Die Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die neue Debatte in der SPD über eine Abschaffung von Hartz IV begrüßt, kritisiert jedoch die in der Partei diskutierten Alternativen. „Es ist gut, dass jetzt über die Abschaffung von
Wagenknecht hält nichts vom solidarischen Grundeinkommen
„Ein so genanntes solidarisches Grundeinkommen geht allerdings in die falsche Richtung, weil damit noch mehr Menschen für Armutslöhne arbeiten sollen“, wies sie gleichzeitig Vorstöße des Berliner Regierenden SPD-Bürgermeisters Michael Müller und von SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zurück, Leistungen an gemeinnützige Arbeit zu binden.
„Hartz IV muss weg, gerade weil es weder vor Armut schützt, noch berufliche Perspektiven eröffnet“, betonte Wagenknecht. „Wir brauchen stattdessen neue und mehr tariflich bezahlte Arbeitsplätze und eine ordentliche Arbeitslosenversicherung, mit der die Beschäftigten nicht mehr, wie bisher, enteignet und gezwungen werden können, schlecht bezahlte Arbeit auch unterhalb ihrer Qualifikation anzunehmen“, fügte die Linken-Politikerin hinzu.