Er werde "jede Möglichkeit prüfen, Vereine, in denen sie organisiert sind, zu verbieten", sagte der Minister am Mittwoch im "Morgenmagazin" der ARD. Es handele sich bei Salafisten um Ideologen, "die unsere freiheitlich demokratische Grundordnung beseitigen wollen".
Friedrich: Werden Spielräume nutzen, die der Rechtsstaat bietet
Die Frage von Ausweisungen gewalttätiger Salafisten könne nur im Einzelfall beantwortet werden, sagte Friedrich. Natürlich könnten unter bestimmten Voraussetzungen "kriminelle verurteilte Gewalttäter" aus Deutschland ausgewiesen werden. Es könne allerdings niemandem die Staatsbürgerschaft entzogen werden, "wenn er keine andere hat".
Salafisten: Laut Friedrich wurden bereits Verbote geprüft
Das ist Salafismus
Salafisten wollen Staat, Rechtsordnung und Gesellschaft nach mittelalterlichen Regeln umgestalten. Sie sehen sich als Verfechter eines unverfälschten Islams, lehnen Reformen ab und betreiben die Errichtung eines islamistischen Gottesstaates.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz bezifferte die Zahl radikal-islamistischer Salafisten in Deutschland bis Ende Oktober 2016 auf 9200. Es radikalisieren sich dabei immer mehr junge Menschen.
Motor der Radikalisierung ist oft das Internet. Eine autoritäre Erziehung, innerfamiliäre Gewalt und soziale Unsicherheit verstärken Studien zufolge die Bereitschaft junger Menschen, selbst gewalttätig zu werden und sich von Islamisten vereinnahmen zu lassen.
Laut Friedrich gab es bereits Ermittlungen gegen Salafisten-Gruppen mit dem Ziel des Verbots. Diese hätten sich dann aber selbst aufgelöst, um dem Verbot zu entgehen. "Wichtig ist, dass wir die Szene im Blick haben", betonte der Innenminister. Es sei von etwa 4000 Anhängern der Salafisten in Deutschland auszugehen. "Wir werden uns das nicht gefallen lassen, dass gewaltbereite Salafisten den Frieden im Lande stören", sagte er weiter. "Wir werden natürlich auch jede Möglichkeit prüfen, Vereine, in denen sie organisiert sind, zu verbieten.
"Nicht alle sind immer sofort gewalttätig", sagte Friedrich. "Aber wie schnell es geht, hat man in Bonn gesehen." Dort hatte es am Wochenende Krawalle beim Aufeinandertreffen der rechtsextremen Gruppierung "Pro NRW" mit Salafisten gegeben. AZ, dpa, afp