Grüne kritisieren Piraten: Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat der Piratenpartei ein "echtes Abgrenzungsproblem" gegenüber Rechtsextremisten vorgeworfen. Zwar habe die übergroße Mehrheit der Parteimitglieder mit Rechtsextremismus nichts am Hut, sagte Beck dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe).
"Piraten haben echtes Abgrenzungsproblem"
Doch hätten die Piraten "ein echtes Abgrenzungsproblem. Denn viele von ihnen glauben, jede Meinung gelten lassen zu müssen, selbst in der eigenen Partei, auch wenn sie diese Meinung selbst ekelhaft finden."
Piratenpartei: Von Rechten unterwandert?
Beck zufolge versuchen Rechtsextremisten, die Piratenpartei zu unterwandern. Das sei bei einer neuen Partei nicht überraschend, daran seien die Piraten auch nicht schuld. "Schuldig machen sie sich nur, wenn sie sie auch in der Partei dulden", sagte der Grünen-Politiker.
Delius und der NSDAP-Vergleich
Um den Umgang der Piratenpartei mit Rechtsextremismus wird seit geraumer Zeit heftig diskutiert. Befeuert wurde die Debatte am Sonntag durch den parlamentarischen Geschäftsführer der Piratenfraktion in Berlin, Martin Delius, der den Aufstieg der Piraten mit dem der NSDAP verglich. Angesichts heftiger Reaktionen zog Delius seine Kandidatur für den Bundesvorstand der Partei zurück. (afp, AZ)