Seine politische Bilanz war bislang makellos. Für negative Schlagzeilen sorgten andere. Thomas de Maizière hingegen galt als „Mister Perfect“ der Bundesregierung – zwar spröde und trocken, aber preußisch korrekt, penibel, fleißig und uneitel. Ein Mann, der alles im Griff hat, ohne sich selbst in den Vordergrund zu drängen. Seit Jahren gehörte er zu jenen Stützen von Angela Merkel, auf die sich die Bundeskanzlerin jederzeit verlassen konnte.
Doch seitdem der Verteidigungsminister in der vergangenen Woche eher beiläufig und kleinlaut einräumen musste, dass er aus dem Projekt einer unbemannten Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ aussteigen werde, da das Fluggerät keine Genehmigung für den regulären Flugbetrieb in Deutschland und Europa erhalten werde, steht de Maizière unter gewaltigem Druck. Und es gelingt ihm nicht, die Debatte zu beenden. Die Bruchlandung der Drohne droht ihn mitzureißen.
Schon seit 2004 soll das Problem bekannt gewesen sein
Am Wochenende machten neue schwere Vorwürfe die Runde. Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung haben bereits seit dem Jahr 2004 – damals war noch der Sozialdemokrat Peter Struck Verteidigungsminister – und somit drei Jahre vor dem Vertragsabschluss Flugsicherung, Industrie und Bundeswehr-Zulassungsstelle mehrfach auf den fehlenden Kollisionsschutz der Drohne hingewiesen. Verteidigungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans, ein enger Vertrauter de Maizières, hatte den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses noch am Mittwoch mitgeteilt, sein Haus habe erst Ende 2011 von den massiven Problemen erfahren.
Und dann wurde auch noch bekannt, dass es bei der Überführung der Drohne aus Kalifornien nach Manching bei Ingolstadt im Juli 2011 gravierende Zwischenfälle gab. Öffentlich feierte die Luftwaffe den Flug als eine „neue Ära der Luftaufklärung“, tatsächlich aber hatte der Pilot zwei Mal für Minuten den Satellitenkontakt zur Drohne verloren, die von ihrem programmierten Kurs abkam und an Höhe verlor. Zudem hatten es die Luftsicherheitsbehörden der USA abgelehnt, dem „Euro Hawk“ eine Überflugsgenehmigung zu erteilen, die Drohne musste in den
Drohne: 562 Millionen in den Wind geschossen
562 Millionen Euro wurden bislang für die Drohne ausgegeben. Die Opposition fordert Aufklärung. Auch wenn mit dem Projekt alle Minister seit 2000 befasst waren, richten sich alle Blicke auf de Maizière. Warum, so fragen nicht nur Parlamentarier der Opposition, sondern auch der Koalition, habe er nicht früher die Reißleine gezogen?
Am 5. Juni will der Minister dem Verteidigungsausschuss Rede und Antwort stehen. Dann geht es um mehr als nur um die Drohne – auf dem Prüfstand steht der Ruf des Thomas de Maizière.