Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) rechnet in diesem Jahr höchstens mit 300.000 Flüchtlingen. Die Behörde stelle sich auf 250.000 bis 300.000 Menschen ein, sagte Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise derBild am Sonntag. Er räumte zugleich ein, dass die Integration der Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt schwierig sei. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte ihre Flüchtlingspolitik der vergangenen Monate.
Bis zu 300.000 Flüchtlingen könne seine Behörde "einen optimalen Ablauf garantieren", sagte Weise weiter zu den Erwartungen für das laufende Jahr. "Wenn mehr Menschen kommen, kommen wir unter Druck." Zustände wie auf dem Höhepunkt der Einreise von Flüchtlingen im Herbst 2015 seien aber selbst dann nicht zu erwarten. Die Verfahren würden allerdings länger dauern.
"Es wird lange dauern und viel kosten"
Im vergangenen Jahr nahm Deutschland laut Weise zudem weniger Menschen auf als gedacht. Grund seien Doppelregistrierungen und Weiterreisen, sagte der Bamf-Chef. Sicher sei, dass weniger als eine Million Menschen gekommen seien. Die exakte Zahl werde demnächst vorgestellt.
Weise erwartet insgesamt hohe Kosten für die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt. "Es wird lange dauern und viel kosten", sagte er dem Blatt. 70 Prozent derer, die seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr nach Deutschland gekommen sind, seien zwar erwerbsfähig, doch werde "ein Großteil von ihnen zunächst in die Grundsicherung fallen, bevor wir sie in Arbeit bringen". Der Anteil der Akademiker unter den Flüchtlingen und Migranten liege seiner Schätzung nach bei etwa zehn Prozent.
Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) sprach sich dafür dafür aus, Flüchtlinge zu Hunderttausenden aus Deutschland in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Statt Familiennachzugs brauche man "die Rückführung von mehreren hunderttausend Flüchtlingen in den nächsten drei Jahren", sagte Söder dem Magazin "Der Spiegel".
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte dagegen, Asylbewerbern mit langen Wartezeiten einen Aufenthaltsstatus zuzugestehen, wenn sie im Gegenzug ihren Asylantrag zurückziehen. Sie wies in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" darauf hin, dass viele dieser Verfahren kompliziert seien und beim Bamf nur den Betrieb aufhielten.
Merkel weist Kritik von der SPD zurück
SPD-Chef Sigmar Gabriel warf der Union vor, sie habe die Herausforderungen unterschätzt. Die SPD habe immer gesagt, "es ist undenkbar, dass Deutschland jedes Jahr eine Million Menschen aufnimmt", sagte Gabriel im ZDF. Es reiche nicht zu sagen: "Wir schaffen das", erinnerte er an die viel zitierte Aussage Merkels.
Die Kanzlerin sagte dazu, sie habe schon vor einem Jahr darauf hingewiesen, dass es hier um eine große Aufgabe gehe. "Da haben wir auch seither Vieles erreicht und Manches bleibt noch zu tun", sagte sie weiter am Sonntagabend in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. "Wir stehen heute ganz anders da als vor einem Jahr", hob Merkel weiter hervor. Es gebe Tausende zusätzlicher Mitarbeiter beim Bamf, es sei ein Integrationsgesetz auf Bundesebene beschlossen worden und die Kommunen würden entlastet. Zur Kritik aus der SPD sagte sie: "Wir haben alles gemeinsam beschlossen." afp