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Kann eine Paketsteuer das Veröden der Innenstädte stoppen?
Mit einer neuen Paketsteuer wollen Städte und Gemeinden große Online-Händler wie Amazon oder Zalando an den Kosten für das Aufwerten ihrer Innenstädte beteiligen. „Die notwendigen Maßnahmen werden erhebliche zusätzliche Finanzmittel erfordern. Wir fordern deshalb eine Paketversandsteuer, um die großen Online-Plattformen an der Finanzierung der Infrastruktur zu beteiligen“, sagte der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg. Online-Händler wie Amazon nutzten die Infrastruktur der Innenstädte zwar für ihre Lieferungen, zahlten aber in der Regel keinerlei Gewerbesteuer, kritisierte Landsberg. Aus einer neuen, vom Umsatz abhängigen Steuer können bis zu 1,5 Milliarden Euro eingenommen werden.
Ein Sprecher von Amazon betonte, dass das Unternehmen „um ein langfristiges, für beide Seiten gewinnbringendes Engagement in und mit der jeweiligen Stadt“ bemüht sei. Außerdem zahlten alle Amazon-Gesellschaften, die die jeweiligen Logistikstandorte in Deutschland betreiben, ab dem ersten Betriebsjahr die fällige Gewerbesteuer.
Landsberg zufolge stehen die Kommunen vor Veränderungen. „Wir brauchen mehr Handwerk, Kunst, Kultur, Wohnraum, aber auch mehr Grün und mehr Blau, um die Aufenthaltsqualität in heißen Sommern zu verbessern.“ (AZ)
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