An jedem Freitagnachmittag bietet sich am Brüsseler Flughafen das gleiche Bild: Die bis dahin leeren Abfertigungshallen füllen sich, die Flieger in die benachbarten Hauptstädte sind gut besetzt – trotz des Coronavirus. Vor allem die Verbindung nach Berlin ist gefragt: Denn dann reisen die Angestellten der europäischen Institutionen übers Wochenende zu ihren Familien. „Mir bleibt nichts anderes übrig“, sagt Maximilian Kerler, der als Assistent eines Abgeordneten im EU-Parlament tätig ist. Seinen realen Namen möchte er nicht nennen. Eigentlich ist diese Pendelei ziemlich sinnfrei.
Denn weder Kerler noch die meisten anderen Mitarbeiter von Kommission und Parlament haben ihr Brüsseler Büro seit Wochen von innen gesehen, sondern arbeiten in ihrer belgischen Zweitwohnung im Homeoffice. Parlamentspräsident David Sassoli hatte das Abgeordnetenhaus Anfang November zusperren lassen und sogar die Volksvertreter ins Homeoffice geschickt. Dabei könnten die Politiker und ihr Stab, wenn sie schon von zu Hause aus arbeiten sollen, auch in Deutschland, Italien oder Frankreich bleiben. Doch das erlauben die Bestimmungen für das Personal nicht. Also reisen sie aus ihrer Heimat am Montagmorgen nach Brüssel und am Freitag wieder zurück.
Pendeln trotz Corona: EU verweist auf Steuer- und Versicherungsvorschriften
Dabei geht es offiziell um Versicherungs- und Steuerpflichten, aber wohl auch um das dringende Bedürfnis der Arbeitgeber, die Mannschaft schnell zusammenrufen zu können, wenn der Betrieb wieder hochgefahren wird. Eine Wahl haben all jene, die im Parlament, in der Kommission oder dem Rat der EU tätig sind, ihre Familien aber daheim gelassen haben, nicht. Schätzungen sprechen von rund fünf Prozent der insgesamt 47.000 Beschäftigten bei allen drei Häusern, also knapp 2500 Zwangspendlern. Sie stehen nämlich vor der Frage, ob sie ihre Lieben wochenlang gar nicht sehen – oder eben übers Wochenende mal kurz in die Heimat fliegen.
Dass diese Praxis ziemlich irrwitzig ist, dämmerte den Personalabteilungen der EU-Institutionen erst nach und nach, nachdem sich etliche Abgeordnete für ihre pendelnden Mitarbeiter eingesetzt hatten. Wichtigstes Argument: In Belgien liegen die Infektionszahlen dramatisch hoch, in der Regel deutlich höher als an den Heimatstandorten der Mitarbeiter. Warum zwingt man sie, nach Brüssel zu reisen, obwohl sie ihre Arbeit doch genauso gut über das Internet erledigen könnten?
Spitzenpolitiker der EU meiden den Corona-Hotspot Brüssel
Mehr noch: Die Anwesenheit in der belgischen Metropole ist eigentlich gar nicht nötig, weil kein politisches Spitzentreffen derzeit physisch stattfindet. Inzwischen mehren sich die Ausnahmen, auf die viele hoffen. Die Bereitschaft, widersinnige Reisebestimmungen abzustellen, wächst – zumindest an dieser Front.
Dafür ist am Dienstag eine andere neu aufgebrochen. Seit etlichen Monaten tagt die europäische Volksvertretung schon in Brüssel, obwohl das Parlament seinen Sitz in Straßburg hat. Das sehen die EU-Verträge so vor. Doch die hohen Infektionszahlen im Elsass führten dazu, dass die französischen Behörden den Wanderzirkus der 705 Europaabgeordneten plus Mitarbeitern und Stäben sowie Servicepersonal nicht auch noch in der Stadt haben wollten. Und so träumte manch ein Politiker schon davon, dass Straßburg vielleicht am Ende doch obsolet werden könnte.
Dem ist nicht so. Parlamentschef Sassoli bekam gestern einen vielsagenden Brief der Straßburger Bürgermeisterin Jeanne Barseghian, die sich höchst erstaunt darüber zeigte, dass die Geschäftsführung des Abgeordnetenhauses den Brüsseler Tagungssaal für 500 Millionen Euro wegen baulicher Mängel renovieren wolle, wo man doch in Straßburg „ein voll funktionsfähiges Gebäude“ habe. Das Schreiben passt zu den Bemühungen der französischen Regierung, die ihren Druck auf Sassoli seit Monaten massiv erhöht, endlich einmal im Monat nach Straßburg zurückzukehren. Allerdings: Sowohl das Elsass wie auch Brüssel gehörten und gehören noch immer zu den Brennpunkten der Pandemie.
Belgische Ärzte müssen Triage bei Intensivbetten anwenden
Zwar sinken die Inzidenzwerte in der belgischen Hauptstadt gerade massiv, noch vor wenigen Wochen lagen sie bei knapp 2000 Infizierten je 100.000 Einwohnern. Belgische Ärzte berichteten, sie müssten wegen der Überfüllung der Kliniken mit Covid-19-Erkrankten zur Triage greifen, also entscheiden, welcher von zwei neu eingelieferten Patienten behandelt und gerettet wird, weil nur noch ein Intensivbett frei war. Aber ist das der geeignete Zeitpunkt, um die Wiederaufnahme des Wanderzirkus zwischen Brüssel und Straßburg einzufordern?
Belgische Virologen warnten in der vergangenen Woche, angesichts der sinkenden Zahlen den Fehler vom Sommer zu wiederholen, als man die Beschränkungen zu schnell gelockert habe. Vielleicht sollten die EU-Institutionen dies auch selbst beherzigen und alles tun, um unsinnige Reisen so lange unnötig zu machen, bis Gewissheit herrscht. Für politische Prestigekämpfe und den Erhalt überkommener Personalvorschriften ist das nicht der richtige Augenblick.
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