Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will der Bundeswehr den Einsatz von Kampfdrohnen ermöglichen. Sie will die Luftwaffe mit bewaffnungsfähigen Drohnen ausrüsten, über deren Ausstattung mit Raketen aber der Bundestag im Einzelfall entscheiden soll. Das sagte die CDU-Politikerin der Süddeutschen Zeitung und positionierte sich damit nach langem Zögern erstmals in der kontroversen Drohnen-Debatte.
Die Ministerin sprach sich für die Entwicklung einer europäischen Drohne aus. Als Übergangslösung favorisierte sie die Anmietung von Drohnen für die Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Über die Anschaffung von Kampfdrohnen wird in Deutschland seit Jahren diskutiert. Die Bundeswehr fordert sie für den Schutz der eigenen Soldaten. Kritiker befürchten, dass die Hemmschwelle für den Einsatz von Gewalt sinkt, weil keine eigenen Soldaten gefährdet werden.
Bundeswehr hat bislang nur Aufklärungs-Drohnen
Kampfdrohnen: «Reaper» und «Heron»
In Deutschland wird über eine Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr diskutiert. Im Gespräch sollen ein US-amerikanisches und ein israelisches Modell sein:
«MQ-9 REAPER»: Die Drohne des Herstellers General Atomics wird auch «Predator B» genannt. Der unbemannte Flugkörper wird von einem Piloten und einem Techniker ferngesteuert, hat eine Spannweite von 20 und eine Länge von 11 Metern. Die knapp 4 Meter hohe Drohne besitzt eine maximale Reichweite von 1850 Kilometern. Sie kann bis zu 27 Stunden in der Luft bleiben. Die Höchstgeschwindigkeit liegt bei 370 Kilometern pro Stunde, die Flughöhe bei bis zu 15 240 Metern. An Bord können lasergesteuerte Hellfire-Raketen und gelenkte 200-Kilogramm -Bomben sein. Die US-Luftwaffe setzt das Flugzeug seit Oktober 2007 ein - zum Beispiel gegen Aufständische in Pakistan. Der Hersteller gibt den Preis für eine Einheit von vier Fluggeräten mit Zubehör mit etwa 56 Millionen US-Dollar (43 Millionen Euro) an (Stand 2011).
«HERON TP»: Dabei handelt es sich um eine Drohne der israelischen Luftstreitkräfte, die allerdings als nicht so ausgereift gilt wie die US-amerikanische Alternative. Die israelischen Streitkräfte nutzen sie erst seit drei Jahren. «Heron TP» vom Hersteller Israel Aircraft Industries hat eine Flügelspannweite von 26 Metern und ist 14 Meter lang. Das Maximalgewicht liegt bei 4650 Kilogramm. Der unbemannte Flugkörper hat ein automatisches System für Starts und Landungen. Die Einsatzdauer beträgt 36 Stunden. Der Preis für die «Heron TP»-Drohne wird auf etwa 5 Millionen US-Dollar (3,8 Millionen Euro) geschätzt. Zum Vergleich: Die US-Air-Force gibt den Preis für ein F-16- Kampfflugzeug (Basismodell A/B ohne Ausrüstung) mit 14,6 Millionen US-Dollar (11,2 Millionen Euro) an (Stand 1998).
Bisher setzt die Bundeswehr in Afghanistan gemietete Aufklärungsdrohnen aus Israel vom Typ "Heron 1" ein. Diese sind aber zu klein, um Waffen zu tragen. Dafür kommen die größere "Heron TP" und die US-Drohnen "Predator" (Raubtier) und "Reaper" (Sensenmann) in Frage, die von den Amerikanern beispielsweise in Pakistan zur gezielten Tötung mutmaßlicher Terroristen eingesetzt werden.
Die Anmietung von Drohnen für konkrete Einsätze habe den Vorteil, dass man keine Zulassung für den deutschen Luftraum benötige, sagte von der Leyen. "Wir könnten jederzeit flexibel darauf reagieren, was künftige Einsätze von uns verlangen. Und da die neueren Modelle ohnehin bewaffnungsfähig sind, stünde uns damit künftig nicht nur die dringend benötigte Aufklärungsdrohne zur Verfügung."
Von der Leyen forciert europäisches Kampfdrohnen-Projekt
Mittelfristig soll die Bundeswehr mit europäischen Drohnen ausgestattet werden. "Ich bin der Überzeugung, dass wir in die Entwicklung einer europäischen bewaffnungsfähigen Drohne einsteigen müssen. Für ein solches Projekt, das mindestens ein Jahrzehnt dauert, werden wir nun Partner suchen", sagte von der Leyen.
Die führenden europäischen Luftfahrtkonzerne Airbus, Dassault Aviation und Alenia Aermacchi hatten bereits im Mai einen Vorstoß dafür gestartet. Von der Leyen hatte sich dazu zunächst zurückhaltend geäußert. Die Entwicklung einer europäischen Drohne war bereits im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Linke und Grüne sind grundsätzlich gegen die Beschaffung von Kampfdrohnen. Die SPD hat sich bisher skeptisch geäußert.