Herr Münkler, zum Ende der Ära Merkel gehen die Meinungen über ihre Bilanz auseinander: Von ,Man wird sie noch sehr vermissen‘ bis hin zu ,Sie hinterlässt einen Scherbenhaufen‘.
Herfried Münkler: Ich glaube, mit einigem Abstand werden die meisten Deutschen Merkel vermissen. Und zwar schon deswegen, weil mit ihrem Abschied auch eine Ära der langen Kanzlerschaften und meist recht stabilen Regierungskoalitionen zu Ende gehen dürfte. Die inzwischen entstandenen Konstellationen in unserem Parteiensystem werden Regierungszeiten wie die von Adenauer, Kohl und zuletzt Merkel vermutlich nicht mehr hergeben.
Was außer dieser Stabilität könnten die Deutschen noch vermissen?
Münkler: Sie hat in ganz eigener Weise geführt. Einmal durch Zuhören und Kompromisse, dann aber auch durch überraschende Entscheidungen, wie den Atomausstieg, die Aussetzung der Wehrpflicht oder die Entscheidung zur Aufnahme der Flüchtlinge im Herbst 2015. In Erinnerung bleiben wird vermutlich ihre ungeheure physische Durchhaltefähigkeit bei Verhandlungen. Hinzu kommt: Merkel hat als Typus Politikerin in ihre Zeit gepasst. Zudem hat sie beispielhaft vorgelebt, dass es ihr oberstes Ziel ist, dem Land zu dienen – mit Redlichkeit und Zurückhaltung.
Nicht wenige werfen ihr aber vor, dass sie zu wenig geführt hat.
Münkler: Auch mir fehlte entschiedene Führung manchmal. Sie war zum Beispiel viel zu lange großzügig gegenüber dem ungarischen Ministerpräsidenten und Autokraten Viktor Orbán. Sie hat den französischen Präsidenten Macron nicht ausreichend unterstützt, als er neue Konzepte für eine EU-Reform vorgestellt hat. Das hat Macron in seinem Land sehr geschadet.
Sie beobachten Frau Merkel schon lange. Waren Sie überrascht, wie erfolgreich sie sich in der damals noch eindeutiger von Männern dominierten Politik durchgesetzt hat?
Münkler: Sie war Kontrahenten in der Partei wie Roland Koch insofern überlegen, dass sie mehr Geduld hatte und über einen längeren Zeitraum gedacht hat. Hätten die Männer in der Union länger durchgehalten, wären sie auch eine ganz andere Herausforderung für Merkel gewesen. Doch manche sind in die Wirtschaft gegangen, wie Koch. Ein anderer, Christian Wulff, wurde Bundespräsident. Merkel saß ruhig da, während Konkurrenten in ihren Löchern gescharrt haben. Deswegen ist es auch eine falsche Metapher, wenn behauptet wird, sie habe die Männer in der Partei weggebissen.
"Weggebissen" hat Merkel die Männer in der Partei nicht
Kritiker sagen, dass sich in der Pandemie gezeigt habe, dass Deutschland in einem erschreckend schlechten Zustand sei. Was hat das mit Merkel zu tun?
Münkler: Das hat natürlich auch etwas mit Merkel zu tun. Gemessen an den deutschen Ansprüchen war das Land administrativ, aber auch was die Digitalisierung in Verwaltung und Schule betrifft, schlecht aufgestellt. Corona hat die Defizite nicht nur gezeigt, sondern fordert Verbesserungsbedarf mit großer Dringlichkeit ein. Krisen dramatisieren Mängel.
Wie hat sich die Kanzlerin in der Pandemie geschlagen?
