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Gauck-Nachfolge: SPD-Chef Gabriel schlägt Steinmeier als Bundespräsidenten vor

Gauck-Nachfolge

SPD-Chef Gabriel schlägt Steinmeier als Bundespräsidenten vor

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    Sigmar Gabriel (rechts) würde Frank-Walter Steinmeier gerne als Bundespräsidenten sehen.
    Sigmar Gabriel (rechts) würde Frank-Walter Steinmeier gerne als Bundespräsidenten sehen. Foto: Ralf Lienert

    In der Debatte um einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten hat nun auch SPD-Chef Sigmar Gabriel Außenminister Frank-Walter Steinmeier ins Gespräch gebracht. Gefragt sei ein Bewerber, "der unser Land repräsentieren kann, aber auch die Herausforderungen unserer Zeit kennt und Antworten darauf hat", sagte Gabriel der Bild-Zeitung. "Die SPD hat bereits einen Kandidaten, auf den all das zutrifft: Frank-Walter Steinmeier. Doch der findet bei der Union bisher keine Unterstützung."

    Koalition will gemeinsamen Kandidaten finden

    Union und SPD hatten sich darauf verständigt, nach einem gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Joachim Gauck zu suchen. Diese Suche nach einem Konsenskandidaten zieht sich allerdings seit geraumer Zeit hin. Steinmeier ist vielen in der SPD der Favorit. Er gilt aber als gemeinsamer Kandidat in der Union als nicht vermittelbar.

    Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und Gabriel wollen sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur im November zusammensetzen, um die Chancen für einen gemeinsamen Kandidaten auszuloten. Ursprünglich war ihr Treffen zu dem Thema für Ende Oktober geplant. Gefragt, ob sich

    Oppermann warnt vor wenig überzeugendem Konsenskandidaten

    Vor Gabriel hatten unter anderem Barley und Parteivize Ralf Stegner schon für Steinmeier geworben. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD, Matthias Miersch, sagte der dpa am Sonntag, Steinmeier sei "der richtige Bundespräsident und der geeignete Repräsentant Deutschlands in einer Zeit, in der es auf den Zusammenhalt der Gesellschaft und Dialogfähigkeit auf internationaler Ebene ankommt". 

    SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnte davor, bei der Suche nach einem Gauck-Nachfolger auf einen wenig überzeugenden Konsenskandidaten zu setzen. "Dann sollte besser jede Partei jeweils eigene Vorschläge für die Bundesversammlung machen", sagte er dem "Tagesspiegel" (Sonntag).

    CSU-Generalsekretär Scheuer sprach sich gegen Steinmeier als nächstem Bundespräsidenten aus. "In der Außenpolitik warten so viele Herausforderungen auf uns, dass es ein Fehler wäre, über Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident zu diskutieren. Er soll lieber seinen Job als Außenminister besser machen", sagte er der "Bild am Sonntag". Der nächste Bundespräsident wird in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 gewählt. dpa

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