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Iran-Konflikt: Obama: "Werde nicht zögern, Gewalt anzuwenden"

Iran-Konflikt

Obama: "Werde nicht zögern, Gewalt anzuwenden"

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    Nicht immer einer Meinung: Israels Ministerpräsident Netanjahu und US-Präsident Obama. Foto: Ron Sachs/Archiv dpa
    Nicht immer einer Meinung: Israels Ministerpräsident Netanjahu und US-Präsident Obama. Foto: Ron Sachs/Archiv dpa

    Kurze Atempause in der Nahostkrise? Es scheint so, als ob ein Angriff Israels auf den Iran zumindest nicht direkt bevorstehen würde. Doch das kann sich schnell ändern.

    US-Präsident Barack Obama hat sich für eine diplomatische Lösung des Atomstreits mit dem Iran ausgesprochen, zugleich aber seine harte Haltung bei einem Scheitern unterstrichen. "Ich werde nicht zögern, Gewalt anzuwenden, wenn sie nötig ist, um die Vereinigten Staaten und ihre Interessen zu verteidigen", sagte Obama am Sonntag vor einem Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag in Washington.

    Obama sieht Chance für diplomatische Lösung von Atomstreit mit Iran

    Das ist Barack Obama

    Barack Hussein Obama Junior wurde am 4. August 1961 in Honolulu (Hawaii) geboren.

    Die Mutter war eine Anthropologin aus den USA, Obamas Vater, der die Familie wenig später verließ, war Kenianer.

    Von 1967-1970 lebte Obama in Jakarta (Indonesien), bevor die Familie wieder nach Hawaii zurückkehrte.

    Obama studierte in New York Politikwissenschaften und wenig später an der renomierten Harvard University Jura. Er beendete sein Studium als Juris Doctor.

    In Harvard lernte er 1988 auch Michelle Robinson kennen, die ebenfalls Jura studierte. 1992 heiratet das Paar und bekommt zwei Töchter.

    In Chicago schlug Obama 1992 schließlich eine politische Laufbahn ein. Er unterstützte Bill Clinton bei seinem Wahlkampf um die US-Präsidentschaft.

    Am 20. Januar 2009 wurde er zum 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt.

    Am 17. Januar 2009 wurde er als erster dunkelhäutiger Präsident Amerikas in sein Amt eingeführt.

    Im selben Jahr noch wurde ihm der Friedensnobelpreis für seinen Einsatz zur Stärkung der internationalen Diplomatie verliehen.

    Seitdem hatte Obama Schwierigkeiten, den enorm hohen Erwartungen standzuhalten. Die Wirtschaftskrise setzte seiner Regierung, die ohnehin leere Kassen übernommen hatte, schwer zugesetzt.

    Dennoch wurde Obama im November 2012 wiedergewählt. In einem Kopf-an-Kopf-Rennen setzte er sich gegen seinen Konkurrenten Mitt Romney durch.

    Er glaube, dass die Diplomatie einhergehend mit Druck noch zu einer Lösung des Atomstreits führen könne, sagte Obama in einer Rede vor tausenden Delegierten der pro-israelischen Lobbyorganisation AIPAC. Die USA und Israel stimmten darin überein, dass der Iran bislang noch nicht über eine Atombombe verfüge. Zudem sei der Iran unter großem Druck. Obama warnte vor "zuviel Gerede" über Krieg. Davon profitiere nur die iranische Regierung und treibe den Ölpreis in die Höhe, was wiederum der Finanzierung des iranischen Atomprogramms diene.

    Notfalls will Obama Gewalt gegen Iran anwenden

    Obama hatte erst am Freitag vor einem vorschnellen Angriff auf den Iran gewarnt, um es dem Land nicht zu ermöglichen, sich international als "Opfer" darzustellen. Zugleich bezeichnete der US-Präsident einen atomar bewaffneten Iran für die USA als "inakzeptabel" und wertete diese Aussage als deutliche Beschreibung der Haltung Washingtons sowohl an die Adresse Israels als auch des Iran. Über eine Beteiligung der USA an einem möglichen Angriff auf Iran wird bereits seit längerer Zeit spekuliert.

    Israels Präsident Peres: "Wenn wir gezwungen werden zu kämpfen, werden wir gewinnen"

    Wie der Konflikt um Irans Atomprogramm 2011 eskalierte

    Viele Länder vermuten, dass der Iran heimlich an Atomwaffen baut. Teheran bestreitet das und pocht auf sein Recht auf Kernenergie. Im Januar 2011 scheitern die Gespräche über Irans Atomprogramm. Zum Jahresende spitzt sich der Konflikt zu:

    8. November: Der Iran hat laut einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA vermutlich an der Entwicklung der Atombombe gearbeitet. Teheran weist das zurück. Mehrere Länder fordern, die Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen - darunter auch Deutschland.

    18. November: Der IAEA-Gouverneursrat setzt Teheran eine letzte Frist bis Ende März 2012, alle Fragen im Atomstreit zu beantworten. Der Iran antwortet mit der Ankündigung eines Luftabwehrmanövers.

    21. November: Großbritannien bricht sämtliche Verbindungen zu iranischen Banken ab. Diese spielten eine zentrale Rolle für die Finanzierung des Atomprogramms, heißt es.