Münkler: Erstaunlicherweise haben ja immer alle auf die Konferenzen des Kanzleramtes mit den Ministerpräsidenten gestarrt und diese Treffen quasi als Entscheidungsrunde begriffen. Obgleich nach dem Infektionsschutzgesetz die Entscheidungen über lange Zeit alleine bei den einzelnen Ministerpräsidenten lagen. Die Wissenschaftlerin Merkel war die Einzige in der Runde, die erklären konnte, was exponentielles Wachstum in einer Pandemie bedeutet. Ihre Aufgabe war es, 16 Ministerpräsidenten von den Risiken zu überzeugen und sie auf einen Nenner zu bringen. Das klappte zu Beginn der Krise ganz gut, später eben nicht mehr. Ansonsten kann man generell sagen, dass Deutschland von den Infektions-und Todeszahlen her gesehen im europäischen Vergleich recht gut dasteht. Und der Vergleich ist der Maßstab für gut und schlecht.
"Merkel konnte erklären, was exponentielles Wachstum in einer Pandemie bedeutet
Die schleppende Impfkampagne wird auch Merkel angelastet. Zu Recht?
Münkler: Dass die Kanzlerin entschieden hat, die Impfstoffe gemeinsam mit den EU-Ländern zu bestellen, hat viel Ärger gebracht. Es funktionierte einfach schon deshalb nicht, weil finanzschwächere Länder Geld sparen wollten. Vom Prinzip her ist ein gemeinsames Vorgehen der EU-Staaten aber eine strategische Perspektive für Not- und Krisensituationen.
Die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin hat Deutschland polarisiert wie kaum ein Thema zuvor. Wie bedeutsam wird dieses Kapitel der Kanzlerschaft am Ende sein?
Münkler: Es wird ein wichtiger Erinnerungspunkt bleiben. Im September 2015 konnte sie kaum anders entscheiden, als die Grenzen zu öffnen. Damit wollte die Bundesregierung Zeit kaufen. Doch die Verteilung der Menschen auf die EU-Länder hat dann nicht funktioniert. Merkels Fehler war, dass sie vor dem Herbst 2015 zu lange weggeschaut hat. Sie dachte, man könne das Flüchtlingsproblem, das sich schon 2014 abzeichnete, aussitzen. Sie hat sich auf das Dublin-Abkommen verlassen.
War das die wenig entscheidungsfreudige Seite der Kanzlerin Merkel?
Münkler: In diesem Fall hat sich Abwarten nicht ausgezahlt. Politiker handeln generell meist nach Mustern, die ihnen zuvor Erfolg gebracht haben. Sie schaffen es zumeist nicht, sich umzustellen. Es ist ein Vorzug des demokratischen Systems, dass es die Chance gibt, dass andere Politiker an die Regierung kommen, die dann in eine veränderte Zeit passen.
Manchmal zahlte sich ihre abwartende Haltung nicht aus
Inwieweit hat die von Merkel betriebene Öffnung der CDU der Partei geschadet. Oder anders gefragt, was wäre die Alternative gewesen?
Münkler: Merkel war ja nicht die erste Politikerin, die erkannt hat, dass es entscheidend ist, die Mitte zu besetzen. Auch Gerhard Schröder hat damit Wahlen gewonnen. Sie hat darauf reagiert, dass mit dem Erfolg der Grünen und später der Linken die Zeit vorbei war, in der Regierungswechsel vom Verhalten der FDP abhingen. Für Merkel war klar, wenn sie wie Franz-Josef Strauß oder Helmut Kohl alles daransetzen würde, dass rechts von der Union keine erfolgreichen Parteien entstehen, sie also ständig nach rechts blickt, das dann zu einer langen rot-grünen Regierungszeit führen würde. Also hat sie die CDU umgebaut. Sie tat dies aber nicht nur aus taktischen Gründen, sondern auch aus politischer Überzeugung.
Wie groß ist der Anteil Merkels für den Zusammenhalt in der EU?
