Die Kraftwerke würden auf Gefahren, die aus Terrorangriffen, Stromausfällen, Erdbeben oder Tsunamis erwachsen geprüft werden - und zwar je nah Lage des Werkes. Das heißt, dass bei einem Werk mit Lage am Meer das Tsunami-Risiko stärker berücksichtigt werde als bei anderen Atomkraftwerken. Oettinger sagte am Dienstag, "es geht um eine Neubewertung aller Risiken". Als Lehre aus dem Atomunfall in Japan könnten die Belastungsproben noch dieses Jahr stattfinden. Am Dienstag hatte eine Konferenz mit Vertretern von Mitgliedsstaaten, Aufsichtsbehörden und der Atomindustrie in Brüssel stattgefunden.
Der Energiekommissar sprach von einem "Schritt zu einer Europäisierung" der Sicherheit und warb auch um die Teilnahme von Ländern wie Russland und der Türkei sowie anderen Ländern außerhalb der EU.
Allerdings kann die EU-Kommission kann derzeit Belastungstests weder anordnen noch Kontrolleure in die Kernkraftwerke schicken. Die Tests seien "freiwillig", aber "allgemein anerkannt", sagte Oettinger. Keiner habe dagegen gestimmt. Bei dem Treffen waren neben Vertretern der Regierungen des Großteils der EU-Staaten, nationale Atomaufsichts-Behörden sowie Kernkraft-Betreiber wie der deutsche RWE-Konzern zugegen. Ein EU-Diplomat bestätigte, dass sich keiner der mehr als hundert Beteiligten gegen die Tests ausgesprochen habe, das gelte nach Brüsseler Gepflogenheiten als Zustimmung.
Oettinger wollte sich weder für noch gegen die Kernkraft aussprechen. Er habe "Respekt vor den Mitgliedstaaten" und beachte das im Lissabon-Vertrag niedergelegte Prinzip, wonach die Länder generell selbst darüber bestimmen, auf welche Weise sie Energie gewinnen. Die akutellen Entwicklungen in der deutschen Atompolitik fänden in anderen Mitgliedstaaten "noch nicht konkrete Nachahmer".
Die deutsche Bundesregierung lässt sieben der 17 Atomkraftwerke vorübergehend abschalten. Wie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Akws in Berlin sagte, gehen die bis Ende 1980 gebauten Meiler vom Netz. Endgültig stillgelegt wird der Meiler Neckarwestheim 1. In 13 von 27 EU-Staaten sind nach Kommissionsangaben insgesamt rund 150 Reaktoren in Betrieb. afp