Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat mit der Aufstellung von Atomraketen in Kaliningrad gedroht, sollten die USA an ihren Plänen zum Bau ihres Raketenschilds in Europa festhalten. Sollten die
Die Nato und die USA reagierten mit Enttäuschung und Unverständnis auf Medwedews Äußerungen, insbesondere, da das westliche Bündnis Russland zur Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr eingeladen hatte. Ein US-Regierungsvertreter bekräftigte, die Pläne für die Errichtung des NATO-Schutzschildes würden nicht geändert.
Nach Angaben der NATO richtet sich der Schild vor allem gegen Raketen aus dem Iran, in Russland wird er aber als Störung des militärischen Gleichgewichts gesehen. Moskau besteht weiterhin auf schriftlichen Garantien, dass der Abwehrschild nicht die russische Fähigkeit zu einem Gegenschlag im Falle eines Atomangriffs beeinträchtigt.
"Solche (wie die von Medwedew angedrohten) Stationierungen wären eine Erinnerung an die Vergangenheit und unvereinbar mit den strategischen Beziehungen, die die Nato und Russland im Geist eines Dialoges aufbauen wollen", hieß es in einer am Mittwoch in Brüssel veröffentlichten Erklärung von
Medwedew sagte, auf seinen Befehl sei bereits ein radargestütztes Warnsystem in der Ostsee-Exklave Kaliningrad rund um das ehemalige Königsberg in Betrieb genommen worden. Er ordnete zudem an, die Atomwaffenanlagen des Landes stärker zu schützen. Zuvor hatte Moskau unter anderem mit der Stationierung von Raketen in Kaliningrad an der Grenze zur Europäischen Union gedroht.
Medwedews Äußerungen kommen kurz vor den Parlamentswahlen am 4. Dezember. Der Staatschef führt dort die Liste der Regierungspartei Einiges Russland an, er soll künftig Regierungschef des Landes werden.
Russland verlangt seit langem, in das geplante Raketenabwehrsystem in Europa eingebunden zu werden. Ein Alleingang der USA und ihrer europäischen Partner bedrohe die Sicherheit des Landes, wiederholt Moskau stets. dpa/afp