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Frankreich: Es wird einsam um Hollande

Frankreich

Es wird einsam um Hollande

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    Paris Es hätte die Stunde des Präsidenten sein müssen. Schließlich kannte François Hollande die neuesten Zahlen, die eine entschlossene Botschaft am Donnerstagabend erforderten: Die Arbeitslosigkeit hat mit über zehn Prozent historische Ausmaße erreicht und übertrifft die Quote in Deutschland um das Doppelte. Das Schuldenziel 2012 wurde mit 4,8 Prozent massiv verfehlt.

    Die Verschuldung liegt mit 90,2 Prozent um ein Drittel höher, als laut EU-Vorgaben erlaubt. Frankreich hat den Glauben daran verloren, dass Hollande die Lage noch wenden kann. Über 60 Prozent Zustimmung trugen den Präsidenten vor zehn Monaten ins Amt. Heute trauen ihm nicht einmal mehr 30 Prozent zu, die Lage zu meistern. Hollande hätte also eine Strategie auspacken, eine „Ruck-Rede“ halten müssen. Doch darauf wartete man vergeblich. „Alle Mittel sind da“, hielt er den Kritikern entgegen. Er sei es gewesen, der den „Wachstumspakt in Europa durchgesetzt“ habe. Der ungeliebte Partner Deutschland („Wie Sie wissen, haben Frau Merkel und ich ... nicht die gleichen Vorstellungen“), sei „keineswegs besser“ als

    Dabei weiß Hollande längst, dass führende Konzerne von internationalen Finanzberatern schlechte Noten bekommen, sobald sie auch nur eine Filiale in Frankreich unterhalten. Das Vertrauen der Investoren hat der Präsident längst verspielt.

    „Ich führe diese Schlacht“, bemühte sich der 58-jährige Staatschef dennoch, kämpferisch zu erscheinen. Ob er ein „schlechter Präsident“ sei, solle man am Ende seiner fünfjährigen Amtszeit bewerten. Bis dahin werde nämlich „alles besser“ sein. Schon am Donnerstagabend gab er seinen Landsleuten ein Versprechen: Die Arbeitslosigkeit werde nur noch bis zum Jahresende steigen, dann beginne sie zu sinken. Worauf er diesen Optimismus gründet, erklärte er nicht. In diesem und im nächsten Jahr soll es keine neuen Steuern mehr geben, versprach Hollande. Künftig werde das Budget durch Einsparungen ausgeglichen. Allerdings müsse das Renteneintrittsalter steigen – eine bemerkenswerte Ankündigung für einen Präsidenten, der als Wahlkämpfer noch das Gegenteil versprochen hatte.

    Statt sozialpolitischer und ökonomischer Reformen betonte der Präsident ausdrücklich, dass er die Krise mit außenpolitischen Aktionen vergessen machen will: Im Verteidigungsetat solle es vorerst keine Einsparungen geben. Hollande hat zwar sein Versprechen, den Afghanistan-Einsatz zu beenden, gehalten. Dennoch setzt er auf die verdrängende Wirkung der Außenpolitik: Den Krieg in Mali will er „erfolgreich zu Ende“ führen. Und die syrische Opposition soll – notfalls allein mit Großbritannien – Waffen erhalten. Wenigstens da, so glaubt Hollande, könne er zeigen, was er an diesem Abend mehrfach wiederholte: „La France est un grand pays (Frankreich ist ein großes Land). Überzeugend wirkte er dabei nicht.

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