Deutschland hat gemeinsam mit vier weiteren Staaten eine neue Initiative für den Aufbau einer schnellen militärischen Eingreiftruppe der EU gestartet. Das Konzept sieht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vor, die bereits existierenden EU-Battlegroups zu schlagkräftigen und kurzfristig einsetzbaren Krisenreaktionskräften weiterzuentwickeln. Dazu sollen auch Weltraum- und Cyberfähigkeiten sowie Spezialeinsatzkräfte und strategische Lufttransportkapazitäten bereitgestellt werden.
Bessere militärische Kooperation der EU-Mitgliedstaaten
"Die jüngsten Ereignisse in Afghanistan haben erneut gezeigt, dass die EU in der Lage sein muss, (...) robust und zügig zu handeln", heißt es in dem von Deutschland, den Niederlanden, Portugal, Finnland und Slowenien verfassten Papier, das der dpa vorliegt. Dazu sei es notwendig, die Verfügbarkeit, Bereitschaft, Einsatzfähigkeit und Kompetenz der Streitkräfte zu verbessern und militärische Kooperationsformate unter den EU-Mitgliedstaaten besser zu nutzen. Konkret schlagen die fünf Länder dazu auch vor, über den noch nie genutzten Artikel 44 des EU-Vertrags Einsätze von "Koalitionen von Willigen" zu ermöglichen.
Dies würde insgesamt mehr Flexibilität sowie einen modularen Ansatz für das Krisenmanagement der EU ermöglichen und könnte die Handlungsfähigkeit der EU erhöhen, heißt es in dem Konzeptpapier. Zudem sollten bereits existierende regionale Kooperationen besser genutzt werden. (dpa)