Augsburg - Angesichts der in Umfragen vorhergesagten Verluste für die Union wehrt sich CDU-Chefin Angela Merkel gegen eine Überwertung der Landtagswahlen am Sonntag. "Das sind keine Testwahlen für die Bundestagswahl", sagte die Bundeskanzlerin der Augsburger Allgemeinen.
"Jede Wahl in jedem Land hat ihren eigenen Charakter, das werden die Ergebnisse zeigen", erklärte Merkel und schloss mögliche Stimmeneinbußen für ihre Partei im Vergleich zu den Ergebnissen von 2004 nicht aus: "Bei den Landtagswahlen vor fünf Jahren hatten wir im Übrigen eine Ausnahmesituation, denn da war die Wut auf Rot-Grün in Berlin groß, das hat uns damals begünstigt."
Dennoch sehe sie dem Ausgang der Wahlen optimistisch entgegen: "Wir wollen überall klar stärkste Kraft bleiben und dann sehen wir weiter", betonte Merkel. Sie kritisierte, dass "die SPD eine Trendwende in rot-roten Bündnissen sucht". Die Kanzlerin warnte dabei vor schwerwiegenden Folgen für die einzelnen Bundesländer: "Man sieht an den Bundesrats-Entscheidungen des rot-rot regierten Landes Berlin, wie ein Land bei grundlegenden Entscheidungen jeden Einfluss verliert, weil es sich auf Druck der Linkspartei enthalten muss."
Dennoch sprach sich Merkel gegen eine Kampagne gegen Rot-Rot als zentrales Thema der Union für die Schlussphase des Wahlkampfes: "Wer glaubt, nur gegen etwas
Merkel bekräftigte jedoch, für eine Reduzierung der Arbeitslosigkeit keine konkreten Zahlen versprechen zu wollen und verwies dabei auch auf negative Erfahrungen ihrer eigenen Partei: "Helmut Kohl hatte die Halbierung der Arbeitslosen versprochen, Gerhard Schröder eine Senkung auf unter 3,5 Millionen. Beide haben das nicht erreicht." Merkel sagte, sie habe sich deshalb vorgenommen, "mit Zahlenspekulationen erst gar nicht anzufangen, um den Menschen Enttäuschungen zu ersparen, sondern Resultate zu liefern".
Für die Entstehung neuer Arbeitsplätze verwies die Kanzlerin dabei auf ähnliche Branchen wie ihr SPD-Herausforderer Frank-Walter Steinmeier: "Es gibt enorme Beschäftigungspotenziale, die es zu erschließen gilt, wie in der Umwelttechnik oder dem Pflege- und Gesundheitsbereich", sagte Merkel. Der Unterschied zur SPD liege darin, wie Politik das Umfeld schaffe, in dem neue Arbeitsplätze entstehen: "Wir sind für Bürokratieabbau, ein forschungsfreundliches Klima, eine Korrektur der Unternehmenssteuerreform und Wachstumsstrategien", erklärte die CDU-Chefin.