Mit Programmpunkten wie der Forderung nach einer Faulenquote, einem G1-Schulsystem und einem Artenschutz für Grüne holte "Die PARTEI" bei der Europawahl 2014 0,6 Prozent der Stimmen - nach dem Fall der 3-Prozent-Hürde genug für einen Sitz im Europaparlament. Knapp ein Jahr danach haben wir mit dem "Bundesvorsitzenden" Martin Sonneborn eine politische Bilanz gezogen.
Hallo Herr Sonneborn, wo erreiche ich Sie denn?
Sonneborn: Ich laufe gerade durch Brüssel, auf dem Weg ins Parlament.
Was steht denn an heute?
Sonneborn: Ich muss mich eintragen. Für mein Tagegeld.
304 Euro sind das, ja?
Sonneborn: 306 Euro. Es ist erhöht worden.
Interessant. Und was bringt der politische Tag sonst noch?
Sonneborn: Im Moment: Interviews. Aber mehr sportlich. Ich bin ja Fachmann was Bestechungen in Fifa-Kreisen angeht. Da gibt es momentan viel Interesse.
Sie sind inzwischen ja fast seit einem Jahr EU-Abgeorndeter. Wie fällt ihr Resümee aus?
Sonneborn: Ich hab ja mehrere Projekte. Das erste ist die Einführung eines amazonfreien Mittwochs. Das läuft gut. Das zweite ist das Projekt der Waffenkrümmung. Wir wollten die EU-Vorschrift für Gurken - die 2009 abgeschafft wurde, weil zu viele Menschen darüber gelacht haben - wieder einführen; allerdings für deutsche Exportwaffen. Ich habe auch 40 Parlamentarier gefunden, die das mittragen würden. Dann müsste sich die EU-Kommision damit befassden. Jetzt ist uns leider Heckler&Koch zuvorgekommen und baut von alleine Waffen, die diese Vorgaben erfüllen.
War das ihr bisher größter Erfolg?
Sonneborn: Nein. Der größte Erfolg ist sicher die Verkleinerung der EU. Es ist ja so, dass ich mich für eine Umgestaltung der EU einsetze. Ich möchte ein Kerneuropa mit 27 Satellitenstatten. Damit bin ich zumindest angetreten. Inzwischen habe ich festgestellt, dass 27 Satellitenstaaten aber eigentlich zu viel sind. Deswegen arbeite ich jetzt an einer Verkleinerung der Europäischen Union. Und der Fall Griechenland zeigt, dass wir da auf einem guten Weg sind.
Was war denn das bleibenste Erlebnis im vergangenen Jahr?
Sonneborn: Bleibend war auf jeden Fall die Erfahrung, sehr viel Geld zu bekommen. Ich muss hier ja 33.000 Euro im Monat ausgeben - nicht ganz privat, sondern inklusive Bürokosten, Kaffeepulver, Faxpapier etc. Aber relativ viel. Und ich muss relativ wenig arbeiten dafür. Ich hab neulich mal in einer Woche exakt zwei Minuten gearbeitet. Das war bei der Befragung der designierten EU-Kommissare Navracsics und Oettinger. Da hatte ich jeweils 60 Sekunden, die beiden auf Herz und Nieren zu prüfen. Beide sind merkwürdigerweise trotzdem EU-Kommissar geworden - was zeigt, was für eine schöne Showveranstaltung das war.
Ist der EU-Apparat also wirklich so schlecht wie sein Ruf?
Sonneborn: Nein, das würde ich nicht sagen. Ich denke, die EU ist die einzige Möglichkeit, sich mit Europa auseinanderzusetzen. Es ist ja nicht ganz einfach, 500 Millionen Menschen zu regieren. Ich würde sagen, die EU ist eher lustiger als ihr Ruf. Man kann viel Skurriles hier beobachten. Ich schreibe das auch nieder für Titanic, in meinem "Bericht aus Brüssel".
Nennen Sie doch mal ein Beispiel. Was hat Sie besonders amüsiert?
Sonneborn: Also lustig sind die Situationen im Plenum. Das ist wie in der Schule früher. Ich bin zum ersten Mal nicht der verhaltensauffälligste in meiner Umgebung. Ich sitze da unter den ganzen Rechtsradikalen und dem ganzen Abschaum aus irgendwelchen nationalistischen Parteien aus Europa. Man sitzt da also, es geht darum, wer den lustigsten Zwischenruf macht. Udo Voigt (Abgeordneter für die NPD, Anm. d. Red.) fotografiert mich heimlich, wenn ich um 12 Uhr zu einer Abstimmung komme und schreibt dann ins Internet. Er sei schon vorbildlich seit 8 Uhr tätig, und dass der Abgeordnete der Spaßpartei erst um 12 Uhr gut ausgeschlafen zu den Abstimmungen kommt. Ich kommentiere das dann wiederum auf meiner Faebook-Seite und schreibe: "Udo Voigt spinnt. Ich war gar nicht ausgeschlafen...". Also man beharkt sich auch so ein bisschen...
Wie reagieren denn die etablierten Abgeordneten auf Sie?
