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"Europäisierung" der Sicherheit: Stresstest für Europas Atomkraftwerke

"Europäisierung" der Sicherheit

Stresstest für Europas Atomkraftwerke

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    Die EU-Staaten wollen europaweit Atomkraftwerke einer Sicherheitsprüfung unterziehen. Das kündigte EU-Energiekommissar Günther Oettinger nach einem Treffen mit EU-Energieministern in Brüssel an. dpa
    Die EU-Staaten wollen europaweit Atomkraftwerke einer Sicherheitsprüfung unterziehen. Das kündigte EU-Energiekommissar Günther Oettinger nach einem Treffen mit EU-Energieministern in Brüssel an. dpa

    Die Kraftwerke würden auf Gefahren, die aus Terrorangriffen, Stromausfällen, Erdbeben oder Tsunamis erwachsen geprüft werden - und zwar je nah Lage des Werkes. Das heißt, dass bei einem Werk mit Lage am Meer das Tsunami-Risiko stärker berücksichtigt werde als bei anderen Atomkraftwerken. Oettinger sagte am Dienstag, "es geht um eine Neubewertung aller  Risiken". Als Lehre aus dem Atomunfall in Japan könnten die  Belastungsproben noch dieses Jahr stattfinden. Am Dienstag hatte eine Konferenz mit Vertretern  von Mitgliedsstaaten, Aufsichtsbehörden und der Atomindustrie in  Brüssel stattgefunden.

    Der Energiekommissar sprach von einem "Schritt zu einer Europäisierung" der Sicherheit und warb auch um die Teilnahme von Ländern wie Russland und der Türkei sowie anderen Ländern außerhalb der EU.

    Allerdings kann die EU-Kommission kann derzeit Belastungstests weder anordnen noch  Kontrolleure in die Kernkraftwerke schicken. Die Tests seien  "freiwillig", aber "allgemein anerkannt", sagte Oettinger. Keiner habe dagegen gestimmt. Bei dem Treffen waren neben Vertretern der Regierungen des Großteils der EU-Staaten, nationale  Atomaufsichts-Behörden sowie Kernkraft-Betreiber wie der deutsche RWE-Konzern zugegen. Ein EU-Diplomat bestätigte, dass  sich keiner der mehr als hundert Beteiligten gegen die Tests  ausgesprochen habe, das gelte nach Brüsseler Gepflogenheiten als  Zustimmung.

    Oettinger wollte sich weder für noch gegen die Kernkraft aussprechen. Er habe "Respekt vor den Mitgliedstaaten" und beachte das  im Lissabon-Vertrag niedergelegte Prinzip, wonach die Länder generell selbst darüber bestimmen, auf welche Weise sie Energie gewinnen. Die akutellen Entwicklungen in der deutschen Atompolitik fänden in anderen Mitgliedstaaten "noch nicht konkrete Nachahmer".

    Die deutsche Bundesregierung lässt sieben der 17  Atomkraftwerke vorübergehend abschalten. Wie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Akws in Berlin sagte, gehen die bis  Ende 1980 gebauten Meiler vom Netz. Endgültig stillgelegt wird der Meiler Neckarwestheim 1. In 13 von 27 EU-Staaten sind nach Kommissionsangaben insgesamt rund 150 Reaktoren  in Betrieb. afp

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