Trotz der schlechten Umfragewerte sieht der Kieler FDP-Landesvorsitzende Heiner Garg nach dem Stuttgarter Drei-Königstreffen die realistische Chance für eine Trendwende bei der schleswig-holsteinischen Landtagswahl am 6. Mai.
"Ich weiß sehr wohl, in welcher tiefen existenziellen Krise meine Partei steckt", sagte der Sozialminister in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.
Zitate beim Dreikönigstreffen 2012 der FDP
«Am gefährlichsten aber ist, dass sich auch viele Konservative neuerdings zum Verzicht auf Wachstum bekennen. Konservative Weltverbesserer wie Klaus Töpfer und Kurt Biedenkopf sind dafür bekannt. Irritiert hat mich aber, dass unser Finanzminister diese Kritik mittlerweile teilt. (...) Das ist unverantwortlich.» (Rösler mit Blick auf Forderungen nach einer Abkehr von einer Wachstumsideologie. Rösler sagte, Wohlstand hänge vom Wachstum ab.)
«Gemeinsam reißen wir das Ruder rum.» (FDP-Chef Philipp Rösler)
«Wer aus der Kernenergie aussteigen will, der muss auch in fossile Kraftwerke einsteigen. Alles andere wäre unseriös.» (FDP-Chef Philipp Rösler)
«Wir Deutschen sind laut BBC zurzeit das beliebteste Volk der Erde - doch nicht trotz FDP und Guido Westerwelle als Außenminister, sondern weil es die FDP und Westerwelle in dieser Regierung gibt!» (Entwicklungsminister Dirk Niebel am Freitag in Stuttgart in seiner Rede beim FDP-Dreikönigstreffen)
«Das haben wir in den vergangenen Monaten unserer parteiinterne Gesprächstherapie vielleicht zu wenig deutlich gemacht.» (Entwicklungsminister Dirk Niebel warb am Freitag in Stuttgart in seiner Rede beim FDP-Dreikönigstreffen dafür, sich wieder stärker um die Mitte der Gesellschaft zu kümmern.)
«Es ist nicht notwendig, die Laterne eines andern auszublasen, damit die eigene heller strahle.» (Niebel zitierte ein Sprichwort aus Tansania, das auch für den Umgang mit Parteifreunden gelte.)
Er spielte dabei auch auf die jüngsten Umfragewerte von bundesweit zwei Prozent für die Liberalen an. Dennoch sei von Stuttgart ein positives Signal der Geschlossenheit ausgegangen, wie er sich das erhofft habe. Trotzdem vereinfache das Platzen der Jamaika-Koalition im Saarland die Situation nicht unbedingt.
Heiner Garg: FDP bisher zerstritten aufgetreten
Das ist Philipp Rösler
Philipp Rösler wurde wahrscheinlich am 24. Februar 1973 in Khán Hyng, einem vietnamesischen Dorf südlich von Saigon, geboren. Er war gerade neun Monate alt, als er von einer norddeutschen Familie adoptiert wurde. Bis dahin hatte er in einem katholischen Waisenhaus gelebt.
Als sich seine Adoptiveltern trennten, blieb er bei seinem Vater, einem Hubschrauberpiloten, Berufssoldaten und Fluglehrer der Bundeswehr. Die Mutter wanderte nach Südamerika aus.
1992 machte Philipp Rösler an der Lutherschule Hannover sein Abitur. Anschließend wurde er Sanitätsoffizieranwärter bei der Bundeswehr, bevor er an der Medizinischen Hochschule Hannover schließlich Humanmedizin studierte. 2002 promivierte er zum Dr. med.
Rösler trat 1992 der FDP bei. Seit 1996 gehört er zum Landesvorstand der FDP Niedersachsen. Im selben Jahr wurde er Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Niedersachen. Er behielt das Amt bis 1999.
Im Jahr 2000 trat er durch seine Taufe der römisch-katholischen Kirche bei. Seit 2008 zählt Rösler zur Vollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken.
Von 2000 bis 2004 war Philipp Rösler ehrenamtlicher Generalsekretär der FDP Niedersachsen. Ab 2003 verdingte er sich als Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion in Niedersachsen und als Mitglied im niedersächsischen Landtag.
Seit 2002 ist er mit der Ärztin Wiebke Rösler verheiratet. Das Paar hat am 28. Oktober 2008 die Zwillingstöchter Grietje und Gesche bekommen. Die Familie lebt in Isernhagen in der Nähe von Hannover.
Im Februar 2009 wurde er schließlich Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie stellvertretender Ministerpräsident in Niedersachsen. Acht Monate später übernahm er das Gesundheitsministerium und im Mai 2011 das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.
Philipp Rösler ist Bundesvorsitzender der FDP und seit Mai 2011 der Stellvertreter von Angela Merkel.
2006 suchte Rösler zum ersten Mal sein Geburtsland auf. Laut eigener Aussage entsprach er damit dem Wunsch seiner Frau, die "gern wissen wollte, woher ich komme".
Garg sieht das zentrale Problem der Bundes-FDP darin, dass sie nach außen hin als ausgesprochen zerstrittene Partei aufgetreten sei. "Dass eine solche Partei wenig Vertrauen bei den Bürgern genießt, überrascht mich nicht", sagte Garg. "Aber wenn es jetzt der Bundes-FDP gelingt, die Partei als Garant für wirtschaftliches Wachstum und damit für Wohlstand zu vermitteln, können wir das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen."
Die FDP müsse sich auch für neue Spielregeln für die Finanzmärkte einsetzen. Und sie müsse die Energiewende so mitgestalten, dass sie für die Bürger bezahlbar sei.
Garg stärkt Rösler den Rücken
Garg vertraut außerdem auf die Führung durch Philipp Rösler. "Ich glaube,
Rösler solle auf breite Teamarbeit setzen mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Rainer Brüderle, mit seiner hohen wirtschaftspolitischen Kompetenz und langen politischen Erfahrung. Und auf der anderen Seite gehöre dazu Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, "die wie keine Zweite für die FDP als Bürgerrechtspartei steht".
Wenn Rösler eine solch breite Teamarbeit gelinge, gebe es keinen Grund, nur wegen einer noch schlechteren demoskopischen Momentaufnahme den Bundesvorsitzenden in Frage zu stellen, sagte Garg. "Wie sollen denn Menschen wieder Vertrauen in uns fassen und auch in unsere Führung, wenn wir diese pausenlos in Frage stellen?" mahnte Garg zur Geschlossenheit. dpa/AZ