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Syrien: Hoffnungsschimmer für die Rebellenhochburg Idlib?

Syrien

Hoffnungsschimmer für die Rebellenhochburg Idlib?

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    Der kleine Muhammed Halife erzählt, dass er in seiner Schule, die westlich von der Stadt Idlib liegt, bei einem Bombenangriff verletzt wurde.
    Der kleine Muhammed Halife erzählt, dass er in seiner Schule, die westlich von der Stadt Idlib liegt, bei einem Bombenangriff verletzt wurde. Foto: Ugur Can, DHA, dpa

    Kurz vor dem erwarteten Beginn der Großoffensive hat Russland der türkischen Regierung offenbar mehr Zeit für eine friedliche Lösung der Konfrontation gegeben. Ein Ausweg ohne militärische Mittel sei möglich, sagte der russische Syrien-Beauftragte Alexander Lawrentjew. Ob die türkischen Bemühungen erfolgreich sein und eine Schlacht in dem Gebiet mit mehr als drei Millionen Zivilisten verhindern können, ist aber ungewiss.

    Syrische Truppen setzten am Mittwoch ihren Beschuss von Landstrichen im Süden Idlibs fort. Schon in den vergangenen Tagen hatte es rund 160 Luftangriffe in der Gegend gegeben. Die Militäraktionen dienen der Vorbereitung des Angriffs auf Idlib, das letzte Gebiet in Syrien, in dem noch Gegner von Präsident Baschar al-Assad das Sagen haben. Die Uno befürchtet eine humanitäre Katastrophe. Als direkte Nachbarin von Idlib setzt sich die Türkei besonders intensiv dafür ein, die Offensive doch noch zu verhindern.

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    Seit sieben Jahren dauert der blutige Konflikt in Syrien an. Alle Versuche, eine dauerhafte Waffenruhe zu etablieren, scheiterten bisher.

    Opfer: Seit Ausbruch des Bürgerkriegs kamen Angaben der Vereinten Nationen (UN) zufolge etwa 400 000 Menschen ums Leben. Das Syrische Zentrum für Politische Forschung (SCPR) sprach allerdings bereits im Jahr 2016 von einer halben Million Todesopfer. Fast zwölf Prozent der Gesamtbevölkerung des Landes seien entweder getötet oder verletzt worden.

    Flüchtlinge: Infolge des Bürgerkrieges sind 6,1 Millionen Menschen innerhalb des Landes auf der Flucht, 5,6 Millionen suchten als Flüchtlinge Schutz und Sicherheit in den Nachbarländern. Das geht aus den Zahlen des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR hervor.

    Hilfen: In Syrien leben inzwischen 69 Prozent in extremer Armut. Dennoch scheint die internationale Hilfsbereitschaft zu schwinden. Bei der Syrien-Konferenz in Brüssel im April kamen 3,6 Milliarden Euro zusammen – deutlich weniger als im Jahr davor.

    Ankara unterstützt mehrere Rebellengruppen in Idlib und verfügt deshalb über Einfluss auf die Haltung der Aufständischen dort. Ziel der türkischen Bemühungen ist es, gemäßigte Rebellen und islamistische Hardliner wie die Kämpfer der Dschihadisten-Gruppe HTS voneinander zu trennen. Die Türkei will die rund 10.000 Mann starken HTS-Truppen laut Medienberichten in den Norden von Idlib oder in türkisch kontrollierte Gebiete in Nord-Syrien wie Afrin oder Dscharablus verlegen, während die bisher von der HTS kontrollierten Gebiete in Idlib von Rebellen besetzt werden, die mit der Türkei verbündet sind. Auf diese Weise will Ankara eine Sorge Russlands aus der Welt schaffen: Im Norden von Idlib oder in Afrin wären die HTS-Kämpfer anders als bisher nicht mehr in der Lage, den russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim an der Mittelmeerküste anzugreifen. Damit wäre ein Faktor ausgeschaltet, der als Begründung des erwarteten Angriffs angeführt wird.

    Für die Türkei hätte dieses Vorgehen mehrere Vorteile. Zum einen wäre die Gefahr eines neuen Flüchtlingsansturms aus Syrien erst einmal gebannt. Zum anderen wäre die Präsenz Ankara-treuer Rebellen in Idlib gesichert, was für die Türkei wichtig ist, um bei den Entscheidungen über die Zukunft Syriens mitreden zu können. Allerdings wirft der türkische Plan viele Fragen auf. So sieht sich die Türkei der Forderung der mit ihr verbündeten Rebellengruppen nach militärischem Schutz gegenüber. Ankara verstärkt derzeit zwar die türkischen Truppen an der Grenze zu Idlib, hat aber kein Interesse an einer militärischen Konfrontation mit Russland in Syrien. Auch ist offen, ob die HTS-Dschihadisten dem türkischen Wunsch nach einem Abzug nach Norden folgen wollen. Doch unter den Rebellen in Idlib sind auch Islamisten aus Tschetschenien – es ist kaum zu erwarten, dass Russland diese Extremisten ungeschoren ihres Weges ziehen lässt. Vor allem aber würde die Verlegung der HTS-Kämpfer und anderer radikaler Gruppen das eigentliche Grundproblem nicht lösen, sondern nur von Idlib in andere Gebiete verlagern: Die syrische Regierung will mit der Hilfe Russlands und des Iran die Kontrolle über das gesamte Staatsgebiet zurückgewinnen.

    Krieg in Syrien soll bereits 400.000 Todesopfer gefordert haben

    Unter dem Vormarsch syrischer Truppen leidet die Zivilbevölkerung. Der UN zufolge wurde alleine in den ersten sechs Monaten dieses Jahres mehr als eine Million Menschen vertrieben. Insgesamt sind laut UN 6,5 Millionen Menschen innerhalb Syriens vertrieben. Der Krieg, der 2011 begann, soll bereits 400.000 Opfer gefordert haben.

    Auch am Mittwoch ging in Deutschland der Streit um die Frage weiter, ob sich die Bundeswehr an militärischen Vergeltungsschlägen beteiligen soll, falls das Assad-Regime erneut Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzen sollte. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) legt sich anders als SPD-Chefin Andrea Nahles in der Frage einer deutschen Teilnahme an einer möglichen Militäraktion in Syrien nicht fest. „Mein Hauptinteresse liegt im Moment darin, zu verhindern, dass wir diese Frage irgendwann entscheiden müssen“, sagte Maas am Mittwoch im Bundestag. Auf jeden Fall sei aber für einen solchen Schritt ein vorheriges Votum des Parlaments erforderlich. (mit afp)

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