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Führungsstreit in der SPD: Gabriel und Nahles an die Parteispitze?

Führungsstreit in der SPD

Gabriel und Nahles an die Parteispitze?

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    Frank-Walter Steinmeier.
    Frank-Walter Steinmeier.

    Berlin (dpa) - Die Berliner Sozialdemokraten haben nach dem Debakel bei der Bundestagswahl eine Erneuerung der SPD-Bundesspitze verlangt.

    Die bisherige Führung mit Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, SPD-Chef Franz Müntefering und Partei-Vize Peer Steinbrück sei "untrennbar mit der Agenda-Politik ab 2003 bzw. der abgewählten großen Koalition ab 2005 verbunden", heißt es in einer vom erweiterten Berliner Landesvorstand am Montagabend mit großer Mehrheit verabschiedeten Resolution. Hinter der Forderung steht danach auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, der das Papier mitdiskutiert hat.

    Die SPD war bei der Wahl am Sonntag auf ihr schlechteste Nachkriegsergebnis von 23 Prozent gefallen. Die Berliner SPD schnitt allerdings mit 20,2 Prozent noch schlechter ab.

    Müller nannte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa als mögliche neue Formation für die Parteiführung "eine Gruppe von Leuten", die sich schon in der Vergangenheit qualifiziert hätten und jetzt mehr Verantwortung übernehmen müssten. Dazu zählte er die SPD- Linke und Partei-Vize Andrea Nahles, die bisherigen Bundesminister Sigmar Gabriel (Umwelt) und Olaf Scholz (Arbeit und Soziales) sowie Wowereit.

    Der Berliner SPD-Landeschef kritisierte die Schnelligkeit, mit der Steinmeier am Wahlabend verkündet habe, er stelle sich in der neuen Bundestagsfraktion an diesem Dienstag zur Wahl als Fraktionschef. Steinmeier sei durchaus für diesen Posten geeignet, sagte er der dpa. "Ich hätte mir gewünscht, dass man sich für alle Personalentscheidungen mehr Zeit genommen hätte."

    "Die Parteiführung muss sich personell erneuern und verjüngen", heißt es in dem Papier der Berliner SPD. Der SPD-Bundesparteitag Mitte November biete die Chance, "die Führung in neue Hände zu legen. Entscheidungen hierzu werden in den nächsten Tagen fallen".

    Die Berliner SPD forderte die Bundespartei zudem auf, das Tabu einer Koalition mit der Linken auf Bundesebene aufzugeben. Die SPD habe die Linke "zunächst ignoriert, dann tabuisiert. Beides war wenig erfolgreich", kritisierte der Landesvorstand.

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