Es war eines dieser ganz gewöhnlichen Abendessen in Brüssel, bei denen sich EU-Politiker den Fragen der EU-Korrespondenten stellen, volle Teller, viele Fragen, Business as usual. Aber dann kam ein Gast dazu, und nichts war mehr gewöhnlich: Manfred Weber, 46, bis vor einer Woche Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) und allererster Anwärter auf den Chefposten der Europäischen Kommission.
Und nun, ja was ist er nun? Ein „Bauernopfer“? Ein „Durchgereichter“? Ein „Abgestrafter?“
Dass die EVP wieder stärkste Kraft werden würde, stand scheinbar fest
All diese Sätze fielen über den CSU-Politiker, der in den vorigen Wochen eine Achterbahnfahrt erleben musste, wie sie selbst in der hektischen Politikwelt selten zu besichtigen ist. Gerade noch einen Atemzug entfernt vom mächtigsten Amt in Europa, dann nicht einfach nur gescheitert, sondern auch gedemütigt, von Europas Staats- und Regierungschefs sehr öffentlich gewogen und für zu leicht befunden.
Wie geht ein Mensch, ein Politiker damit um? Manfred Weber, der diplomatische, der freundliche Herr Weber, wie es immer wieder in Brüssel heißt, macht es auf seine Weise: Er lächelt, wenn auch einen Hauch bemüht. „Ich habe ein gutes Wochenende hinter mir“, sagt er. „Zum ersten Mal seit Monaten konnte ich das Handy abschalten und nicht ans Telefon gehen.“
Ausgeknipst wurde aber vor allem sein größter europäischer Traum. In Webers Team hatten sie dessen Erfüllung seit Monaten durchgeplant. Dass die Europäische Volkspartei (EVP) wieder die stärkste Kraft im neuen Abgeordnetenhaus der EU werden würde, stand scheinbar fest – und damit auch der Durchmarsch Webers an die Spitze der Europäischen Kommission. Gewiss, Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hatte immer gegen ihn gestänkert. Aber als sie sich unter vier Augen trafen, war er doch nett gewesen.
Und hatte es nicht auch vor fünf Jahren geklappt für den „Spitzenkandidaten“? Damals erkannte der sozialdemokratische Wahlverlierer Martin Schulz den Sieg seines christdemokratischen Gegners Jean-Claude Juncker an, versammelte das Parlament hinter sich und brachte es gegen die Staats- und Regierungschefs in Stellung. Am Ende konnten die Staatenlenker nicht anders, als Juncker zu befördern.
Da war diese „sehr seltsame Allianz“ von Macron und Orban
Doch es kam alles anders. Die EVP gewann zwar wieder, aber gerupft. Und die Solidarität im Parlament? Weber habe immer wieder versucht, seinen sozialdemokratischen Herausforderer Frans Timmermans und auch die Liberale Margrethe Vestager zu kontaktieren, erzählen Vertraute. Antwort: Null. Dann folgten tagelange EU-Gipfel und eine „sehr seltsame Allianz“ (Weber) des französischen Staatspräsidenten Macron mit dem ungarischen Premier Viktor Orbán. Der eine sprach Weber die nötige Regierungserfahrung ab. Der andere polemisierte gegen den Niederbayern, der angesichts des Streits um Demokratie-Defizite in der ungarischen Regierung angekündigt hatte, er wolle nicht mit Stimmen aus Budapest zum Kommissionschef gewählt werden. Orbán verhinderte Weber und konterte ironisch: „Wir haben seiner Bitte entsprochen.“
Kann man das wegstecken? Wer Herrn Weber unter vier Augen trifft in diesen Tagen, sieht, dass das Lächeln aus seinem Gesicht verschwunden ist. Er sagt: „Was weh tut, ist die persönliche Diskreditierung, die ich erfahren habe.“ Meint er damit nur Macron? Oder auch Kanzlerin Angela Merkel, die den Attacken auf Weber zumindest öffentlich nicht wirklich entgegengetreten ist?
Nein, auf die Bundeskanzlerin lässt Weber weiter nichts kommen. Es habe „immer intensiven Kontakt“ gegeben. Er könne „keine Anzeichen mangelnder Unterstützung erkennen“. „Ich habe mehrfach deutlich gemacht, dass das Paket, das beim EU-Gipfel entschieden wurde, nicht meines ist. Aber ich trage es als Verantwortlicher mit.“ Ein großer Verlierer, keine Frage.
Der EU-Personalpoker in Zitaten
"Sie können sich vorstellen, dass das ein schwieriger Tag für mich ist."
Manfred Weber, EVP-Spitzenkandidat
"Der Spitzenkandidatenprozess hat einen Knacks."
Jean-Claude Juncker, Kommissionspräsident
"Ursula von der Leyen ist als Chefin der EU-Kommission für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht akzeptabel."
"Wir können das Spitzenkandidaten-Prinzip nicht einfach über Bord werfen, weil das Ergebnis der Wahl einigen Regierungschefs nicht in den Kram passt."
