Die Unionsfraktion im Bundestag drückt beim Ausbau des Breitbandnetzes aufs Tempo und prescht mit eigenen Vorschlägen vor. Die Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur von CDU und CSU hat Vorschläge erarbeitet, die aufzeigen sollen, wie der ländliche Raum innerhalb dieser Legislaturperiode mit einem schnellen Internetzugang ausgestattet werden kann. „Wir brauchen viele pragmatische Lösungsansätze, um unser Ziel 50 Megabit pro Sekunde zu erreichen“, sagt der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur, der Nördlinger
Die Union will Haushalte in den ländlicheren Gebieten mit Funktechnik ausstatten
Zwei Ziele verfolgt die Union. Zum einen sollen innerhalb kurzer Zeit entsprechende Frequenzen für den Ausbau leistungsfähiger Mobilfunknetze zur Verfügung gestellt werden. Und zum anderen will die Union die Kosten für den Festnetzausbau durch das Nutzen von Synergien senken.
Vor allem auf dem Land ist nach Ansicht der Experten von CDU und CSU die Funktechnik eine Alternative zur teuren Verlegung von Glasfaserkabeln bis in das letzte Haus. „Kurzfristig wird mobiles Breitband eine entscheidende Rolle dabei spielen, auch die Bürger in ländlichen Regionen mit leistungsfähigen Internetzugängen zu versorgen“, heißt es in dem Papier, das unserer Berliner Redaktion vorliegt. Dies sei ein Beitrag, um gleichwertige Lebensbedingungen herzustellen.
Angestrebt wird eine "hunderprozentige Versorgung der Bevölkerung im ländlichen Raum"
Konkret fordert die Union daher eine Änderung der Frequenz-Verordnung noch in diesem Jahr, um die 700 Megahertz-Frequenzen auch für mobiles Breitband zur Verfügung zu stellen. Das Problem: Die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten sind bei der Umstellung auf die neue digitale Fernsehtechnik DVB-T2 ebenfalls an diesen Frequenzen interessiert – und haben die Bundesländer hinter sich. Deswegen heißt es im Unionspapier: „Bund und Länder sollten zeitnah einen Interessenausgleich (...) sicherstellen.“
Gleichzeitig fordern CDU und CSU, dass „ein beträchtlicher Teil der Erlöse“ aus der Vergabe oder Versteigerung dieser Frequenzen wieder in den weiteren Ausbau von Breitbandnetzen investiert wird und nicht im Bundeshaushalt versickert. Angestrebt wird „eine nahezu hundertprozentige Versorgung der Bevölkerung im ländlichen Raum mit mobilem Breitband“.
Mit Breitband ins Internet
Definition: Ein Breitband-Internetzugang erlaubt eine verhältnismäßig hohe Datenübertragungsrate. Damit können sich die Nutzer ohne lange Wartezeiten im Internet bewegen.
Ziel: Angestrebt wird eine Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde.
Bedeutung: Schnelles Internet ist für Unternehmen und Bürger heute „so wichtig wie Wasser, Strom und ein gutes Straßennetz“, heißt es in einer Veröffentlichung der Bayerischen Staatsregierung.
Gleichzeitig dringt die Union darauf, dass bestehende Strom-, Gas-, Fernwärme- und Abwassernetze sowie Verkehrswege beim Ausbau des Breitbandnetzes mitgenutzt werden können. Zum Beispiel soll geprüft werden, ob beim Bau neuer Straßen oder Leitungen eine Pflicht zur Verlegung von Leerrohren rechtlich bindend vorgeschrieben werden kann. So ließen sich die Tiefbaukosten erheblich reduzieren.