Wie muss er denn nun sein, der perfekte Zuwanderer? Bisher hieß es ja immer, wer in Deutschland bleiben will, sollte unsere Sprache lernen und sich gut in die Gesellschaft integrieren. Wenn einer also zum Beispiel im örtlichen Sportverein aktiv ist, gut deutsch spricht und vielleicht sogar noch am Sonntag in die Kirche geht, dann galt er als guter Ausländer. Für Andreas Scheuer nicht. „Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese“, sagte der CSU-Generalsekretär und erklärt auch gleich warum: „Weil den wirst du nie wieder abschieben.“ So populistisch diese Aussage zweifellos ist, wäre es doch zu einfach, sie ausschließlich in der Akte „Geistige Brandstiftung“ abzuheften.
Denn Scheuer spricht – wenn auch verstörend plump – einen wunden Punkt an: Was passiert mit Flüchtlingen, die alles dafür tun, in unserem Land anzukommen, formal aber keine Chance auf Asyl haben? In vielen Gemeinden gibt es solche Fälle. Manchmal kämpfen am Ende ganze Dörfer dafür, dass eine Flüchtlingsfamilie doch bleiben darf – weil sie eben längst zur Gemeinschaft gehört.
Wer Integration nicht mehr als Leistung, sondern nur noch als lästiges Abschiebe-Hindernis versteht, sendet eine katastrophale Botschaft. Denn eines ist doch völlig klar: Wer sich nicht integriert, lebt neben uns her. In einer Parallelgesellschaft. Ohne Perspektive, ohne Arbeit. Wer sich in einem fremden Land ausgrenzt oder ausgegrenzt wird, ist ein leicht verführbares Opfer von Radikalen oder Terroristen. Wer sich nicht integriert, kann damit zur Gefahr für unsere Gesellschaft werden – ganz im Gegensatz zum „fußballspielenden, ministrierenden Senegalesen“.
Asylverfahren dauern in Deutschland immer noch viel zu lang
Nur was lernen wir daraus? Vor allem eines: Asylverfahren dauern in Deutschland immer noch viel zu lang. Es kann doch nicht sein, dass jemand, der von Anfang an keine Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht hat, jahrelang auf eine Entscheidung wartet. Asylbewerber, deren Anträge abgelehnt werden, müssen schnell Gewissheit bekommen und das Land dann auch – wenn möglich – bald wieder verlassen. Das klingt hart, aber die derzeitige Praxis ist ja auch gegenüber den Betroffenen unfair. Und sie kratzt an der Akzeptanz für die Flüchtlingspolitik in der Bevölkerung. Denn viele Bürger fragen sich: Wozu brauchen wir überhaupt Gesetze, wenn so viele abgelehnte Asylbewerber sowieso hier bleiben? Und was ist das denn für eine Logik, wenn Leute, die sich während der ganzen Warterei gut eingelebt haben, dann Jahre später doch noch abgeschoben werden sollen?
Andreas Scheuer hat mit den falschen Worten eine richtige Frage aufgeworfen: Was bedeutet Integration für uns und was erwarten wir von den Flüchtlingen? Darauf kann es nur eine Antwort geben: Wir müssen alles dafür tun, dass die Menschen, die tatsächlich Asyl bekommen, möglichst schnell ein Teil unserer Gesellschaft werden. Dass sie Deutschland eines Tages sogar als zweite Heimat verstehen. Dabei sind selbstverständlich beide Seiten gefordert.
Wie kann Deutschland die Flüchtlingskrise langfristig bewältigen?
Und was ist dabei, ein Kontingent für Härtefälle wie Scheuers „schlimmen Senegalesen“ oder Asylbewerber, die nicht abgeschoben werden können, zu schaffen? Das wäre ein Signal an alle Neuankömmlinge. Ein Signal, dass es sich lohnt, sich auf dieses Land und seine Kultur einzulassen. Nur so kann Deutschland die Flüchtlingskrise langfristig bewältigen.
Ende August schrieb ein Politiker auf Twitter: „Nur Einwanderer, die sich gut integriert haben und eindeutig zu unseren Werten bekennen, können deutsche Staatsbürgerschaft erhalten.“ Der Mann heißt Andreas Scheuer. Und in diesem Fall hatte er Recht.