Mit einer gemeinsamen Resolution für eine Erneuerung der deutsch-französischen Freundschaft begehen die Parlamente beider Länder am Montag den 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags. Mitglieder der französischen Nationalversammlung kommen dazu am Vormittag nach Berlin, Abgeordnete des Bundestags fliegen am Nachmittag nach Paris.
Der Élysée-Vertrag wurde am 22. Januar 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer und vom französischen Präsidenten Charles de Gaulle unterschrieben und besiegelte die Freundschaft der früheren "Erbfeinde".
Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron hatten am Wochenende angekündigt, mit einer Neuauflage des Vertrags die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Gesellschaft, Politik und Technologie vertiefen zu wollen. Der neue Élysée-Vertrag soll noch in diesem Jahr unterzeichnet werden. Damit soll auch die Europäische Union gestärkt werden.
55 Jahre Élysée-Vertrag: Macron schlägt neuen Freundschaftsvertrag vor
Macron hatte schon unmittelbar nach der Bundestagswahl im September einen neuen Freundschaftsvertrag vorgeschlagen. Wegen der schwierigen Regierungsbildung in Berlin konnte das Vorhaben aber nicht rechtzeitig bis zum Jahrestag an diesem Montag umgesetzt werden. Auch deshalb ergriffen die Parlamente die Initiative und erhöhten den Druck.
Sie fordern nun gemeinsam eine "Bekräftigung und Vertiefung" des Freundschaftsvertrages und wollen parallel ein gemeinsames Parlamentsabkommen ausarbeiten. Damit soll die parlamentarische Zusammenarbeit vertieft werden.
Die Entscheidung des SPD-Parteitags am Sonntag, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen, ist in Paris mit Erleichterung aufgenommen worden. Macron hatte erkennen lassen, dass er sich eine Fortsetzung der großen Koalition wünscht. Die monatelangen Sondierungen in Berlin verhinderten aus seiner Sicht auch Fortschritte beim Reformprozess in der EU. Am Sonntag schreib dazu die Tageszeitung "Le Monde": "Das deutsch-französische Duo litt häufig an der französischen Schwäche. Es scheint nunmehr behindert zu sein von den Unsicherheiten jenseits des Rheins".
Élysée-Vertrag: Engere Vernetzung beider Länder
Merkel und Macron schrieben in ihrer gemeinsamen Erklärung, der Gründungsgedanke des Élysée-Vertrags sei es, "die Bürgerinnen und Bürger einander näher zu bringen und unsere Zusammenarbeit für alle erfahrbar zu machen." Weiter heißt es: "Unser Ziel ist es, gemeinsame Positionen zu allen wichtigen europäischen und internationalen Themen zu entwickeln."
Konkret soll es auch um eine engere Vernetzung beider Volkswirtschaften gehen. Sprachkenntnisse sollen ebenso wie Austauschprogramme und Kulturzusammenarbeit stärker gefördert werden. Auch die Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten soll ausgeweitet werden. Bei Klimaschutz und Energiewende ist ebenfalls mehr Kooperation geplant.
Die Initiative aus Berlin und Paris findet auch ein positives Echo in Brüssel. "Die Erneuerung des Élyséevertrags für ein neues Europa ist ein sehr guter Schritt hin zu der Veränderung, die wir brauchen", teilte der Fraktionschef der Liberalen im (dpa)