Das ist Thomas de Maizière
Geboren wurde Thomas de Maizière am 21. Januar 1954 in Bonn. Er ist verheiratet und hat drei Kinder. Seit 1971ist er Mitglied der CDU Deutschland.
1972 absolvierte er sein Abitur. Anschließend leistete er seinen Wehrdienst beim Panzergrenadierbataillon 142 in Koblenz.
Von 1974 bis 1979 studierte de Maizière Rechtswissenschaften und Geschichte in Münster und Freiburg bis zum ersten Staatsexamen. 1982 folgte der Abschluss des zweiten Staatsexamen.
1983 war er Mitarbeiter der Regierenden Bürgermeister von Berlin, Richard von Weizsäcker und Eberhard Diepgen. Zum Dr. jur. promovierte er 1986 an der Wilhelms-Universität in Münster.
Von 1985 bis 1989 war de Maizière Leiter des Grundsatzreferates der Senatskanzlei des Landes Berlin. Außerdem arbeitete er als Pressesprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.
1990 baute er das Amt des Ministerpräsidenten der letzten DDR-Regierung mit auf und war Mitglied der Verhandlungsdelegation für den Einigungsvertrag.
Von 1990 bis 1994 war er Staatssekretär im Kultusministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern sowie 1993 Vorsitzender der Amtschefkonferenz der Kultusministerkonferenz.
Von 1994 bis 1998 wurde de Maizière dann Chef der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern und 1999 Staatsminister und Chef der Sächsischen Staatskanzlei.
In den Jahren 2001 und 2002 war er Finanzminister, danach bis 2004 Justizminister in Sachsen und von 2004 bis 2005 Innenminister, jeweils in Sachsen, sowie Mitglied im Sächsischen Landtag.
Von November 2005 bis Oktober 2009 war de Maizière Chef des Bundeskanzleramtes und Minister für besondere Aufgaben.
Von 2009 bis 2011 war er Bundesinnenminister, wobei er 2010 zusätzlich als Honorarprofessor für Staatsrecht an der TU Dresden arbeitete.
Seit März 2011 bekleidet Thomas de Maizière das Amt des Bundesministers der Verteidigung. Im Dezember 2012 wurde er zudem Bundesvorstand der CDU Deutschland.
Im Frühsommer 2013 stand de Maizière in der Kritik: Mitte Mai stoppte das Verteidigungsministerium die Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" wegen Problemen mit der Zulassung - zu diesem Zeitpunkt waren schon 668 Millionen Euro investiert worden.
Die Opposition legte de Maizière immer wieder einen Rücktritt nahe - er betonte allerdings immer wieder, dass ihn keine Schuld an dem Debakel treffe.
In der Großen Koalition von Union und SPD kehrt de Maizière an den Schreibtisch des Innenministers zurück.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat in der "Euro Hawk"-Affäre (CDU) bekräftigt, dass er vor dem 13. Mai nur informell über die Probleme mit der Aufklärungsdrohne informiert war. Der unter Druck stehende CDU-Politiker sagte dem Magazin "Focus": "Ich habe durchaus von Problemen gehört", das Projekt sei im Ressort besprochen worden. Allerdings verwies er darauf, dass Gespräche auf Fluren keine offizielle Information ersetzten. "Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt."
FDP geht auf Distanz zu de Maizière
Das "Euro Hawk"-Projekt war Mitte Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden. Bei der Vorlage seines Berichts vor dem Verteidigungsausschuss hatte der Minister diese Woche erklärt, am 1. März 2012 erstmals in einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben von Zulassungsproblemen gehört zu haben. Diese seien ihm als lösbar dargestellt worden. Kenntnis von unlösbaren Problemen habe er erst am 13. Mai 2013 erhalten.
Drohnen - kleine unbemannte Flugzeuge
Sie sind nach Insekten benannt und bringen mitunter den Tod: Drohnen. Mit einer männlichen Honigbiene haben die von den Armeen vieler Länder eingesetzten unbemannten Fluggeräte (Unmanned Aerial Vehicles, UAV) allerdings bis auf den Namen nichts zu tun.
Die Mini-Flugzeuge sind mit modernster Elektronik ausgestattet und haben ein breites militärisches Einsatzspektrum: Es reicht von der Überwachung von Konfliktgebieten über die taktische Aufklärung bis zur Erfassung und Zerstörung gegnerischer Ziele.
Drohnen werden aus großer Entfernung ferngesteuert und können einen Tag oder länger in der Luft bleiben.
