Die Große Koalition kommt bei ihrer Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nicht voran. Die Vorsitzenden der drei Regierungsparteien CDU, CSU und SPD, Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel, konnten sich bei einem Spitzentreffen im Berliner Kanzleramt erneut nicht auf eine Person einigen, die von allen drei Parteien getragen wird. Damit ist weiter offen, wer im März kommenden Jahres die Nachfolge von Amtsinhaber Joachim Gauck antritt.
Das Treffen endete nach knapp 90 Minuten ohne greifbares Ergebnis, die Suche soll am kommenden Wochenende fortgesetzt werden. „Eine Einigung ist weiterhin nicht ausgeschlossen“, sagte Gabriel hinterher. Allerdings liegen die Positionen der Koalitionäre unverändert weit auseinander. Der von den Sozialdemokraten favorisierte SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird von der Union nicht mitgetragen. Merkel und Seehofer pochen auf einen eigenen Kandidaten, doch bislang konnte die Kanzlerin keinen Bewerber präsentieren, der auch von der SPD akzeptiert wird.
Wie aus der Umgebung von Merkel verlautete, hatte die CDU-Chefin unmittelbar vor dem Treffen mit Seehofer und Gabriel zahlreiche Telefonate mit potenziellen Kandidaten geführt, um einen geeigneten Bewerber präsentieren zu können. Dabei wollte sie offenbar auch ausloten, wer zu einer Kampfkandidatur gegen Steinmeier bereit ist. Bislang hatte es ausschließlich Absagen gegeben.
So erklärten unter anderem CDU-Bundestagspräsident Norbert Lammert, der Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle und der frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Wolfgang Huber, dass sie für das Amt des Bundespräsidenten nicht zur Verfügung stünden. Lammert begründete am Sonntag in der ARD seine Absage mit den Worten: „Ich habe, glaube ich, eine realistische Vorstellung sowohl von meinen Möglichkeiten wie von diesem Amt.“ Die SPD hingegen bekräftige ihre Absicht, an Steinmeier festhalten zu wollen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte der Bild am Sonntag: „Unsere Haltung bleibt klar: Als Bundespräsident kommt nur eine exzellente Persönlichkeit infrage. Frank-Walter Steinmeier ist dafür ein guter Maßstab.“
Gauck tritt nicht für eine zweite Amtszeit an
Bereits im Juni hatte Joachim Gauck, der 2012 als überparteilicher Kandidat mit den Stimmen von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen zum Staatsoberhaupt gewählt wurde, angekündigt, nicht für eine zweite Amtszeit antreten zu wollen. In der Bundesversammlung am 12. Februar, in der sein Nachfolger bestimmt wird, haben weder Union noch SPD und Grüne eine absolute Mehrheit, die im ersten und zweiten Wahlgang benötigt wird. Im dritten Wahlgang, in dem die einfache Mehrheit reicht, könnte Rot-Rot-Grün einen gemeinsamen Kandidaten durchsetzen. Allerdings lehnen die Linken Steinmeier ab, da er als früherer Kanzleramtsminister unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder maßgeblich die Hartz-Reformen mitgestaltet habe.
In Unionskreisen wurden einmal mehr Finanzminister Wolfgang Schäuble, aber auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als potenzielle Kandidaten genannt, aber auch die aus Ostdeutschland stammende Bildungsministerin Johanna Wanka oder die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer.