Die anhaltenden Misstöne in der Großen Koalition haben den Druck auf Angela Merkel erhöht, bei der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg für mehr Geschlossenheit zu sorgen.
Die Grünen rechnen nicht damit, dass die Kanzlerin die Lage wirklich beruhigen kann. „Das Treffen von CSU, CDU und SPD in Meseberg ist Gruppentherapie, denn der Hausfrieden hängt gehörig schief“, sagt Fraktionschef Anton Hofreiter im Gespräch mit unserer Redaktion. Er hält es für „mehr als fraglich, ob es gelingt, die selbstgefälligen Egos mancher junger und alter Minister einzufangen“.
„Nur Konflikt, Selbstbeschäftigung und Ausgrenzung“
Hofreiter erinnert an den Slogan, mit dem die Große Koalition vor wenigen Wochen gestartet war: „Mit Aufbruch, Dynamik und Zusammenhalt haben Union und SPD ihren Koalitionsvertrag betitelt, geliefert haben sie bisher vor allem Konflikt, Selbstbeschäftigung und Ausgrenzung.“
Statt geschwollener Egos und Hahnenkämpfe hätten die Bürgerinnen und Bürger eine Bundesregierung verdient, die Verantwortung übernimmt, findet der Grünen-Politiker und fügt hinzu: „Zu sehr schielen viele Kabinettsmitglieder darauf, sich mit brachialen Äußerungen zu profilieren, lassen ihre bundespolitische Verantwortung zugunsten des bayerischen Wahlkampf links liegen oder versuchen politische Versäumnisse wie in der Dieselkrise weiter unter den Teppich zu kehren.“