Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) steht wegen der Drohnen-Projekte der Bundeswehr weiter in der Kritik. Das Magazin "Spiegel" berichtete, Bundeswehrprüfer hätten schon im Sommer 2009 auf Probleme bei der Zulassung des Fluggeräts "Euro Hawk" hingewiesen. Dessen US-Hersteller Northrop Grumman bot unterdessen Nachbesserungen an.
Alarmierender Bericht verfasst
Fachleute des Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hatten laut "Spiegel" 2009 die Drohne in den USA begutachtet und einen alarmierenden Bericht verfasst. So habe der Hersteller keine anerkannten Bauunterlagen zur Verfügung gestellt. Beim Test des Kraftstoffsystems sei ihnen der Zutritt verweigert worden. Später habe auf Druck aus dem Verteidigungsministerium ein Beamter die für eine vorläufige Zulassung nötigen Tests vorgenommen, obwohl er dafür gar nicht mehr zuständig war. Damals war Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Verteidigungsminister.
Kampfdrohnen: «Reaper» und «Heron»
In Deutschland wird über eine Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr diskutiert. Im Gespräch sollen ein US-amerikanisches und ein israelisches Modell sein:
«MQ-9 REAPER»: Die Drohne des Herstellers General Atomics wird auch «Predator B» genannt. Der unbemannte Flugkörper wird von einem Piloten und einem Techniker ferngesteuert, hat eine Spannweite von 20 und eine Länge von 11 Metern. Die knapp 4 Meter hohe Drohne besitzt eine maximale Reichweite von 1850 Kilometern. Sie kann bis zu 27 Stunden in der Luft bleiben. Die Höchstgeschwindigkeit liegt bei 370 Kilometern pro Stunde, die Flughöhe bei bis zu 15 240 Metern. An Bord können lasergesteuerte Hellfire-Raketen und gelenkte 200-Kilogramm -Bomben sein. Die US-Luftwaffe setzt das Flugzeug seit Oktober 2007 ein - zum Beispiel gegen Aufständische in Pakistan. Der Hersteller gibt den Preis für eine Einheit von vier Fluggeräten mit Zubehör mit etwa 56 Millionen US-Dollar (43 Millionen Euro) an (Stand 2011).
«HERON TP»: Dabei handelt es sich um eine Drohne der israelischen Luftstreitkräfte, die allerdings als nicht so ausgereift gilt wie die US-amerikanische Alternative. Die israelischen Streitkräfte nutzen sie erst seit drei Jahren. «Heron TP» vom Hersteller Israel Aircraft Industries hat eine Flügelspannweite von 26 Metern und ist 14 Meter lang. Das Maximalgewicht liegt bei 4650 Kilogramm. Der unbemannte Flugkörper hat ein automatisches System für Starts und Landungen. Die Einsatzdauer beträgt 36 Stunden. Der Preis für die «Heron TP»-Drohne wird auf etwa 5 Millionen US-Dollar (3,8 Millionen Euro) geschätzt. Zum Vergleich: Die US-Air-Force gibt den Preis für ein F-16- Kampfflugzeug (Basismodell A/B ohne Ausrüstung) mit 14,6 Millionen US-Dollar (11,2 Millionen Euro) an (Stand 1998).
Guttenbergs Vorgänger Franz Josef Jung (CDU) sagte der "Bild am Sonntag", der Vertrag über den "Euro Hawk" habe sowohl eine Regressklausel enthalten als auch einen automatischen Kollisionsschutz festgeschrieben. Nach Angaben des derzeitigen Verteidigungs-Staatssekretärs Stéphane Beemelmans fehlt im Vertragstext jedoch eine Regressklausel. Unklar ist, ob diese später gestrichen wurde. Auch das Kollisionsschutzsystem enthält der "Euro Hawk" nicht.
