Ein neuer Termin ist gefunden – ein neuer Bundespräsident noch nicht. Am Freitag unternehmen Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel einen weiteren Versuch, die Gauck-Nachfolge einvernehmlich zu regeln. Hier wie dort allerdings sind die Erwartungen an das Treffen nicht allzu groß.
Er glaube nicht mehr so recht daran, dass Union und SPD noch einen gemeinsamen Kandidaten finden, sagt ein Mann mit Einfluss in der CSU.
SPD: Kaum einer kann es mit Steinmeier aufnehmen
Entsprechend selbstbewusst gibt sich die Sozialdemokratie in Gestalt ihres stellvertretenden Vorsitzenden Ralf Stegner. Die Kanzlerin werde Schwierigkeiten haben, prophezeit der, einen Kandidaten zu finden, der es auch nur annähernd mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier aufnehmen kann.
Nach Informationen unserer Zeitung hat Angela Merkel auch bei der früheren Präsidentin der Stasi-Unterlagenbehörde, Marianne Birthler, vorfühlen lassen, ob sie sich eine Kandidatur vorstellen kann. Die 68-jährige Bürgerrechtlerin allerdings saß nach dem Mauerfall für die Grünen im Brandenburger Landtag und war zeitweise auch Umweltministerin in Potsdam – das macht sie für die SPD unwählbar.
Parteichef Sigmar Gabriel hat der Union schon früh signalisiert, dass man mit ihm über vieles reden könne, nicht aber über Bewerber, die auch nur im weitesten Sinne für Schwarz-Grün stehen.
Nach dieser Logik wären auch eine Kandidatur des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier oder der früheren Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth auf dem Ticket der Großen Koalition schwer vorstellbar. Beide CDU-Leute haben mit den Grünen regiert bzw. tun es noch.
Etwas anders sieht die Sache aus, wenn die Sozialdemokraten auf ihrem Kandidaten Steinmeier beharren – in der Hoffnung, im dritten Wahlgang eine rot-rot-grüne Mehrheit für ihn zu bekommen. Dann dürfte in der Union die Versuchung groß sein, den Grünen ein Angebot zu machen, das diese nicht ausschlagen können – zum Beispiel mit Marianne Birthler.
Es ist nicht auszuschließen, dass die Union Steinmeier doch noch unterstützt
Mit fast 700 Mitgliedern in der Bundesversammlung hätten Konservative und Grüne eine solide Mehrheit. Nach der Sitzung des Parteipräsidiums wollte CDU-General Peter Tauber gestern allerdings auch nicht ausschließen, dass die Union Steinmeier am Ende doch noch unterstützt, notgedrungen und unter dem Hinweis auf dessen enorme Popularität. „Die Vorsitzende führt viele Gespräche“, sagte Tauber lediglich. Ausgang ungewiss.
Angeblich versucht die Kanzlerin noch, Andreas Voßkuhle umzustimmen, den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes. Ihn könnte die SPD nur schwer ablehnen, da er auf ihrem Ticket ins Amt gekommen ist. Ansonsten sind noch die üblichen Namen im Topf: Finanzminister Wolfgang Schäuble, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, seine saarländische Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer, und und und...