Eltern in Deutschland sollen bald deutlich unbürokratischer an alle Familienleistungen des Bundes kommen. „In Zukunft werden Eltern mit einem digitalen Antrag die Geburtsurkunde, das Elterngeld, das Kindergeld und den Kinderzuschlag beantragen können“, kündigte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey im Interview mit unserer Redaktion an. „Wir werden diese Woche im Kabinett das Digitale Familienleistungen-Gesetz beschließen“, sagte die SPD-Politikerin. „Wir bündeln damit die wichtigsten Leistungen bei der Geburt eines Kindes.“
Die schnelle Umsetzung sei auch eine Lehre aus der Coronavirus-Krise. „Ein ganz wesentlicher Punkt ist, dass wir noch digitaler werden müssen“, sagte Giffey. Für junge Familien soll damit nach der Geburt eines Kindes bürokratischer Aufwand entfallen: „Alle notwendigen Angaben machen sie dabei nur noch ein Mal“, betonte Giffey . „Spätestens 2022 sollen diese Vorteile bundesweit allen Eltern zur Verfügung stehen“, fügte sie hinzu.
Die Familienministerin denkt sich Gesetzesnamen selbst mit aus
Wie schon beim „Gute-Kita-Gesetz“ oder „Starke-Familien-Gesetz“ setzt die SPD-Politikerin beim „Digitale-Familienleistungen-Gesetz“ auf einen klar verständlichen Namen: „Für mich ist es immer wichtig, dass man aus dem Gesetzestitel lesen kann, worum es geht“, sagte Giffey. „Die anderen Namen sind ein Wunsch von mir, das haben wir im Ministerium gemeinsam entwickelt.“
Die SPD-Politikerin hat damit nach eigenen Angaben gute Erfahrungen gemacht: „Wenn mir jemand in Berlin, der mit Politik erstmal überhaupt nichts am Hut hat, sagt, 'Frau Giffey, wat Sie da machen mit dem Gute-Kita-Gesetz, dit find’ ick in Ordnung', dann ist das für mich ein Erfolg. Und der Erfolg von Politik hängt maßgeblich davon ab, dass die Menschen verstehen, was wir tun.“
Hier können Sie das Interview in Gänze nachlesen: Franziska Giffey: „Wir sollten die Wirtschaft nicht gegen die Familie stellen“
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