Udo Bullmann, Vorsitzender der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament
"Ein Sieg von Orbán & Co. Sie haben Timmermans verhindert, der für Rechtsstaatlichkeit steht. Die Regierungschefs dealen etwas aus, der Spitzenkandidatenprozess ist tot."
"Von der Leyen ist bei uns die schwächste Ministerin. Das reicht offenbar, um Kommissionschefin zu werden."
Martin Schulz, ehemaliger Präsident des EU-Parlaments
"Die Europa-SPD wird diesem Vorschlag auf keinen Fall zustimmen."
Chef der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier
"Ich freue mich insbesondere, dass erstmals der Vorschlag eines Kommissionspräsidenten eine Frau ist, das ist ein historischer Moment."
Brigitte Bierlein, Bundeskanzlerin Österreich
"Besonders freue ich mich, dass wir erstmals zwei Frauen in sehr wichtigen Rollen haben: Erstmals eine Präsidentin der Kommission und erstmals eine Präsidentin der Europäischen Zentralbank. Ich denke das sendet ein weiteres Mal eine Botschaft aus, dass Europa führend ist in der Gleichberechtigung der Geschlechter."
Leo Varadkar, Premierminister Irland
"Das ist eine Zumutung."
Reinhard Bütikofer, Co-Vorsitzender Europäische Grüne Partei
"Friedenspolitisch ist dies jedenfalls ein böses Omen für die kommenden Jahre."
Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im EP
"Ich bin auch ganz sicher, dass die aktuelle Entwicklung in Europa wieder verfilmt werden könnte unter dem Motto "Denn sie wissen nicht, was sie tun"."
CSU-Chef Markus Söder
"Das trägt dem Sieg der EVP bei den Europawahlen Ende Mai Rechnung."
"Für die parlamentarische Demokratie auf europäischer Ebene ist das ein Rückschritt"
Katja Leikert, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
"Wir haben als Koalitionspartner von der Leyen bisher immer geschont. Das können wir so nicht mehr aufrecht erhalten."
Karl Lauterbach, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Kölner Stadt-Anzeiger
"Dieser Plan ist eine ziemliche Dreistigkeit und wird hoffentlich vom EU-Parlament gestoppt."
SPD-Vize Ralf Stegner zur Funke Mediengruppe
"Hoffentlich nicht so bald wieder."
Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ein freundliches "auf Wiedersehen" von Journalisten auf einer Pressekonferenz
Dann tröstete der Mann, der am ehesten Trost gebrauchen könnte, seine Helfer
Das zeigte sich auch bei einer Sitzung seines engsten Mitarbeiterkreises in dieser Woche. Es gehe doch nicht um Personen oder gar um ihn, sagte er da, sondern um ein starkes Europa. Und dann tröstete der Mann, der am ehesten Trost gebrauchen könnte, seine Helfer. Parteifreunde sprechen noch Tage danach bewegt von einer „großen Szene“ eines großen Europäers.
„Der Manfred hat seine eigene Enttäuschung total zurückgestellt und dafür gesorgt, dass die europäischen Unionsparteien sich hinter der deutschen Verteidigungsministerin versammeln“, berichtete auch ein deutscher CDU-Abgeordneter von einem EVP-Treffen. „Wenn wir schon den Kommissionspräsidenten stellen können, dann stehen wir hinter der Kandidatin“, habe Weber gerufen. Minutenlanger Applaus.
Trotzdem. „Ich bin noch immer tief enttäuscht“, räumt Weber beim Gespräch diese Woche ein. Mehr Emotionen erlaubt er sich öffentlich nicht. Wäre er nicht auch mal am liebsten explodiert? „Nein.“ Er bekomme viele „positive Rückmeldungen und Ermutigung“. „Das ist für mich als Mensch zentral, wie man miteinander umgeht.“
Dennoch ist „absurd“ das Wort, das man aus Webers Umfeld in diesen Tagen besonders häufig hört. „Absurd“ sei das Aushebeln des Spitzenkandidaten-Modells. „Absurd“ bleibe auch, wie die Demokratie in dieser Union aufs Abstellgleis geschoben wurde.
Auf seine Partei, die CSU, erstreckt sich Webers Zorn aber nicht. Die hat im Wahlkampf schließlich kräftig für ihn getrommelt und scheint dem Pro-Europa-Kurs auch nach der Wahl weiter verbunden. Dass Ministerpräsident und CSU-Parteichef Markus Söder intern sehr rasch betonte, Weber sei für ihn auch in Zukunft der wichtigste CSU-Mann in Brüssel, deuteten manche Parteifreunde zwar als klare Ansage nach dem Motto: „Bleib, wo du bist!“ Immerhin galt Weber stets auch als Aspirant auf den Parteivorsitz. Die beiden Alphatiere in der CSU scheinen aber entschlossen, keine neue Konkurrenzsituation aufkommen zu lassen. Keiner redet schlecht über den anderen. Mögen ihre Motive verschieden sein, ihre Aussagen zur künftigen Rolle Webers in der Partei sind deckungsgleich: Er werde als „Europäer durch und durch“ in Brüssel bleiben und dort weiter für sein Projekt „mehr Demokratie in Europa“ kämpfen.
