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Für Tempo 130 brauchte die SPD nur fünf Minuten

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Für Tempo 130 brauchte die SPD nur fünf Minuten

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    Dennoch hat der Beschluss des Hamburger Parteitags für Tempo 130 überrascht. Die Antragskommission hatte Ablehnung vorgeschlagen, aber die Delegierten setzten sich darüber hinweg. Doch während der Parteitag stundenlang über andere Themen diskutierte, die weit weniger Auswirkungen auf die Bürger hatten, war die Limit-Entscheidung nur eine Fünf-Minuten-Geschichte. Offenbar rechneten viele Delegierten selbst nicht damit, dass ihr Votum praktische Folgen haben wird.

    Umweltminister Sigmar Gabriel meinte hinterher, er habe "kein Problem" damit. Begeisterung klingt anders. Aber aus der Sicht von Gabriel bringt eine solche Regelung relativ wenig für den Klimaschutz. Das Tempolimit führe zu einer Ersparnis von 2,5 Millionen Tonnen Kohlendioxid, nötig sei aber, 270 Millionen Tonnen zu vermeiden.

    Kommt nun ein Tempolimit? Widerstand gibt es nicht nur beim Koalitionspartner Union, auch Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) gilt nicht als Freund der Tempo-Obergrenze. Bessere Chancen, ein Limit durchzusetzen, hätten die Sozialdemokraten während ihrer gemeinsamen Regierungszeit mit den Grünen (1998-2005) gehabt. Aber damals bremste "Autokanzler" Gerhard Schröder die Grünen aus, die seit vielen Jahren ein Tempolimit auch auf den Autobahnen verlangen. Schröder fühlte sich als ehemaliger niedersächsischer Ministerpräsident dem VW-Konzern, der teilweise diesem Bundesland gehört, besonders eng verbunden. Und die deutsche Automobilindustrie sieht insbesondere ihre Exportchancen durch einen Imageverlust geschmälert, wenn in Deutschland keine "freie Fahrt" mehr auf den Autobahnen gilt.

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