Noch bis September 3,3 Millionen pro Monat
Northrop Grumman bot laut "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" an, für eine Zulassung erforderliche Leistungsnachweise für 160 Millionen Euro noch zu erbringen. Das Verteidigungsministerium hatte dafür einen höheren Betrag genannt. Der erforderliche Kollisionsschutz ist dem Blatt zufolge in dem Angebot allerdings nicht enthalten. Vor einigen Tagen hatte Northrop Grumman aber erklärt, auch hier sei eine Nachrüstung möglich.
In der "BamS" hieß es zudem, trotz des Stopps des Euro-Hawk-Projekts durch de Maizière müsse die Bundesregierung noch bis Ende September jeden Monat 3,3 Millionen Euro an die Herstellerfirma Euro Hawk GmbH für die Erprobung der Drohne zahlen. In einem Bericht von Beemelmans an den Verteidigungsausschuss des Bundestages sei zudem von "offenen vertraglichen Verpflichtungen" in Höhe von 93,6 Millionen Euro die Rede. Die Euro Hawk GmbH ist ein Gemeinschaftsunternehmen von Northorp Grumman und dem EADS-Ableger Cassidian.
Drohnen - kleine unbemannte Flugzeuge
Sie sind nach Insekten benannt und bringen mitunter den Tod: Drohnen. Mit einer männlichen Honigbiene haben die von den Armeen vieler Länder eingesetzten unbemannten Fluggeräte (Unmanned Aerial Vehicles, UAV) allerdings bis auf den Namen nichts zu tun.
Die Mini-Flugzeuge sind mit modernster Elektronik ausgestattet und haben ein breites militärisches Einsatzspektrum: Es reicht von der Überwachung von Konfliktgebieten über die taktische Aufklärung bis zur Erfassung und Zerstörung gegnerischer Ziele.
Drohnen werden aus großer Entfernung ferngesteuert und können einen Tag oder länger in der Luft bleiben.
Die meisten dieser Flugkörper sind mit jeweils mindestens zwei «Hellfire (Höllenfeuer)»-Raketen ausgestattete «Predator»-Drohnen des US-Herstellers General Atomics Aeronautical. Die Basis-Version des mehrfach weiterentwickelten Typs ist etwa 8,20 Meter lang und hat eine Spannweite von knapp 15 Metern.
Bei einer Marschgeschwindigkeit von 180 Kilometern in der Stunde kann das Fluggerät bis zu 40 Stunden in der Luft bleiben und einen Einsatzradius von 740 Kilometern erreichen.
US-Drohnen werden seit Jahren im Krieg gegen die Taliban in Afghanistan eingesetzt. Sie dienten zudem im Kampf gegen die Truppen des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi.
Im Jemen nahmen Drohnen militante Islamisten mit Verbindung zum Terrornetzwerk Al-Kaida ins Visier. Bei Drohnen-Angriffen starben aber auch tausende Zivilisten. (dpa)
De Maizière sagte der "BamS": "Ich leide unter dem Druck, den ich aushalten muss." Er wies zugleich erneut Kritik zurück, er habe das Projekt nicht rechtzeitig gestoppt.
"Es darf kein Cent mehr fließen"
Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold warf dem Minister in der "Passauer Neuen Presse" vom Samstag "miserables Krisenmanagement" vor. Der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour forderte einen Zahlungsstopp an die Euro Hawk GmbH. "Es darf kein Cent mehr fließen, bis die Fakten auf dem Tisch liegen", sagte er der "BamS".
In der "FAS" hieß es unterdessen, der Bundesrechnungshof habe auch weiterhin keinen gesicherten Zugriff auf Unterlagen zum deutschen Anteil an dem NATO-Drohnenprojekt "Global Hawk". Abgeordnete von SPD und FDP forderten de Maizière dem Bericht zufolge auf, einen Ausstieg aus dem Projekt zu prüfen, an dem Deutschland bislang mit 483 Millionen Euro beteiligt ist. Der "Euro Hawk" ist eine auf europäische Bedürfnisse zugeschnittene Variante des "Global Hawk". AFP