Münkler: Der ist sehr groß, vermutlich ausschlaggebend. Für die EU könnte das Ende der Ära Merkel folgenreicher sein als für die Bundesrepublik. Deutschland mit seiner politischen und vor allem wirtschaftlichen Macht ist der geborene Anwärter auf die politische Führungsrolle in Europa. Sollte es diese Rolle in der Zeit nach Merkel nicht mehr ausfüllen können, werden andere versuchen, die Lücke zu füllen.
Lob gab es für Merkels Umgang mit US-Präsident Donald Trump. Von Ihnen auch?
Münkler: Mit der ihr eigenen ausgleichenden Art hat sie es geschafft, ihm gegenüber liberale europäische Positionen aufrechtzuerhalten. Ohne auf den Tisch zu hauen – was auch sinnlos gewesen wäre. Dass es mit Trump sehr schwierig war, hat sie mir selber einmal erzählt. Er habe im Gespräch mit ihr immer so getan, als ob er zuhören würde. Nur wenn sie ihm nachdrücklich erklärt habe, etwas sei auch in seinem Interesse, habe er auch mal genickt. Keine zwei Minuten später habe er das aber auch wieder vergessen gehabt. Merkel hat über ihre Kontakte in die US-Administration versucht, ein völliges Zerwürfnis zu vermeiden. Sie hat sich mit ihrer Fähigkeit zum langen Atem für die strategische Autonomie Europas eingesetzt. Deswegen will sie auch die Gesprächskanäle zu dem unangenehmen Putin offenhalten und sich auch nicht dem Projekt Bidens, China wirtschaftlich einzugrenzen, anschließen.
"Merkel hat sich für die strategische Autonomie Europas eingesetzt"
Was das Thema China betrifft, wird ihr immer wieder vorgeworfen, im Zweifel sei ihr einträglicher Handel wichtiger als die Wahrung der Menschenrechte.
Münkler: Sie hat klare Vorstellungen davon, was die mittel- und langfristigen Interessen der Bundesrepublik sind und wie gering die Fähigkeiten Deutschlands sind, menschenrechtliche Ziele in China durchzusetzen. Das funktioniert gegenüber solchen Ländern eher auf der stillschweigenden Ebene, hinter den Kulissen. Laute Kritik wird zumeist für das Publikum im eigenen Land platziert, bringt aber nichts. Das ist etwas, was Populisten gerne machen, aber Merkel ja der Inbegriff eines nichtpopulistischen Politikertyps.
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagte kürzlich, dass er befürworten würde, wenn sie nochmal antritt. Sie sei im Vollbesitz ihrer Kräfte. Was sagen Sie?
Münkler: Sie hat sich in ihrem Amt erkennbar psychisch und mental verbraucht. Das sieht man an ihren Gesichtszügen. Man sagt, dass Truppen-Kommandeure im Kriegsfall nach einem Jahr ausgetauscht werden sollten. 16 Jahre im Kanzleramt sind eine ungeheuer lange Zeit. Ich hätte nicht einmal für eine Woche mit ihr tauschen wollen.
"Sie hat sich erkennbar psychisch und mental verbraucht"
Warum hat sie nicht versucht, ihre Nachfolge zu regeln?
Münkler: Sie hat dazu gesagt, laufen lernen müsst ihr jetzt selber. Dabei zeigt sich, wer zur Nachfolge geeignet ist. So ging es ihr am Anfang ihrer politischen Karriere selber ja auch.
Sie kennen sie ja gut. Glauben Sie, dass sie innerlich bereit ist nun aufzuhören?
Münkler: Der Übergang in ein privates Leben dürfte ihr gelingen. Sie wird mehr Zeit haben für ihren Mann und ihre Interessen, für Reisen nach Südtirol oder die Musik von Wagner. Ich glaube nicht, dass sie ein Amt anstrebt. Sie gehört nicht zu den Leuten, die ein Amt brauchen, um aufrecht gehen zu können – das Amt als Rollator gewissermaßen.
Herfried Münkler, 69, ist Politikwissenschaftler und Autor. Er lehrte als Professor an der Berliner Humboltd-Universität.