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Einwanderungsdiskussion: Migranten: Harte Töne von Gabriel

Einwanderungsdiskussion

Migranten: Harte Töne von Gabriel

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    SPD-Chef Sigmar Gabriel
    SPD-Chef Sigmar Gabriel Foto: DPA

    SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert ein konsequentes Durchgreifen gegen notorische Integrationsverweigerer. "Wer auf Dauer alle Integrationsangebote ablehnt, der kann ebenso wenig in Deutschland bleiben wie vom Ausland bezahlte Hassprediger in Moscheen", sagte er Spiegel Online. Der Grünen-Politiker Volker Beck kritisierte Gabriel dafür scharf: "Gabriels trommeln gegen Migranten ist populistische Stammtischpolitik", sagte er.

    Das SPD-Vorstandsmitglied Sebastian Edathy schlug moderatere Töne als der SPD-Chef an. "In den Mittelpunkt der Integrationsdebatte gehört sicherlich nicht die Frage von Strafen, sondern die Frage, wie diese durch eine bessere und gezieltere Bildungspolitik gar nicht erst verhängt werden müssen", sagte er Handelsblatt Online.

    Umgekehrt gelte aber auch, dass diese Angebote angenommen werden müssten. Wirksame Instrumentarien für den Umgang mit Integrationsverweigerern gebe es aber bereits. Gabriel sagte in dem Interview: "Wo es Kriminalitätsbrennpunkte gibt, egal ob deutsche oder ausländische, da brauchen wir zur Not auch deutlich mehr polizeiliche Präsenz vor Ort."

    Das Sicherheitsgefühl der Deutschen sei auch etwas, vor dem man Respekt haben müsse. Integration heiße zunächst fördern, also Sprachangebote, Familienbildungszentren in sozialen Brennpunkten und Ganztagsschulen auszubauen sowie Lehrstellen zu vermitteln.

    Die vielen gelungenen Beispiele für Integration müssten öffentlich vorgezeigt werden. "Deutschland kann doch stolz darauf sein, wie viele Kinder eingewanderter Gastarbeiterfamilien längst bei uns Wissenschaftler, Facharbeiter oder Unternehmer sind", sagte er. Aber natürlich müssten die Menschen gefordert werden.

    Gabriel verteidigte erneut das laufende Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin. "Seine Thesen sind ein Gebräu aus der Tradition der Rassenhygiene der zwanziger Jahre."

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