Die Foltervorwürfe des Journalisten Deniz Yücel haben zu neuen Spannungen zwischen der Türkei und Deutschland geführt. Das Außenministerium in Ankara wies die Aussage des Welt-Reporters, er sei während seiner einjährigen Haftzeit in der
Yücel war bis Februar 2018 ein Jahr lang ohne Anklageschrift in der Türkei inhaftiert. Gleichzeitig mit seiner Entlassung aus dem Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul und der Ausreise nach Deutschland erhob die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Terrorpropaganda und Volksverhetzung. Am Freitag hatte Yücel in dem Prozess vor dem Amtsgericht Berlin ausgesagt, er sei in den ersten Tagen seiner Haft gefoltert worden, und er machte Erdogan dafür verantwortlich. In der schriftlichen Fassung der Aussage berichtete der Journalist von Schlägen, Tritten, Erniedrigungen und Drohungen durch Vollzugsbeamte. Die Inhaftierung Yücels hatte das deutsch-türkische Verhältnis damals schwer belastet. Die Vorwürfe bieten nun neuen Zündstoff.
Das Auswärtige Amt ermahnte die Regierung in Ankara am Samstag, sich an die Anti-Folterkonvention zu halten. „Wir verurteilen jede Form von
Die Türkei betonte, sie verfolge das Prinzip der „Nulltoleranz gegenüber Folter“, untersuche alle Vorwürfe sorgfältig und sei bei dem Thema transparent. Die gegenstandslosen Anschuldigungen zielten darauf ab, die Türkei schlechtzumachen. Der Grünen-Politiker Cem Özdemir forderte juristische Konsequenzen im Fall Yücel. Die Namen der Verantwortlichen müssten ermittelt und bei einer Einreise in Deutschland festgenommen werden, sagte Özdemir der Welt am Sonntag. Der „Wahlbetrüger Erdogan“ müsse spüren, dass sein Handeln und das seiner Gefolgsleute juristische Konsequenzen habe.
Der türkische Präsident wies unterdessen Kritik aus dem Westen an der Annullierung der Bürgermeisterwahl scharf zurück. „So Gott will, werden sich unsere Leute diesen Drohungen, dieser Sprache des Drucks, nicht beugen“, sagte Erdogan am Samstag in einer Fernsehansprache. Mit Blick auf Washington fügte er hinzu: „Wer versucht hat, das gewählte Staatsoberhaupt Venezuelas zu stürzen, kann nicht mit uns über Demokratie reden.“ Die USA – die in Venezuela den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó unterstützen – hatten zuvor gemahnt, dass freie und faire Wahlen und die Akzeptanz legitimer Wahlresultate unerlässlich für eine Demokratie seien. Der Oppositionspolitiker Ekrem Imamoglu hatte die Bürgermeisterwahl in Istanbul am 31. März knapp gewonnen. Allerdings annullierte die Hohe Wahlkommission die Abstimmung wegen angeblicher Regelwidrigkeiten und ordnete eine Wiederholung am 23. Juni an. (dpa)