Die Anschläge in Norwegen ziehen weiter ihre Kreise - jetzt forderte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich in einem Interview mit dem "Spiegel", dass die Anonymität im Internet unter bestimmten Umständen aufgehoben werden müsse.
Hintergrund dieser Forderung ist die Annahme, dass politisch motivierte Täter wie jener von Oslo im Internet "jede Menge radikalisierter, undifferenzierter Thesen" finden könnten. "Sie können sich dort von Blog zu Blog hangeln und bewegen sich nur noch in dieser geistigen Sauce." Daher komme die Frage auf, warum radikalisierte Blogger ihre Identität nicht offenbaren müssten. Die Grundsätze der Rechtsordnung "müssen auch im Netz gelten". Blogger sollten "mit offenem Visier" argumentieren.
Neue Form von Einzeltätern im Internet
Das Internet führe zu einer neuen Form radikalisierter Einzeltäter, die den Sicherheitsbehörden zunehmend Sorgen bereiteten. "Wir haben immer mehr Menschen, die sich von ihrer sozialen Umgebung isolieren und allein in eine Welt im Netz eintauchen", sagte der Minister. "Dort verändern sie sich, meist ohne dass es jemand bemerkt." Darin liege "eine große Gefahr, auch in Deutschland".
Friedrich ging in dem Interview mit dem "Spiegel" auch auf die vom ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) ausgelöste kritische Diskussion über Einwanderer ein. "Die Sarrazin-Debatte hat gezeigt, dass es zum Thema Islam eine Stimmung und einen Gesprächsbedarf gibt, die sich weder in der veröffentlichten Meinung noch in der Politik widerspiegeln", sagte Friedrich. "Dem haben wir zuvor nicht hinreichend Rechnung getragen, und deswegen war diese Debatte notwendig." Sarrazin habe zwar radikalisiert, sei aber "ein Indikator dafür, dass beim Thema Islam etwas gärt".
Der Täter von Norwegen hatte vor seinen Anschlägen und dem Massaker auf der Insel Utoya ein Manifest im Internet veröffentlicht, in dem er verschiedene ausländerfeindliche und nationalistische Ideengänge miteinander verschmolz. AFP/AZ