Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird ihr Berliner Regierungsamt nach der Nominierung als künftige EU-Kommissionspräsidentin vorerst fortsetzen. "Die Ministerin wird weiterhin ihre Aufgaben als Verteidigungsministerin vollumfänglich wahrnehmen. Das macht sie zur Zeit", sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag in Berlin. Zwischen beiden Rollen gebe es aber eine Trennung.
Von der Leyen war als künftige EU-Kommissionspräsidentin nominiert worden
"Auf der einen Seite bleibt die Ministerin die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt", sagte er dazu. Dabei werde sie aus dem Verteidigungsministerium unterstützt. Wie bei einem Urlaub würden in einigen Fällen Staatssekretäre Aufgaben im politischen Raum sowie im eigenen Haus wahrnehmen.
Von der EU-Kommission werde von der Leyen in der Funktion als Kandidatin unterstützt. "Dort gibt es eine klare Trennung, was zum Beispiel die Kosten angeht für Unterbringung und auch für Reisen", sagte der Sprecher. Die Wahl steht voraussichtlich am 16. Juli an. Von der Leyen wirbt noch im EU-Parlament um Unterstützung.
Bei Wechsel von der Leyens ins EU-Parlament soll eine Frau im Kabinett nachrücken
Sollte von der Leyen am 16. Juli zur EU-Komissionspräsidentin gewählt werden, soll laut Spiegel innerhalb der CDU eine weitere Frau als Ministerin ins Kabinett aufrücken. Wie das Nachrichtenmagazin berichtet, sind sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer entschlossen, am derzeitigen Frauenanteil für die Ministerposten festzuhalten. Am Kabinettstisch sitzen zurzeit neun Männer und sieben Frauen.
Auch wenn mit von der Leyen eine CDU-Frau auf einen der mächtigsten Posten der Europäischen Union gelangen würde, ändere dies nichts am Geschlechterverhältnis in der deutschen Regierung; das Brüsseler und Berliner Personal werde getrennt gezählt, heißt es laut "Spiegel" aus Kanzleramt und Parteizentrale. Kramp-Karrenbauer hat wiederholt deutlich gemacht, dass sie derzeit nicht ins Kabinett wechseln möchte.
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