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Hongkong: Hongkonger Proteste ebben auch nach sechs Monaten nicht ab

Hongkong

Hongkonger Proteste ebben auch nach sechs Monaten nicht ab

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    Unfassbare Menschenmassen haben sich im Victoria Park versammelt, um gegen Einflussnahme Chinas zu demonstrieren.
    Unfassbare Menschenmassen haben sich im Victoria Park versammelt, um gegen Einflussnahme Chinas zu demonstrieren. Foto: Kyodo, dpa

    Bei einer der größten Kundgebungen seit Wochen sind in Hongkong erneut riesige Menschenmassen auf die Straße gegangen, um gegen die Stadtregierung und für Freiheit zu demonstrieren. Die Zahl der Teilnehmer erinnerte am Sonntag an frühere Märsche im Sommer, bei denen nach Schätzungen Hunderttausende und sogar mehr als eine Million Menschen teilgenommen hatten. 

    Die Demonstrationen hatten vor einem halben Jahr ursprünglich aus Ärger über ein geplantes Gesetz für Auslieferungen an China begonnen. Inzwischen richtet sich die Bewegung auch gegen den zunehmenden Einfluss der autoritären kommunistischen Führung China. Die sieben Millionen Hongkonger fürchten, dass Peking ihre Rechte nach und nach einschränken könnte.

    Seit der Rückgabe 1997 an China wird die frühere britische Kronkolonie nach dem Grundsatz "ein Land, zwei Systeme" unter chinesischer Souveränität autonom regiert. Die Hongkonger genießen - anders als die Menschen in der Volksrepublik - viele Rechte wie Versammlungs- und Meinungsfreiheit. 

    Hongkong: Demokratie-Lager gewinnt Lokalwahlen

    Die zumeist schwarz gekleideten Demonstranten riefen am Sonntag den bekannten Protest-Slogan "Freiheit für Hongkong" und hielten Schilder mit ihren Forderungen. Andere schwenkten Flaggen der USA, Taiwans und Großbritanniens. Noch Stunden, nachdem sich der Marsch am Nachmittag im Victoria Park in Bewegung gesetzt hatte, strömten weitere Menschen nach.

    Ein Protestmarsch bewegte sich durch die Innenstadt.
    Ein Protestmarsch bewegte sich durch die Innenstadt. Foto: Vincent Thian, dpa

    Die gewaltige Beteiligung verdeutlicht, dass auch ein halbes Jahr nach Beginn der Proteste am 9. Juni große Teile der Hongkonger Bevölkerung noch hinter der Bewegung stehen. Dies hatte bereits das Ergebnis der Lokalwahlen vor zwei Wochen gezeigt, bei denen das Demokratie-Lager einen überraschend deutlichen Sieg einfuhr und 17 der 18 Bezirksräte der Stadt übernahm.

    Auch nach dieser deutlichen politischen Niederlage hatte Regierungschefin Carrie Lam keine Zugeständnisse an das Protest-Lager gemacht. Beobachter gehen davon aus, dass sich die Demonstrationen fortsetzen werden.

    Demonstrationen in Hongkong regelmäßig von Ausschreitungen begleitet

    Zwar kündigte Lam an, das Auslieferungsgesetz zurückzunehmen und erfüllte damit eine der Forderungen der Demonstranten. Die Protestbewegung will aber zudem erreichen, dass Hongkongs Regierungschefin künftig in wirklich demokratischen Wahlen gewählt und nicht wie bisher maßgeblich von Peking bestimmt wird. Zudem wollen die Demonstranten, dass die von ihnen angeprangerte Polizeigewalt bei der Protesten untersucht wird.

    Die Organisatoren des Marsches von der Civil Human Rights Front riefen am Sonntag zu einem friedlichen Protest auf. Auseinandersetzungen von Demonstranten mit der Polizei, die die Protestaktion anders als oft in den vergangenen Monaten nicht untersagte, sollten demnach vermieden werden. Dennoch begannen einige Demonstranten damit, Straßenblockaden zu errichten.

    Kurz vor Beginn des Marsches berichteten Hongkonger Medien von einer Polizei-Razzia, bei der am Morgen Waffen radikaler Demonstranten sichergestellt worden seien, darunter auch eine Pistole. Demnach gab die Polizei an, dass die Waffen genutzt werden sollten, um bei dem Protestmarsch Chaos auszulösen.

    Was Hongkong so besonders macht

    Die frühere britische Kronkolonie Hongkong gehört seit 22 Jahren als Sonderverwaltungsregion zur Volksrepublik China.

    Seit der Rückgabe am 1. Juli 1997 wird die Wirtschafts- und Finanzmetropole nach dem Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ regiert.

    Hongkong war 1841 vom Vereinigten Königreich besetzt und durch den Vertrag von Nanking 1843 zur britischen Kronkolonie erklärt worden.

    Heute garantiert das Grundgesetz den etwa 7,5 Millionen Hongkongern für 50 Jahre bis 2047 „ein hohes Maß an Autonomie“ und viele Freiheiten.

    So ist die Hafenmetropole ein eigenes autonomes Zoll- und Steuergebiet. Auch herrscht weitgehende Presse- und Meinungsfreiheit.

    Hongkong hat eine eigene Währung und ist Mitglied internationaler Organisationen. China übernimmt die Außen- und Verteidigungspolitik.

    Allerdings erlaubt die kommunistische Führung in Peking immer noch keine freien Wahlen, obwohl diese in Aussicht gestellt worden waren.

    Schon 2014 gingen tausende Hongkonger für mehr Demokratie auf die Straße.

    Die „Regenschirm-Revolte“, wie die Bewegung wegen der Regenschirme genannt wurde, mit denen sich Demonstranten gegen Sonne und Regen sowie gegen das Pfefferspray der Polizei schützten, legte wochenlang die Metropole lahm. (dpa)

    Während der Proteste in den vergangenen Monaten ist es immer wieder zu schweren Ausschreitungen gekommen. Laut Angaben lokaler Medien hat die Polizei bislang etwa 6000 Demonstranten festgenommen. (dpa)

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