Sonneborn: Das ist unterschiedlich. Nach zwei Bier werde ich gemocht. Die jüngeren Abgeordneten oder Praktikanten etablierter Politgrößen kommen auch mal vorbei, holen sich Autogramme und erzählen was in ihren Büros so abläuft. Eigentlich hab ich einen ganz guten Status hier im Parlament. Ich hatte auch das Angebot in drei Fraktionen einzutreten - unter anderem von Nigel Farage, der wollte, dass ich in seine Europa kritische FraktionEFDD eintrete. Als ihm ein lettischer Abgeordneter abgesprungen ist, hat er bei uns Sturm geklingelt. Er brauchte dringend ein weiteres Land, damit seine Fraktion den Fraktionsstatus behält. Es ging da um Millionen und Posten. Er hat gesagt, er wolle mit mir das "Establishment rocken". Ich hab ihm dann geantwortet, ich komme unter der Bedingung, dass er seine Fraktion umbenennt in "Sonneborns EFDD". Seither hat er sich nicht mehr gemeldet...
Wie sieht es denn mit ihrer Zielsetzung aus? Sehen Sie das Ganze als Experiment, als Spaßprojekt - oder ist doch irgendwie ihr politischer Ehrgeiz geweckt worden?
Sonneborn: Nein. Also ich weiß, dass ich im Parlament nichts bewirken kann. Wirklich nichts. Das Parlament an sich ist ein demokratisches Feigenblatt. Zumal auch dort eine große Koalition existiert, die vorher schon alles ausmacht und abnickt. Das Parlament ist also kein wirkliches demokratisches Korrektiv für die Irrsinnspolitik, die teilweise von der Kommission und durchgehend vom Rat betrieben wird. Insofern kann ich also frei schalten. Und ich habe den Auftrag von 184.709 Leuten, die die Partei ja auch gewählt haben weil wir "JA zu Europa, NEIN zu Europa" plakatiert haben. Also stimme ich in den Abstimmungen immer abwechselnd mit Ja oder Nein - was bisher auch keine furchtbaren Auswirkungen gezeigt hat.
Was macht denn die Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel. Da sind sie ja Mitglied...
Sonneborn: Die Stimmung ist gut. Wir haben kürzlich den südkoreanischen Botschafter in der EU verabschiedet. Er hat mir seine Visitenkarte in die Hand gedrückt. Ich war der Einzige der pünktlich war, deswegen musste er mit mir reden. Er hat mich auch nach Südkorea eingeladen. Mich interessiert aber eigentlich Nordkorea viel mehr.
Warum?
Sonneborn: Weil ich gerne nach Nordkorea reisen möchte. Ich glaube, dass die Demokratie ihre größten Zeiten hinter sich hat und als Auslaufmodell gelten darf. Da sie einerseits von den Amerikanern irreparabel beschädigt wurde, und sich andererseits zeigt, dass man heute keine wirklichen Entscheidungen mehr treffen kann. Im Prinzip überprüfen und entscheiden heutzutage Juristen. Die politische Handlungsfähigkeit in einer Demokratie ist viel zu beschränkt für die Probleme, vor denen wir stehen. Deswegen glaube ich, dass wir von Nordkorea und Kim Jong Un viel lernen können.
Moment. Das heißt ja, sie arbeiten doch ein wenig...
Sonneborn: Ja gut, ich setze mich mit der politischen Arbeit auseinander. Ich habe mein Handwerk bei Titanic gelernt und kann nichts anderes. Mit diesem Instrumentarium gehe ich halt jetzt ins EU-Parlament. Wir machen dokumentarische Filme und ich schreibe darüber. Das ist das, was ich immer gemacht habe. Und wenn es lustig gerät, macht es mir auch Spaß. Aber wirklich politisch im engeren Sinne ist mein Wirken hier nicht. Es ist mehr ein Einblickgeben für eine interessierte Öffentlichkeit, die das sonst nicht so zur Kenntnis nimmt.
Bei den Wahlen in Bremen hat "Die PARTEI" fast 2 Prozent geholt. Was heißt das für die weiteren Ziele in Deutschland?
Sonneborn: Das heißt natürlich, dass wir auf gutem Kurs sind. Wir haben festgestellt, wenn wir mehrfach hintereinander antreten, verdoppeln wir unser Ergebnis bei jeder Wahl. Fähige Mathematiker in der Partei haben ausgerechnet, dass wir noch 64 weitere Bundestagswahlen brauchen, bis wir die absolute Mehrheit haben im Land. Dann wird 's interessant.
Vorausgesetzt, es ginge schneller: Was würden Sie als Erstes umsetzen?
Sonneborn: Ich hab mein Ehrenwort gegeben, dass wir einen Schauprozess gegen Angela Merkel präsentieren werden. Sie wird sich im Olympiastadion zu verantworten haben, aus einem Käfig heraus - wie ihr Kollege Mubarak seinerzeit- für alles, das was sie getan und nicht getan hat. Das Lustige ist ja, die Merkel-Kritik, wie wir sie seit Jahren in Titanic oder mit Plakaten der Partei immer wieder formulieren, fällt allmählich auf fruchtbaren Boden. Die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass nicht mehr jeder Bürger zu 100 Prozent davon überzeugt ist, dass Angela Merkel wirklich verantwortungsvoll handelt.