Die meisten dieser Flugkörper sind mit jeweils mindestens zwei «Hellfire (Höllenfeuer)»-Raketen ausgestattete «Predator»-Drohnen des US-Herstellers General Atomics Aeronautical. Die Basis-Version des mehrfach weiterentwickelten Typs ist etwa 8,20 Meter lang und hat eine Spannweite von knapp 15 Metern.
Bei einer Marschgeschwindigkeit von 180 Kilometern in der Stunde kann das Fluggerät bis zu 40 Stunden in der Luft bleiben und einen Einsatzradius von 740 Kilometern erreichen.
US-Drohnen werden seit Jahren im Krieg gegen die Taliban in Afghanistan eingesetzt. Sie dienten zudem im Kampf gegen die Truppen des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi.
Im Jemen nahmen Drohnen militante Islamisten mit Verbindung zum Terrornetzwerk Al-Kaida ins Visier. Bei Drohnen-Angriffen starben aber auch tausende Zivilisten. (dpa)
Die FDP ging erstmals auf Distanz. Ihr Generalsekretär Patrick Döring sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Man muss von einem Bundesminister erwarten, dass er die politische Brisanz solcher Flurgerüchte richtig einschätzt und schnellstmöglich Klarheit von seinen Beamten verlangt." Es entspreche zwar de Maizières Naturell, nichts auf Flurgespräche zu geben, sondern den Dienstweg abzuwarten. "Aber er ist nicht nur disziplinarisch, sondern auch politisch Chef des Hauses", so Döring. Nach Vorlage des Berichts hatte die FDP sich diese Woche noch hinter den Minister gestellt.
Verteidigungsminister nach Drohnen-Debakel weiterhin unter Druck
De Maizière verteidigte im "Focus" die Reform seines Ministeriums: "Ich glaube, wir hätten das Problem "Euro Hawk" gar nicht gehabt, wenn das schon nach unseren neuen Regeln abgelaufen wäre." Die mangelnde Berichterstattung zu dem Fall in seinem Ressort begründete er so: "Veränderungsprozesse dieser Art dauern Jahre." Im Rüstungssektor seien Ministerium und Industrie auf Zusammenarbeit angewiesen. "Ich kenne kaum einen Bereich, wo dieses Spannungsverhältnis so intensiv ist. Das zu reformieren dauert Jahre."
Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Samstag) und der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" gibt es zur Frage, wann der Minister mit der Problematik befasst war, Widersprüche zwischen öffentlichen Erklärungen und seinen Angaben im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Das Verteidigungsministerium wies diese Darstellung am Samstag zurück. Aus Sicht von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat de Maizière sehr präzise und sachlich den mehr als zehnjährigen Prozess aufgearbeitet und für Fehler selbstkritisch Verantwortung übernommen. Das sagte Gröhe der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Opposition fordert Rücktritt von de Maizière
Für die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen sind die Tage des CDU-Ministers wegen der Affäre gezählt. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte der "Bild am Sonntag": "De Maizière hat ganz offenkundig die Unwahrheit gesagt. Sein Rücktritt ist noch eine Frage der Zeit. Ein Verteidigungsminister, der in einem so zentralen Punkt nicht die Wahrheit sagt, darf nicht länger im Amt bleiben." Grünen- Fraktionschef und -Spitzenkandidat Jürgen Trittin sieht keine Vertrauensbasis mehr: "Der Minister verstrickt sich in abenteuerliche Widersprüche. Er wird sich nicht mit Spitzfindigkeiten und Wortklaubereien vom Vorwurf der Täuschung des Parlaments freisprechen können. Damit hat er das Vertrauen verspielt, das man braucht, um das Amt auszuüben. Dann kann er nicht Minister bleiben."
Trittin kündigte eine baldige Entscheidung seiner Fraktion über einen Untersuchungsausschuss an. "Wenn sich die offenen Fragen am Montag im Verteidigungsausschuss nicht endgültig klären lassen, werden die Grünen einen Untersuchungsausschuss beantragen." Dieser werde "seinen Bericht dann zur Sondersitzung des Parlaments Anfang September vorlegen".
Bundesverteidigungsminister verliert wegen "Euro Hawk" an Vertrauen
70 Prozent glauben den Aussagen de Maizières nicht, wonach er erst am 13. Mai von den "Euro Hawk"-Problemen erfahren haben will, ergab eine repräsentative Umfrage des Instituts Emnid im Auftrag der "Bild am Sonntag". 62 Prozent haben demnach wenig oder gar kein Vertrauen mehr in den Minister - 24 Prozent bekunden viel oder sehr viel Vertrauen. Einen Rücktritt de Maizières lehnen 50 Prozent dennoch ab - allerdings sprechen sich auch 47 Prozent für einen Amtsverzicht aus. Emnid befragte am vergangenen Donnerstag insgesamt 500 Personen. dpa/AZ