Die Bundeswehr wird in dieser Woche ihre Hilfstransporte in den Nordirak fortsetzen. Ab Mitte der Woche sollen weitere 100 Tonnen humanitäre Güter in die Krisenregion gebracht werden, so ein Sprecher des Verteidigungsministerium. Dabei handle es sich vor allem um Lebensmittel, Sanitätsmaterial und Decken. Bereits in der Vorwoche hatte die
Lieferung nicht-humanitärer Güter
In der kommenden Woche könnte die Bundeswehr erstmals auch nicht-humanitäre Güter in das Krisenland fliegen, erklärte der Sprecher weiter. Dabei handle es sich um Ausrüstungsgegenstände, die nicht zur Tötung von Menschen verwendet werden könnten. Beispiele für solche Güter wären etwa Schutzfahrzeuge, Nachtsichtgeräte und Sprengfalldetektoren.
Lieferung von Waffen noch unklar
Ob Deutschland auch Waffen in den Irak liefern wird, ist nach Angaben der zuständigen Ministerien noch nicht entschieden. Die Außenminister der Europäischen Union hatten Ende vergangener Woche grundsätzlich Waffenlieferungen an die irakischen Kurden zugestimmt. Diese sollen im Kampf gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) verwendet werden.
"Nichts ausgeschlossen"
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts zeigte sich am Montag zuversichtlich, dass es in den kommenden Tagen "bei den Entscheidungsträgern der Bundesregierung zu einem Einvernehmen kommt". Aus Steinmeiers Sicht sei "nichts ausgeschlossen", was die Hilfen für den Irak angehe.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Vormittag telefonisch über seine Irak-Reise vom Wochenende unterrichtet, sagte der Außenamtssprecher. Für Montag sei auch ein Gespräch zwischen Steinmeier und von der Leyen geplant.
Brutales Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung
Steinmeier und von der Leyen wollen am Montagnachmittag zudem den Bundestagsausschuss für Auswärtiges und den Bundestagsausschuss für Verteidigung über die Lage im Irak und in Syrien informieren. Die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) hat Teile dieser Länder unter ihre Kontrolle gebracht und geht brutal gegen die zivile Bevölkerung vor. AFP