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Drohnen-Debakel: Euro-Hawk: Schwarz-Gelb stärkt de Maizière den Rücken

Drohnen-Debakel

Euro-Hawk: Schwarz-Gelb stärkt de Maizière den Rücken

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    Der angeschlagene Verteidigungsminister suchte demonstrativ die Nähe zu seinen Soldaten. Mit dem Hubschrauber ließ sich Thomas de Maizière am Donnerstag in die vom schweren Hochwasser betroffenen Gebiete an der Elbe nahe der niedersächsischen Stadt Dannenberg fliegen, wo die Soldaten der Bundeswehr und zivile Helfer seit Tagen gegen die Fluten kämpfen und aufgeweichte Dämme mit tausenden Sandsäcken zu stabilisieren versuchen. Und der oberste Dienstherr der Streitkräfte zeigte sich beeindruckt von der Leistung seiner Jungs. "Das ist der größte Flut- und Katastropheneinsatz, den die

    Die Linkspartei missbilligt die Amtsführung von Thomas de Maizière

    Ein wenig wirkte der Flug an die Elbe wie eine Flucht. Für einige Stunden wenigstens wollte Thomas de Maizière der aufgeregten Hauptstadt und den lautstarken Debatten über seine Verantwortung beim "Euro Hawk"-Debakel entgehen. Vergeblich. Schon am Nachmittag saß er wieder auf der Regierungsbank, wo sich der Bundestag mit dem Thema beschäftigte, nachdem die Linkspartei kurzfristig den Antrag eingebracht hatte, die Amtsführung von Thomas de Maizière zu missbilligen.

    Die Opposition nahm die Debatte zum Anlass, den Minister heftig zu attackieren. "Warum wollen Sie von dem sich anbahnenden Drohnen-Desaster nichts gewusst haben?", fragte der SPD-Wehrexperte Hans-Peter Bartels, "Ihre Glaubwürdigkeit ist völlig ruiniert, Sie können Ihr Amt nicht mehr frei ausüben."

    Linke

    : Politische Kontrolle hat versagt

    Das ist Thomas de Maizière

    Geboren wurde Thomas de Maizière am 21. Januar 1954 in Bonn. Er ist verheiratet und hat drei Kinder. Seit 1971ist er Mitglied der CDU Deutschland.

    1972 absolvierte er sein Abitur. Anschließend leistete er seinen Wehrdienst beim Panzergrenadierbataillon 142 in Koblenz.

    Von 1974 bis 1979 studierte de Maizière Rechtswissenschaften und Geschichte in Münster und Freiburg bis zum ersten Staatsexamen. 1982 folgte der Abschluss des zweiten Staatsexamen.

    1983 war er Mitarbeiter der Regierenden Bürgermeister von Berlin, Richard von Weizsäcker und Eberhard Diepgen. Zum Dr. jur. promovierte er 1986 an der Wilhelms-Universität in Münster.

    Von 1985 bis 1989 war de Maizière Leiter des Grundsatzreferates der Senatskanzlei des Landes Berlin. Außerdem arbeitete er als Pressesprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

    1990 baute er das Amt des Ministerpräsidenten der letzten DDR-Regierung mit auf und war Mitglied der Verhandlungsdelegation für den Einigungsvertrag.

    Von 1990 bis 1994 war er Staatssekretär im Kultusministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern sowie 1993 Vorsitzender der Amtschefkonferenz der Kultusministerkonferenz.

    Von 1994 bis 1998 wurde de Maizière dann Chef der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern und 1999 Staatsminister und Chef der Sächsischen Staatskanzlei.

    In den Jahren 2001 und 2002 war er Finanzminister, danach bis 2004 Justizminister in Sachsen und von 2004 bis 2005 Innenminister, jeweils in Sachsen, sowie Mitglied im Sächsischen Landtag.

    Von November 2005 bis Oktober 2009 war de Maizière Chef des Bundeskanzleramtes und Minister für besondere Aufgaben.

    Von 2009 bis 2011 war er Bundesinnenminister, wobei er 2010 zusätzlich als Honorarprofessor für Staatsrecht an der TU Dresden arbeitete.

    Seit März 2011 bekleidet Thomas de Maizière das Amt des Bundesministers der Verteidigung. Im Dezember 2012 wurde er zudem Bundesvorstand der CDU Deutschland.

    Im Frühsommer 2013 stand de Maizière in der Kritik: Mitte Mai stoppte das Verteidigungsministerium die Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" wegen Problemen mit der Zulassung - zu diesem Zeitpunkt waren schon 668 Millionen Euro investiert worden.

    Die Opposition legte de Maizière immer wieder einen Rücktritt nahe - er betonte allerdings immer wieder, dass ihn keine Schuld an dem Debakel treffe.

    In der Großen Koalition von Union und SPD kehrt de Maizière an den Schreibtisch des Innenministers zurück.

    Der Minister sollte die Konsequenzen daraus ziehen. Er wisse, was zu tun sei. Noch deutlicher wurde Paul Schäfer von der Linkspartei. Die politische Kontrolle bei diesem Großprojekt habe versagt. "Die Verschleuderung von Steuergeld ist das eine, wenn dann auch noch das Parlament und die Öffentlichkeit nicht richtig informiert werden, dann ist das schlicht nicht hinnehmbar." Aus diesem Grunde müsse die Bundeskanzlerin den Minister entlassen.

    Thomas de Maizière wies die Vorwürfe zurück. Er sehe dem Untersuchungsausschuss "gelassen entgegen" und werde umfassend Rede und Antwort stehen, kündigte er an. Ein Rücktritt komme für ihn nicht infrage. "Ich werde meine Amtspflichten erfüllen." Gleichzeitig sprach er sich für Beschaffung von Drohnen aus, auch von bewaffneten

    Am Ende konnte sich Thomas de Maizière der Unterstützung der schwarz-gelben Koalition sicher sein. Union und FDP lehnten den Antrag der Linken auf Missbilligung der Amtsführung und die Entlassung des Ministers durch die Kanzlerin ab. Wegen unklarer Mehrheitsverhältnisse war dabei allerdings ein Hammelsprung nötig.

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