopulist Geert Wilders in den Niederlanden vorgemacht hat", sagte Polenz. kna, dpa, ddp, AZ

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