Die für Dienstagabend in Hamburg vorgesehene Veranstaltung mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu ist vorerst abgesagt. Bei einer Begehung des vorgesehenen Gebäudes durch das Bezirksamt
Der Sprecher betonte, dass nicht die Veranstaltung als solche abgesagt worden sei. Ob die Veranstalter sich nun um ein Ausweichquartier bemühen, konnte er nicht sagen. Zu dem Auftritt Cavusoglus im Plaza Event Center, einem privaten Veranstaltungsraum im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg, sollten 250 bis 300 Landsleute kommen.
Veranstaltung noch nicht endgültig abgesagt
Die Polizei hatte am Nachmittag mitgeteilt, Verbotsgründe nach dem Versammlungsgesetz oder dem Gefahrenabwehrrecht lägen der
Cavusoglu wollte im Rahmen eines Deutschlandbesuchs in Hamburg vor Landsleuten für das Referendum werben, bevor er am Mittwoch in Berlin mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) zusammentrifft. Die Behörden waren laut Hamburger Polizei und Bundesregierung seit Freitag über die Besuchspläne informiert.
Auftritt des türkischen Außenministers in Hamburg findet vorerst nicht statt
Auftritte türkischer Regierungsmitglieder in Deutschland sorgen seit Tagen für Wirbel. Zuletzt hatte der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci am Sonntag in Köln und Leverkusen Veranstaltungen besucht. Zuvor war ein Auftritt des türkischen Justizministers Bekir Bozdag im baden-württembergischen Gaggenau und ein erster geplanter Auftritt Zeybekcis in
Wegen der Absagen hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den deutschen Behörden am Sonntag Nazi-Methoden vorgeworfen. Die Bundesregierung wies eine Gleichsetzung der Politik des demokratischen Deutschland mit dem Nationalsozialismus als "absurd und deplatziert" zurück. Merkel: Erdogans Nazi-Vergleich ist deplatziert
Hintergrund für die Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis ist der Wahlkampf für das umstrittene Verfassungsreferendum in der Türkei, das die Vollmachten Erdogans ausbauen würde. Auch 1,4 Millionen hierzulande lebende Türken dürfen abstimmen.
afp/AZ