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Frankreich: Emmanuel Macron: Ein neues Kapitel für Frankreich

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Emmanuel Macron: Ein neues Kapitel für Frankreich

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    Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron, Vorgänger François Hollande (links): Anders als vor fünf Jahren gab es diesmal keine Patzer.
    Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron, Vorgänger François Hollande (links): Anders als vor fünf Jahren gab es diesmal keine Patzer. Foto: Sakutin, afp

    Er weiß um die hohen Erwartungen, die die Franzosen in ihn haben. Dass es nun an ihm ist, dem Land wieder Optimismus und Selbstvertrauen zu geben. Und er ist sich auch bewusst, dass er in den kommenden fünf Jahren seine ganze Energie und Entschlossenheit dafür aufwenden muss.

    Das versicherte Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron am Sonntag, genau eine Woche nach der Wahl, nach der offiziellen Amtsübernahme von seinem Vorgänger François Hollande. „Heute ist es an der Zeit für Frankreich, sich auf Höhe der Zeit zu begeben“, sagte Macron. „Die Welt erwartet von uns, dass wir stark und klarsichtig sind. Wir übernehmen unsere Verantwortung, um den Herausforderungen zu begegnen.“

    Erster Antrittsbesuch traditionell in Deutschland

    Der 39-Jährige sprach besonders die Franzosen an, die zweifeln, sich in der globalisierten Welt verloren fühlen – und von denen viele nicht für ihn und seinen betont proeuropäischen Kurs stimmten. Von diesem Kurs will Macron trotzdem nicht abrücken: „Wir werden Europa stärken, weil es uns beschützt und unsere Werte in die Welt trägt.“ Aber

    Was Macron als Präsident plant

    Europa Macron strebt an, die Eurozone in einer engen Partnerschaft mit Deutschland zu reformieren. Die Eurozone mit 19 Ländern soll einen eigenen Haushalt, ein Parlament und einen Finanzminister bekommen. Diese Pläne sind zwar alles andere als neu, wurden aber bisher nicht in die Tat umgesetzt.

    Einwanderung Er will lokale Integrationsprogramme schaffen. Am aktuellen Flüchtlingskurs will er festhalten. Asylanträge sollen in höchstens sechs Monaten bearbeitet werden.

    Sicherheit Macron will 10.000 neue Polizisten einstellen und 15.000 Gefängnisplätze schaffen. Er plant, die Arbeit der Geheimdienste im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu bündeln.

    Verteidigung Der Mitte-Links-Politiker steht zur Nato. Er will die Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent der Wirtschaftskraft steigern.

    Atomkraft Macron steht zum Ziel, den Atomanteil am Strommix bis 2025 von 75 auf 50 Prozent zu senken, und zur Schließung von Fessenheim.

    Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik Der Ex-Wirtschaftsminister will das Land wettbewerbsfähiger machen, das Arbeitsrecht lockern, 120 000 Stellen im öffentlichen Dienst abbauen und in fünf Jahren 60 Milliarden Euro einsparen.

    Wie es Tradition ist, macht Macron seinen ersten Antrittsbesuch im Ausland am Montag bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Auch dass er den bisherigen Botschafter in Deutschland, Philippe Étienne, zu seinem diplomatischen Berater ernannte, gilt als starkes Signal für die Bedeutung der deutsch-französischen Achse.

    Welchen Premierminister wählt Macron?

    Mit großer Spannung wird für Montag die Nominierung des Premierministers oder der -ministerin erwartet, die eine Richtungsentscheidung darstellt: Der neue Staatschef zielt neben der politischen Erneuerung auch auf den Zusammenschluss bisher gegnerischer Lager ab. Er dürfte also sowohl mit neuen wie auch mit erfahrenen Persönlichkeiten der gemäßigten Rechten, Linken und der Mitte regieren.

    Patzer, die Hollande vorgeworfen worden waren, beging Macron an seinem ersten offiziellen Tag nicht, der von vielen symbolischen Gesten geprägt war. So begleitete er seinen Vorgänger bis zum Auto, wo er ihn herzlich verabschiedete. Hollande galt als Macrons politischer Mentor, der den früheren Banker zunächst zu seinem Wirtschaftsberater, dann zum Wirtschaftsminister machte.

    Macron und seine Frau beziehen nun den Élysée-Palast

    Hollande selbst hatte sich damals vor fünf Jahren bereits auf der Treppe zum Élysée-Palast von Nicolas Sarkozy abgewandt und ließ seinen verhassten Vorgänger und dessen Frau Carla Bruni-Sarkozy den Weg über den roten Teppich alleine gehen – der Affront kränkte Sarkozy sehr. Und während vor fünf Jahren neben Hollande auch seine damalige Lebensgefährtin Valérie Trierweiler den Persönlichkeiten und Vertrauten bei der feierlichen Amtseinführung die Hand schüttelte, hielt sich Brigitte Macron im Hintergrund. Das Paar, das ein Wochenendhaus im nordfranzösischen Küstenort Le Touquet besitzt, wird gemeinsam die Gemächer im Élysée-Palast beziehen.

    Nach der dortigen Zeremonie fuhr Macron in einem offenen Militärwagen die Champs-Élysées hinauf, um am Fuß des Triumphbogens die ewige Flamme am Grab des unbekannten Soldaten neu zu entfachen. Hier erklang die Marseillaise, während viele Neugierige das Spektakel aus der Ferne beobachteten. Ab dem Abend, so versprach der neue Präsident, werde er „an der Arbeit“ sein, um ein neues Kapitel für Frankreich aufzuschlagen.

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