Werden Fahrverbote nach Hamburger Vorbild in deutschen Großstädten bald zur Regel? „Vielen Kommunen bleibt nichts anderes übrig, wenn sie es mit der Gesundheit der Menschen ernst meinen und Klagen wegen überschrittener Grenzwerte abwenden wollen“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter unserer Redaktion. Da Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wie sein Vorgänger Alexander Dobrindt die Betrügereien der Autoindustrie decke und eine blaue Plakette für saubere Fahrzeuge verhindere, sei er jetzt der Fahrverbotsminister. Hofreiter wörtlich: „Dieser Schlamassel geht auf seine Rechnung.“ Das Hamburger Verbot sei das Resultat einer „verantwortungslosen Kumpanei“ von Dobrindt und Scheuer mit der Autoindustrie.
Hofreiter: Autobosse zur Nachrüstung zwingen
„Scheuer muss endlich die Seiten wechseln und sich für Bürger und Verbraucher, nicht für den Profit der Autobosse einsetzen.“ Der Grünen-Fraktionschef bekräftigte dabei die Forderung nach Hardware-Nachrüstungen: „Wenn Scheuer Fahrverbote ernsthaft abwenden will, muss er die Autobosse zur Nachrüstung der dreckigen Dieselfahrzeuge zwingen.“ Für Pendler und Handwerker sei es „bereits fünf nach zwölf“, betonte auch FDP-Fraktionsvize Michael Theurer. „Sie sind die Verlierer dieser Vogel-Strauß-Politik.“
In Hamburg sind nun zwei Straßenabschnitte für ältere Diesel gesperrt. Die Wirkung der Verbote ist umstritten. Sie entlasten nur knapp 2000 von 1,8 Millionen
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