Brüssel Europa hat ein Image-Problem. Zu bürokratisch. Zu teuer. Zu weit vom Bürger entfernt. Das Interesse an der Europäischen Union ist entsprechend gedämpft. Dabei gibt es auch hinter den Kulissen des mächtigen Staatenbundes Überraschendes zu entdecken.
Wie wurde Brüssel zur EU-Metropole?
War es die Weltausstellung von 1958, das Nato-Hauptquartier, die zentrale Lage in Europa oder die gelebte sprachliche Vielfalt? Wer nach Gründen dafür sucht, warum Brüssel Hauptsitz der wichtigsten EU-Institutionen – Europäische Kommission, Ministerrat und Europäischer Rat – geworden ist, trifft auf viele Erklärungsansätze. Wahrscheinlich war es die Kombination aus allem. Fakt ist, dass die Staats- und Regierungschefs den Sitz der europäischen Institutionen erst 1992, fast 40 Jahre nach der Geburtsstunde der EU, offiziell regelten. Aus politischen und wirtschaftlichen Gründen hatten sie lange mit sich gehadert, die inoffiziellen Standorte Brüssel, Luxemburg und Straßburg zu Papier zu bringen.
Dass der Hauptsitz des Europäischen Parlaments in Straßburg liegt, sorgt seit jeher für Kritik, denn tatsächlich sind die Europaabgeordneten nur einmal pro Monat zur Plenarwoche im Elsass. Die restlichen drei Wochen bereiten sie diese Sitzungswochen in Brüssel, ihrem Arbeitssitz, vor. 2014 stellte der Europäische Rechnungshof fest, dass jährlich 109 Millionen Euro eingespart werden könnten, würde die EU Brüssel zum alleinigen Parlamentssitz ernennen. Alle Bemühungen, den „Wanderzirkus“ zwischen den beiden Standorten zu beenden, blockierte Frankreich bisher erfolgreich. Zerknirscht fiel jüngst die Reaktion von Präsident Emmanuel Macron aus, als die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Forderungen erneut aufgriff.
Warum trägt die Europaflagge zwölf Sterne?
Neben der Europahymne (Beethovens „Ode an die Freude“) hat die EU ein zweites Symbol: die Europaflagge. Seit 1986 weht sie nicht nur vor der EU-Kommission in Brüssel und schmückt mittlerweile so ziemlich jede Veranstaltung, die etwas mit Europa zu tun hat. Wie die Europahymne ist sie auf den Europarat zurückzuführen. Er ernannte die Flagge bereits 1955 zu seinem Symbol. Bis heute teilen sich die beiden politischen Organisationen, die sonst nicht viel miteinander zu tun haben, diese Zeichen. Aus rund 100 Vorschlägen setzte sich der Entwurf mit dem Kreis aus zwölf goldenen Sternen auf kobaltblauem Hintergrund durch.
Dass der Hintergrund den Himmel symbolisiert, leuchtet ein, aber warum ausgerechnet zwölf Sterne? Weil der Europarat 1955 so viele Mitgliedstaaten zählte? Nicht ganz. Damals waren es bereits 15, darunter auch das autonome Saarland, das noch unter französischem Protektorat stand. Deutschland wehrte sich gegen einen ersten Entwurf mit 15 Sternen, da es das Saarland nicht als eigenen Staat anerkennen wollte. 14 Sterne waren wiederum für Saarländer und Franzosen undenkbar. Die Unglückszahl 13 hielt man ebenfalls für ungeeignet.
Zwölf war dann nicht nur die nächstgelegenste Option, sondern auch der optimale Kompromiss: angelehnt an die zwölf Apostel, die legendären Taten des Herkules oder die zwölf Monate des Jahres symbolisiert die Zahl Vollkommenheit und Einheit. Tatsächlich verbinden viele Menschen die Sterne auf der Europaflagge mit der Anzahl der EU-Mitgliedstaaten – und das kommt nicht von ungefähr: Als die EU, die damals noch EG (Europäische Gemeinschaft) hieß, die Flagge 1986 übernahm, bestand sie rein zufällig aus zwölf Mitgliedstaaten.
Was ist der AdR?
Nur einen Steinwurf vom EU-Parlament in Brüssel entfernt und hinter einer pompösen Glasfassade steht der „Europäische Ausschuss der Regionen“ (AdR). Kaum jemand kennt ihn und doch steht er anderen europäischen Institutionen in nichts nach. Der AdR ist allerdings „nur“ eine beratende Einrichtung und kann nicht direkt über Gesetzesvorschläge mitentscheiden. Kommission und Ministerrat müssen das Gremium aber konsultieren, wenn sie Gesetze ausarbeiten, die einen regionalen oder lokalen Bezug haben. Das trifft auf zwei Drittel zu und umfasst Bereiche wie Gesundheitswesen, Umwelt, Kultur, Energie oder Verkehr. Denn genau dazu hat die EU den Ausschuss vor 25 Jahren geschaffen – um Kommunen und Regionen in Brüssel eine Stimme zu geben und sie so besser in den Entscheidungsprozess zu integrieren. Tatsächlich werden sie als „direktes Bindeglied“ zwischen der EU und ihren Bürgern verstanden. Das Herz des AdR ist die Plenartagung. In ihr kommen dessen 350 Mitglieder (gewählte kommunale und regionale Vertreter wie Bürgermeister) aus den 28 Mitgliedstaaten jährlich fünf- bis sechsmal in Belgiens Hauptstadt zusammen. Ähnlich wie im EU-Parlament sind die Mitglieder in Fraktionen organisiert und legen politische Prioritäten fest oder beziehen zu aktuellen Gesetzesvorschlägen Stellung. Geleitet wird der AdR von seinem Präsidenten. Seit 2017 ist das der Belgier Karl-Heinz Lambertz (Sozialistische Partei). Und der wird nicht müde, die Bedeutung von Kommunen und Regionen für die europäische Idee zu betonen. „Das einzige Argument, das für die EU spricht, ist der Mehrwert, den sie ihren Bürgern dort bringt, wo sie wohnen“, sagte er kürzlich in einem Interview.
Ist die EU-Kommission eigentlich allmächtig?
Wozu zur Europawahl gehen, wenn das Parlament kaum Macht hat und am Ende doch die EU-Kommission alles entscheidet? Ganz so einfach ist es nicht. Fakt ist, dass die Kommission personell alle anderen EU-Organe übertrifft: Über 32.000 Beamte zählt sie. Richtig ist auch, dass sie als einziges EU-Organ Gesetzesvorschläge machen kann, obwohl das Parlament die einzige direkt gewählte Institution ist. Doch ohne die Zustimmung der Volksvertretung und des Ministerrats landen die Vorschläge im Papierkorb. Darüber hinaus kann das EU-Parlament seit dem Vertrag von Maastricht (1992) die Kommission dazu auffordern, von ihrem Initiativrecht Gebrauch zu machen. Wer jetzt zur Europawahl geht, bestimmt indirekt die Wahl des nächsten Kommissionspräsidenten. Denn die Fraktion, die bei den Wahlen am meisten Stimmen bekommt, hat bessere Chancen, ihren Spitzenkandidaten in das begehrte Amt zu schicken.
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