    28. November: Die Bundesregierung setzt sich für einen Stopp aller Ölimporte aus dem Iran in die EU ein. Ein solches Embargo könnte nach Angaben von Diplomaten schon Anfang 2012 in Kraft treten.

    29. November: Aus Protest gegen britische Sanktionen und den Tod eines Atomwissenschaftlers stürmen iranische Studenten das Gelände der britischen Botschaft in Teheran.

    30. November: Großbritannien weist sämtliche Diplomaten und Mitarbeiter der iranischen Botschaft in London aus. Im Gegenzug verweist der Iran britische Diplomaten des Landes und warnt den Westen vor einem Militärschlag. Deutschland und die Niederlande rufen ihre Botschafter aus Teheran zurück.

    1. Dezember: Angebliche Pläne des Irans für Anschläge auf US- Streitkräfte in Deutschland sorgen für Wirbel. Sie haben aber offenbar keine Grundlage. Die 27 EU-Außenminister beschließen, ein Verbot von Öleinfuhren aus dem Iran vorzubereiten. Das Finanzsystem des Landes soll vom Westen abgeschnitten werden.

    2. Dezember: Trotz Bedenken des Weißen Hauses stimmt der US-Senat für neue Sanktionen gegen die Teheraner Zentralbank. Unternehmen oder Geldhäusern, die mit der iranischen Notenbank zusammenarbeiten, soll der Zugang zum US-Markt verwehrt werden.

    14. Dezember: Die iranische Regierung dementiert Berichte, sie wolle bei Manövern die Straße von Hormus für Öltransporte sperren. Das war zuvor von iranischen Abgeordneten angekündigt worden.

    24. Dezember: Der Iran beginnt Seemanöver im Persischen Golf. Das Außenministerium erklärt, im Kriegsfalle könne die Straße von Hormus gesperrt werden.

    27. Dezember: Vizepräsident Mohammed Reza Rahimi erweitert die Blockadedrohung auf den Fall neuer Sanktionen: «Wenn sie (der Westen) Sanktionen gegen iranisches Öl verhängen, wird kein Tropfen Öl mehr durch die Straße von Hormus gelassen.» Die USA wiederholen daraufhin ihre Drohung mit neuen Sanktionen im Atomstreit mit Teheran.

    28. Dezember: Die US-Marine betont ihre «robuste Präsenz» im Persischen Golf und erklärt die Freiheit der Meere für unerlässlich.

    30. Dezember: Der Iran kündigt den Test von «Langstreckenraketen» an. Es geht um Mittelstreckenraketen bis 2000 Kilometer Reichweite, die alle US-Militäreinrichtungen am Golf erreichen können. Die USA geben die geplante Lieferung von Abfangraketen an die Vereinigten Arabischen Emirate bekannt. Zuvor hatten die USA schon Saudi-Arabien die Lieferung von 84 Kampfflugzeugen des Typs F-15 zugesagt.

    31. Dezember: Der Iran erklärt sein Interesse an einer Wiederaufnahme der Atomgespräche. Die EU reagiert zurückhalten. US-Präsident Obama unterzeichnet unter Protest den Militärhaushalt, der Sanktionen gegen die iranische Zentralbank vorsieht, die die iranischen Ölgeschäfte lahmlegen sollen.

    Bei der AIPAC-Veranstaltung am Sonntag in Washington sagte der israelische Präsident Schimon Peres: "Frieden ist immer unsere erste Option, aber wenn wir gezwungen werden zu kämpfen, werden wir gewinnen." Im Iran sei ein "teuflisches, brutales und moralisch korruptes Regime" an der Macht. Es sei als "Finanzier eines weltweiten Terrors" eine Gefahr für die gesamte Welt.

    Außeminister stellt klar: Israel entscheidet gegen Iran selbständig

    Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman kündigte am Sonntag mit Blick auf das iranische Atomprogramm und ein angedrohtes militärisches Eingreifen Israels "unabhängige" Entscheidungen seines Landes an. "Wir sind ein souveräner Staat und treffen Entscheidungen letztlich gemäß unserer Einschätzung der Situation", sagte Lieberman im israelischen Rundfunk. Die Entscheidungen sollten zudem "in aller Stille" fallen. "Ständiges Gerede dient niemandem", sagte Lieberman. Der vom Iran eingeschlagene Kurs sei zudem "klar".

    Netanjahu trifft am Montag Obama

    Netanjahu will am heutigen Montag in Washington mit Obama zusammenkommen. Bei dem Gespräch soll es vor allem um das iranische Atomprogramm gehen. Der Westen verdächtigt Teheran, heimlich nach Nuklearwaffen zu streben. Die iranische Regierung weist dies zurück. Israel fühlt sich durch das iranische Atomprogramm bedroht und erklärte wiederholt, einen Angriff auf die iranischen Atomanlagen nicht auszuschließen. Die internationalen Gespräche in dem Atomstreit liegen seit gut einem Jahr auf Eis. Die Europäische Union und die USA verstärkten seither ihre Sanktionen gegen den Iran drastisch. Wie lange es nun ruhig bleibt, ist absolut ungewiss. afp/AZ

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