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Euro-Krise: Zyperns Parlament lehnt Zwangsabgaben ab

Euro-Krise

Zyperns Parlament lehnt Zwangsabgaben ab

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    Das Parlament in Zypern hat das mit den Euroländern ausgehandelte Maßnahmenpaket abgelehnt.
    Das Parlament in Zypern hat das mit den Euroländern ausgehandelte Maßnahmenpaket abgelehnt. Foto: Filip Singer, dpa

    Gegen das Paket votierten am Dienstagabend in Nikosia 36 Abgeordnete, 19 enthielten sich, es gab keine Ja-Stimme. Der Widerstand gegen das  Rettungspaket hatte sich vor allem an der geplanten Zwangsabgabe für Bankkunden entzündet.

    Voraussetzung für die Zusage der Eurogruppe entfällt

    Mit dem Parlamentsvotum entfällt die Voraussetzung für die  Zusage der Eurogruppe vom Wochenende, Zypern mit einem Kredit von  bis zu zehn Milliarden Euro zu unterstützen. Bedingung dafür war,  dass das Land 5,8 Milliarden Euro einnimmt. Vereinbart wurde dafür eine Zwangsabgabe für Bankkunden, darunter auch Kleinsparer. Diesen Deal wies das Parlament nun zurück. Die griechische  Koalitionsregierung forderte die Eurozone auf, den

    Heftige Proteste

    Nach heftigen Protesten wollte die Regierung des von der Pleite  bedrohten Mittelmeerstaats - anders als ursprünglich vorgesehen - Zyperns Kleinsparer von der Zwangsabgabe ausnehmen. Sie beschloss,  Einlagen von bis zu 20.000 Euro zu schonen. Auf Guthaben von 20.000  bis 100.000 Euro sollte aber weiter eine einmalige Abgabe von 6,75  Prozent erhoben werden. Bei Guthaben von über 100.000 Euro sollten es 9,9 Prozent sein.

    Zypern droht ohne frisches Geld Anfang Juni die Pleite. Auf die  Planungen für eine Zwangsabgabe reagierten viele Bürger des Landes  empört.

    Gerüchte über Rücktritt des Finanzministers zurückgewiesen

    Ein zyprischer EU-Diplomat wies in Brüssel Gerüchte zurück, der zyprische Finanzminister Michalis Sarris werde zurücktreten. Sarris  befinde sich in der russischen Hauptstadt Moskau, um Gespräche über eine Verlängerung des russischen Kredits über 2,5 Milliarden Euro zu führen und private Investoren zu treffen.

    Offen war zunächst, wie die Eurogruppe auf die Ablehnung des  Pakets reagiert. Für den Fall eines Neins im zyprischen Parlament  sei keine Telefonkonferenz vorgesehen, hatte es vor der Abstimmung  aus dem Umfeld der Eurogruppe geheißen: "Wenn sie dagegen stimmen,  liegt der Ball immer noch bei den Zyprern."

    IWF-Chefin Christine Lagarde:  "Es ist Zeit zu liefern"

    Wo die Götter Urlaub machen - Zehn Fakten zu Zypern

    Zypern ist die drittgrößte Insel im Mittelmeer.

    Amtssprachen sind Griechisch und Türkisch.

    Hauptstadt ist Nikosia.

    Amtierender Regierungschef ist Präsident Dimitris Christofias.

    Zypern ist eine Präsidialrepublik.

    Währung ist der Euro.

    Zypern hat 885.041 Einwohner.

    Das Kfz-Kennzeichen ist CY.

    Die Internet-TLD lautet .cy.

    Die Telefonvorwahl lautet +357.

    Die Europäische Kommission hatte zuvor bekräftigt, dass Zypern die 5,8 Milliarden Euro eintreiben müsse. Nach Angaben des Sprechers von Währungskommissar Olli Rehn kann das Land die  Bedingungen für die Abgabe aber ändern, wenn dies "dieselben finanziellen Auswirkungen" habe. IWF-Chefin Christine Lagarde  forderte Zypern zur Vertragstreue auf. "Es ist Zeit zu liefern",  sagte sie in Frankfurt am Main.

    Wegen der Hängepartie setzte am Dienstag die zyprische Börse bis  einschließlich Mittwoch den Handel aus. Die Banken in Zypern sind  bereits seit Wochenbeginn geschlossen, sie sollen frühestens am  Donnerstag wieder öffnen. Die großen europäischen Börsen schlossen  am Dienstag im Minus. Auch der Euro verlor an Wert. (afp)

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