Die Grenzen zwischen den Schengen-Staaten sind nur offen, aber nicht abgeschafft. Denn sogar die Reisefreiheit hat Grenzen. Wir haben nachgeschaut, was im
Dürfen im Schengen-Raum schon heute Grenzkontrollen durchgeführt werden?
Die bis 1995 üblichen Personenkontrollen sind und bleiben abgeschafft. Es gibt bisher nur wenige Ausnahmen, die ungenau definiert sind: Falls ein Land beispielsweise durch ein Großereignis die Befürchtung haben muss, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung gestört werden könnte, dürfen die
Aber sonst gibt es keine Kontrollen?
Doch. Als man sich auf den Abbau der Schlagbäume einigte, wurde beispielsweise die sogenannte Schleierfahndung eingeführt. Sie berechtigt die Mitgliedstaaten, im grenznahen Raum anlassunabhängige Kontrollen durchzuführen. Dieser „grenznahe“ Raum umfasst die Grenze sowie einen Streifen von rund 30 Kilometern. Das wird im Übrigen auch intensiv genutzt. Denn zum Schengen-Abkommen gehören auch gemeinsame Streifen der Polizei der aneinandergrenzenden Staaten, ein verbesserter Informationsaustausch und einige andere Verbesserungen der Fahndung.
Dänemark will nun aber die Grenzen wieder schließen. Das ist doch ein Verstoß gegen das Schengen-Abkommen.
Das ist nur teilweise richtig. Die von Kopenhagen beschlossenen Maßnahmen tragen offiziell die Bezeichnung „Ausbau der Zollkontrollen“. Verstärkte Zollkontrollen aber sind nach dem Buchstaben des Übereinkommens von Schengen durchaus möglich. Wenn die dänische Polizei darüber hinaus die Kennzeichen der ein- und ausreisenden Fahrzeuge scannt und bei Verdacht einen Wagen stoppt, bewegt sich das im Bereich der Möglichkeiten, die auch andere EU-Staaten seit Jahren nutzen. Um es anders zu formulieren: Es gibt keine „Durchrausch-Garantie“. Ständige Personenkontrollen plant das skandinavische Land nicht.
Aber die Pässe sollen doch beispielsweise an den Fähren oder in Zügen wieder kontrolliert werden.
Das ist richtig, aber auch schon länger Praxis. Genauso wie übrigens an vielen europäischen Flughäfen schon seit Jahren wieder die Pässe gescannt werden – unabhängig davon, ob es sich um einen Flug innerhalb des Schengen-Raumes handelt oder nicht. Dies wird mit der Verpflichtung begründet, Nicht-EU-Bürger zu kontrollieren, die anders nicht herausgefiltert werden können.
Was soll denn nun genau verändert werden?
Am Grundsatz der Reisefreiheit will niemand etwas ändern. Frankreich und Italien, inzwischen aber auch Deutschland, drängen darauf, dass die Möglichkeiten für zeitweise Personenkontrollen erleichtert werden. Aber sie wollen das auch künftig selbst entscheiden können. Die EU-Kommission ist grundsätzlich einverstanden, besteht aber darauf, dass sie es ist, die Ausnahmen beschließen darf.
Muss ich bei meiner Reise in den Sommerurlaub denn nun überall wieder mit mehr Kontrollen rechnen?
Nein. In diese Zeit will niemand mehr zurück. Man wird allerdings sehr wohl damit rechnen müssen, dass es häufiger zu Kontrollen kommt und dass im Umfeld der Grenzen wieder häufiger (zivile) Polizeibeamte unterwegs sind.