Manche sagen, Weber habe sich im entscheidenden Moment selbst klein gemacht
Das bedeutet freilich nicht, dass die Brüsseler Niederlage in der CSU schon verarbeitet wäre. Der Tenor der vielen Mails von Parteimitgliedern, die in den Tagen nach dem Debakel bei Abgeordneten, Kreis- oder Bezirksvorsitzenden eingingen, ist angeblich ziemlich eindeutig: Weber werden darin keine Vorwürfe gemacht. Der Parteiführung aber wird vorgehalten, im Wahlkampf mit falschen Versprechungen operiert zu haben. „Wir haben so getan, als gebe es einen Automatismus: Wenn Weber als Spitzenkandidat für die EVP die Mehrheit im EU-Parlament holt, dann ist ihm das Amt des Chefs der EU-Kommission sicher. Das war aber nicht so. Das halten uns die Leute jetzt natürlich vor“, sagt ein Mitglied des CSU-Vorstands.
Kritik an Weber gibt es jedoch in der Parteiführung: Er habe sich im entscheidenden Moment selbst klein gemacht. Als klar war, dass er als Kommissionspräsident nicht durchsetzbar war, hätte er immer noch Vize-Präsident der Kommission werden können, habe aber gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt, er wolle lieber Präsident des EU-Parlaments werden. Erst damit sei der Weg für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen frei gewesen.
Webers Ansehen an der Parteibasis also hat durch die Niederlage offenbar nicht gelitten. Auf der Ebene der Funktionäre und Mandatsträger aber gilt er zumindest als nicht ganz schuldlos an dem Debakel. Die Prognosen über seine Zukunftsaussichten klaffen weit auseinander. Das war´s für ihn, sagen die einen. Er ist noch jung und einer der Besten, die wir haben, sagen die anderen.
Die Spekulationen, Weber könnte der Sackgasse in Brüssel durch einen Wechsel nach Berlin entkommen, halten sich in Grenzen. Erstens, so heißt es im CSU-Vorstand, müsse man ihm sein Bekenntnis zu Europa abnehmen. „Er spielt dort in einer anderen Liga – nicht unbedingt einer höheren, aber einer anderen.“ Zweitens scheine er jemand zu sein, „der sich nicht wirklich mit einer exekutiven Verantwortung anfreunden kann“. Weber wolle große Linien vorgeben. Das Kleinklein der Regierungsarbeit reize ihn offenkundig nicht.
Das ist die Rolle der EU-Kommission
Die Europäische Kommission ist die wichtigste Behörde der EU. Sie kontrolliert die Einhaltung der europäischen Rechtsvorschriften durch die 28 Mitgliedstaaten und kann deren Anwendung einklagen. Sie macht die Gesetzesvorschläge für das Europaparlament und den Ministerrat, in dem die nationalen Regierungen vertreten sind.
Der Präsident der EU-Kommission – derzeit noch der Luxemburger Jean-Claude Juncker – legt Ziele und Prioritäten der Arbeit fest. Damit übt er erheblichen Einfluss auf die Politik in der Europäischen Union aus.
Die Arbeit der Kommission ist in verschiedene Ressorts aufgeteilt. Jede EU-Regierung stellt einen Kommissar, doch der Kommissar darf im Amt keine nationalen Interessen vertreten. Über die Aufgabenverteilung entscheidet der Kommissionspräsident. Danach muss das Europaparlament nach einer Anhörung der Ernennung zustimmen. In der EU-Kommission arbeiten einschließlich zeitweilig Beschäftigter rund 33.000 Menschen. Das sind ungefähr halb so viele Beamte, wie beispielsweise das Land Berlin beschäftigt.
„Ich mache jetzt erst mal Urlaub“, sagt Manfred Weber
Und er ist ja auch noch wer. Seine 181 EVP-Fraktionskollegen haben ihn – übrigens einstimmig – wieder zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Weber könnte, wenn er wollte, in zweieinhalb Jahren Parlamentspräsident werden. Markus Söder nannte sogar einen neuen Anlauf auf das Amt des Kommissionschefs in fünf Jahren „realistisch“. Aber Weber weiß, dass „in zweieinhalb oder fünf Jahren viel passieren kann. Es ist müßig, jetzt darüber zu spekulieren.“ Zunächst wolle er Ursula von der Leyen dabei helfen, das Spitzenkandidaten-Modell „endgültig zu etablieren und festzuschreiben“.
Im Hintergrund, so ist zu hören, gebe er der Kandidatin Tipps, wie sie ihre Bewerbungsrede halten solle, mit der sie am Dienstag eine Mehrheit im Europarlament erringen will.
Und nun?
„Ich mache jetzt erst mal Urlaub“, sagt Manfred Weber, daheim, in Niederbayern, mit seiner Frau, mit Freunden. Spätestens Ende August will er wieder in Brüssel an „dem demokratischen Europa arbeiten, das wir den Menschen bei der Wahl versprochen haben“. Weber hat vielleicht die Auseinandersetzungen dieser Wochen nicht gewonnen. Aber wie ein Verlierer will er auch nicht wirken.
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