Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kam mit der Entscheidung am Donnerstag einer Bitte des Kommandeurs der internationalen Schutztruppe ISAF, US-General David Petraeus, nach. Die Tornados sollen schon im November nach Deutschland zurückkehren.
Die Obergrenze für das Gesamtkontingent der Bundeswehr von 5000 Soldaten ist von der Entscheidung nicht berührt. Auch die Reserve für zeitlich begrenzte Einsätze von 350 Soldaten soll zunächst nicht wie von Petraeus verlangt angetastet werden. Die Aufstockung des Ausbildungskontingents könnte letztlich aber bedeuten, dass mehr Bundeswehrsoldaten in Kampfhandlungen verwickelt werden. Die Trainingstrupps führen gemeinsam mit afghanischen Soldaten teils gefährliche Operationen durch.
Guttenberg informierte am Donnerstagmittag die Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen über seine Entscheidung. In seinem Schreiben heißt es, dass die Tornados "zur konkreten Umsetzung des Kernauftrags - Aufbau und Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte - ... nicht mehr vordringlich" seien.
Ihre Aufgaben sollen von anderen Aufklärungsfliegern der Bundeswehr und der Alliierten übernommen werden. Seit Anfang des Jahres ist das unbemannte Aufklärungssystem Heron in Nordafghanistan im Einsatz, das im Unterschied zum Tornado auch Bewegtbilder aufnehmen kann. Hinzu kommen die kleineren Aufklärungsdrohnen Luna, Aladin und KZO (Kleinfluggerät Zielortung), die alle als "elektronische Augen" am Himmel über Afghanistan fungieren.
Die sechs Bundeswehr-Tornados sind seit April 2007 in Afghanistan im Einsatz und haben mehrere zehntausend Luftbilder geschossen. Ihre Entsendung war ursprünglich höchst umstritten. Kritiker befürchteten, dass die Aufnahmen der deutschen Flieger für Bombenangriffe amerikanischer oder britischer Kampfflieger genutzt werden könnten. Guttenberg dankte den Soldaten der Luftwaffe am Donnerstag für ihre "hervorragenden Leistungen und ihren Beitrag für unsere anspruchsvolle und auch gefährliche Mission in Afghanistan".
Die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte wurde Anfang des Jahres mit der Mandatsverlängerung durch den Bundestag zur Kernaufgabe der Bundeswehr im Norden Afghanistans erklärt. Seit Anfang August ist ein erstes Ausbildungs- und Schutzbataillon mit rund 640 Soldaten in Kundus im Einsatz. Es soll die Ausbildung in die Fläche ausweiten und zieht gemeinsam mit afghanischen Soldaten auch in Kampfeinsätze. Ein zweites Bataillon soll Ende Oktober in Masar-i-Scharif in Dienst gestellt werden.
Ein ursprünglich für den deutschen Zuständigkeitsbereich vorgesehenes drittes Bataillon sollten eigentlich die skandinavischen Länder stellen. Dazu kam es aber nie. Auch mit den 90 zusätzlichen Ausbildern kann die Lücke bei weitem nicht geschlossen werden. Petraeus hat vor diesem Hintergrund von Guttenberg verlangt, auch die für Afghanistan vorgesehene Reserve von 350 Soldaten nach Afghanistan zu schicken.
Diesem Wunsch kam der Verteidigungsminister aber nicht nach. In seinem Schreiben an die Bundestagsabgeordneten ging er auf die Reserve nicht ein. Das Bundeswehrkontingent für Afghanistan war im Frühjahr um 500 auf 5000 Soldaten plus Reserve erhöht worden. Nach dem letzten Stand von vergangener Woche waren 4725 deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert.
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte sich bereits vor der Entscheidung Guttenbergs für eine Stärkung der Ausbildungskapazitäten ausgesprochen. "Denn Ausbildung ist die Voraussetzung, damit eine selbsttragende Sicherheit entsteht und die Übergabe der Sicherheitsverantwortung möglich wird", sagte er in New York.
Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour bezeichnete den Abzug der Tornados als überfällig. "Sie binden große finanzielle und personelle Ressourcen ohne relevanten Nutzen", sagte er. Der Linke-Abgeordnete Paul Schäfer forderte, der Abzug der Tornados müsse der Anfang des Gesamtabzugs der deutschen Soldaten aus Afghanistan sein.
Afghanistan-Seite der Bundesregierung