Die Bundesregierung bereitet Waffenlieferungen in den Irak für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor. Auch Italien will leichte Waffen an die Kurden liefern.
Ursula von der Leyen: Die Terroristen des Islamischen Staates "müssen gestoppt werden"
"Wir sind im Grundsatz bereit, im Rahmen unserer Möglichkeiten Waffen und Munition bereit zu stellen." Das sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem gemeinsamen Auftritt mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Die Terroristen des Islamischen Staates "müssen gestoppt werden". Der Bundestag soll über die Lieferungen lediglich unterrichtet werden und nicht entscheiden. Hier droht Streit mit der Opposition.
Italien ist ebenfalls bereit, den kurdischen Kämpfern im Nordirak leichte automatische Waffen und die dazugehörige Munition zu liefern. Das sagte Verteidigungsministerin Roberta Pinotti am Mittwoch bei einer Anhörung im Parlament in Rom. Die schnelle Lieferung von militärischem Material sei möglich, "bestimmt für die persönliche Verteidigung und die des Gebietes". Wenn diese Linie der Regierung vom Parlament geteilt werde, dann könnte die Lieferung bereits in wenigen Tagen erfolgen, führte sie aus. Italien sei auch bereit, die Waffen anderer Länden in den Irak zu bringen.
Militärische Hilfe keine langfristige Lösung der Krise
Zuvor hatte Außenministerin Federica Mogherini vor dem Parlament erklärt, militärische Hilfe für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat sei zwar kurzfristig unabdingbar, sie stelle aber schwerlich eine langfristige Lösung dieser Krise dar.
Auch die USA, Großbritannien und Frankreich haben bereits mitgeteilt, Waffenlieferungen für die Kurden im Nordirak vorzubereiten. (dpa)